Welchen Stellenwert haben Kommunen in Europa? Diese Frage will unter anderen der Rat der europäischen Städte und Gemeinden beantworten. Auch Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) suchte eine Antwort.


„Die Menschen machen Europa aus und diese leben in Städten und Gemeinden. Deshalb ist es gut, dass im europäischen Reform-Vertrag von Lissabon jetzt die Rechte der Kommunen auf europäischer Ebene verankert sind“, sagte jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke nach der Rückkehr von der Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der europäischen Gemeinden und Regionen in Europa. Die Versammlung fand in Dresden statt.

„Wir Bürgermeister haben erfreut zur Kenntnis genommen, dass die - gerade für Deutschland prägende - kommunale Selbstverwaltung im Reform-Vertrag verankert ist. Das gilt auch für das in der Bundesrepublik starke Subsidiaritätsprinzip“, sagte die Oberbürgermeisterin. Wichtig sei auch, dass das Anhörungsrecht der Kommunen im Gesetzgebungsverfahren vertraglich verankert worden sei, „und bei einem Verdacht auf Verstöße gegen die Rechte der Kommunen bzw. Regionen gibt es ein Klagerecht vor den europäischen Gerichten. Auch dies stärkt die kommunale Ebene“, so die Oberbürgermeisterin.