Wenn man – fast 600 Kilometer von der Heimat entfernt – ein wenig Ruhe sucht, dann ist auch die Zeit gekommen, um über vieles nachzudenken, was in der Hektik der Zeit abhanden kommt. Eine dieser „Sachen“ ist die Demokratie. Nicht die verordnete, sondern die erlebte.


Wenn ich richtig nachgerechnet habe, dann habe ich im hinter uns liegenden Jahr sieben Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates besucht und erlebt. Dabei wurden im öffentlichen Teil zu 135 Vorlagen Beschlüsse gefasst. Natürlich, werden viele jetzt sagen, sind wir damit schon mitten drin in der Demokratie. Aber: In der bayerischen Ruhe der Zeit habe ich mal die Einreicher der Vorlagen betrachtet. Die SPD-Fraktion brachte es auf drei Vorlagen, eine zusammen mit der damaligen PDS. Weiterhin kamen je eine Vorlage von der FDP sowie von einer Ortsteilbürgermeisterin. Das macht einen Anteil der Verwaltung 96,3 Prozent, anders: 36 Stadträte kommen auf 3,7 Prozent.

Nun könnte man meinen, die Verwaltung, in diesem Falle die Nordhäuser Stadtverwaltung, sei außerordentlich fleißig, was auch ich nicht bestreiten werde. Doch wie jede Sache, gibt es auch hier weitere Seiten.

Sicher, viele der 130 Vorlagen, die dann Beschlüsse wurden, sind rechtlich notwendig, um das Leben in der Stadt zu organisieren, zu lenken und zu leiten. Da müssen Satzungen erlassen, B-Pläne aufgestellt werden. Doch wo bleibt das Mittun des Stadtrates, schließlich geht es ja um die Gestaltung des Miteinanders, auch unter politischen Aspekten. Na klar, werden jetzt vor allem die Stadträte sagen, wir arbeiten doch in den Ausschüssen und „kämpfen“ um die oder andere politische Nuance. Doch wo, meine Damen und Herren Stadträte, bleiben die eigenen Vorschläge, wo die Vorlagen aus den Fraktionen?

Die Antwort darauf zu suchen fällt schwer. Die Stadträte, die gern aktiver die Geschicke der Stadt mitgestalten wollen, die werden in allen Fraktionen an der „kurzen Leine“ gehalten. Zuviel Eigendenken ist da nicht erwünscht, schließlich hat jede Fraktion so ihre Drähte zur Verwaltung, die nicht gekappt werden sollen. Die abgesteckten Claims sollen erhalten, die an der Spitze der Verwaltung agierenden Personen nicht politisch beschädigt werden.

Doch wo bleibt die Kontrollpflicht des Rates gegenüber der Verwaltung? Statt diese auszuüben, lassen sich die Fraktionen treiben – von einer Sitzung zur nächsten, von einer Vorlage zur anderen. Manchmal werden sie mit Papierbergen derart überschüttet, dass ein fachliches Auseinandersetzen damit fast unmöglich erscheint, vom Verstehen des Inhaltes mal gänzlich abgesehen.

Ich kenne Stadträte, die gern mehr machen würden, die Vorlagen erarbeiten und einreichen würden, die sogar überfraktionell zusammenarbeiten würden. In der Theorie ist so was durchaus möglich, die Praxis allerdings, die lehrt einiges anders.

Um bei der Praxis zu bleiben, widme ich mich noch einmal dem angekündigten Bau eines Mehrzweckgebäudes in Nordhausen. Die Idee dazu kommt aus der Verwaltungsspitze. Barbara Rinke, Matthias Jendricke und Inge Klaan finden das – über alle Parteigrenzen hinweg – einfach gut. Im Stadtrat schließen sich CDU und SPD natürlich an, wenn auch mit feinen Unterschieden. Bei den LINKEN votiert ein Stadtrat dagegen, die FDP versagt sich der Zustimmung gänzlich.

Das ist das Meinungsspektrum von 36 Frauen und Männern, dem Stadtrat. Wie aber sieht es mit dem Rest der Rolandstädter aus? Im Bürgergespräch zum Mehrzweckgebäude, das übrigens pikanterweise nach dem Beschluß des Stadtrates stattfand und nicht davor, gab es viel Diskussionsbedarf, um es mal vorsichtig auszudrücken. Auch in Leserbriefen in den Nordhäuser Medien hagelte es Kritik, bis hin zur unsachlichen Äußerung des Mausoleums.

Womit wir wieder bei der Demokratie wären. Ich hätte es als legitimer befunden, hätten sich die Stadträte das Stadtgespräch vor ihrem Beschluß gegönnt. Nur mal des Versuches wegen, des Volkes Meinung zu erlauschen. Die Möglichkeit dazu hätte es gegeben, zum Beispiel im Stadtrat: eine erste Lesung hätte man durchsetzen können. Hätte aber auch viel Arbeit erfordert und hätte vielleicht die Verwaltung „verärgert“.

Auf jeden Fall hätte es der Demokratie in der Praxis gut getan. Nun können viele Räte sagen, dass sie ja vom Volke in Nordhausen gewählt wurden. Sie wurden aber gewählt, um dessen Interessen durchzusetzen. Ob das mit einer Tiefgarage oder einem Ratssitzungssaal abgetan ist, das sollte doch stark bezweifelt werden. Schon gibt es Stimmen, selbst aus dem Stadtrat, die in punkto Bibliothek eher eine Symbiose mit der Fachhochschule favorisieren. Doch wie fast immer in heiklen Situationen: Man sagt es lediglich hinter vorgehaltener Hand – selbst in einer Demokratie...
Peter-Stefan Greiner