Fr, 13:58 Uhr
18.01.2008
An Taten messen
Die Nordhäuser LINKE hat in der Beratung am Mittwoch mit den Vorsitzenden der Basisorganisationen und Arbeitsgruppen die soziale Lage im Landkreis eingeschätzt. Und die fällt nicht allzu rosig aus. Die nnz mit Einzelheiten.
Dabei wurde das Jahr 2007 im Südharz nicht als Jahr des Aufschwungs gesehen. Es war vielmehr das alte Thema der „sozialen Gerechtigkeit“, das mit neuer Dimension gerade zum Jahreswechsel ins öffentliche Bewusstsein rückte. Die jüngsten statistischen Daten über die Vermögensverteilung belegen das dramatische Wohlstandsgefälle. Die Mehrwertsteuererhöhung habe vor allem Geringverdiener, Alleinerziehende, Arbeitslose und Rentner belastet. Gerade die Preiserhöhungen bei Lebensmitteln, Strom, Gas und Benzin belasten vor allem Menschen die von Hartz IV leben müssen.
Die Kinderarmut ist im Landkreis um über 8% gestiegen. Das kann nicht länger hingenommen werden. Deshalb unterstützen die Linken die Initiative von Landrat Claus (CDU) mit seinen Beigeordneten Jutta Kraut (SPD) und Loni Grünwald (DIE LINKE) für einen Essenzuschuss für Grund- und Förderschüler von einen Euro pro Kind. Zwar hatte Birgit Keller diese Forderung im Landratswahlkampf 2006 erhoben, wenn jetzt gleiche Signale aus dem Landratsamt kommen, dann soll es den Linken nur recht sein, denn ein warmes Mittagessen ist für eine vernünftige Kinderernährung unerlässlich. Bedenkt man, dass es Zeiten gab, in denen in fast jeder Schule ein schmackhaftes Mittagessen gekocht wurde.
Die Parteibasis unterstützt den Aufruf der Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung vom 18. Dezember des vergangenen Jahres zur Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe für betroffene Hartz IV Kinder von 20 Euro je Kind. Im Hartz IV Regelsatz ist gerade mal der Betrag von 1,47 Euro enthalten. Davon könne auch kein noch so kleines Geschenk finanziert werden. Für 2008 sollte dies unbedingt ermöglicht werden.
Landrat Claus habe dieses Anliegen nach seinen Aussagen an die beiden in Nordhausen ansässigen Thüringer Minister herangetragen zur Prüfung der Bereitstellung von Lottomitteln. An dieser Stelle sei erinnert, dass im früheren Sozialrecht entsprechendes Weihnachtsgeld eingestellt war. Zum Vergleich: Sozialhilfebeziehende, die in einem Heim leben, erhalten derzeit rund 36 Euro Weihnachtsbeihilfe.
„Wir werden an dieser Sache dranbleiben, damit hier zumindest ein geringfügige Verbesserung erreicht wird. Zu Beginn des neuen Jahres haben einige Bundes- und Landespolitiker gerade hinsichtlich der Kinderarmut in der reichen Bundesrepublik ihre ‚soziale’ Ader“ entdeckt. An ihren Taten in den verbleibenden 11 Monaten wird sie auch der Bürger im Südharz messen“, so Rainer Bachmann zur nnz.
Autor: nnzDabei wurde das Jahr 2007 im Südharz nicht als Jahr des Aufschwungs gesehen. Es war vielmehr das alte Thema der „sozialen Gerechtigkeit“, das mit neuer Dimension gerade zum Jahreswechsel ins öffentliche Bewusstsein rückte. Die jüngsten statistischen Daten über die Vermögensverteilung belegen das dramatische Wohlstandsgefälle. Die Mehrwertsteuererhöhung habe vor allem Geringverdiener, Alleinerziehende, Arbeitslose und Rentner belastet. Gerade die Preiserhöhungen bei Lebensmitteln, Strom, Gas und Benzin belasten vor allem Menschen die von Hartz IV leben müssen.
Die Kinderarmut ist im Landkreis um über 8% gestiegen. Das kann nicht länger hingenommen werden. Deshalb unterstützen die Linken die Initiative von Landrat Claus (CDU) mit seinen Beigeordneten Jutta Kraut (SPD) und Loni Grünwald (DIE LINKE) für einen Essenzuschuss für Grund- und Förderschüler von einen Euro pro Kind. Zwar hatte Birgit Keller diese Forderung im Landratswahlkampf 2006 erhoben, wenn jetzt gleiche Signale aus dem Landratsamt kommen, dann soll es den Linken nur recht sein, denn ein warmes Mittagessen ist für eine vernünftige Kinderernährung unerlässlich. Bedenkt man, dass es Zeiten gab, in denen in fast jeder Schule ein schmackhaftes Mittagessen gekocht wurde.
Die Parteibasis unterstützt den Aufruf der Kreistagsfraktion in der Kreistagssitzung vom 18. Dezember des vergangenen Jahres zur Zahlung einer Weihnachtsbeihilfe für betroffene Hartz IV Kinder von 20 Euro je Kind. Im Hartz IV Regelsatz ist gerade mal der Betrag von 1,47 Euro enthalten. Davon könne auch kein noch so kleines Geschenk finanziert werden. Für 2008 sollte dies unbedingt ermöglicht werden.
Landrat Claus habe dieses Anliegen nach seinen Aussagen an die beiden in Nordhausen ansässigen Thüringer Minister herangetragen zur Prüfung der Bereitstellung von Lottomitteln. An dieser Stelle sei erinnert, dass im früheren Sozialrecht entsprechendes Weihnachtsgeld eingestellt war. Zum Vergleich: Sozialhilfebeziehende, die in einem Heim leben, erhalten derzeit rund 36 Euro Weihnachtsbeihilfe.
„Wir werden an dieser Sache dranbleiben, damit hier zumindest ein geringfügige Verbesserung erreicht wird. Zu Beginn des neuen Jahres haben einige Bundes- und Landespolitiker gerade hinsichtlich der Kinderarmut in der reichen Bundesrepublik ihre ‚soziale’ Ader“ entdeckt. An ihren Taten in den verbleibenden 11 Monaten wird sie auch der Bürger im Südharz messen“, so Rainer Bachmann zur nnz.
