Am Sonnabend trafen sich die Mitglieder des „Aktionsbündnis Sozialproteste“ (ABSP) im Nordhäuser Vereinshaus Thomas Mann. Dazu ein Bericht im nnz-Forum...


Auf der Tagesordnung standen unter anderen Berichte und Einschätzungen der Aktivitäten um den 29. Oktober, Ideen und Vorschläge zu kommenden Aktivitäten und zur Orientierung des ABSP sowie weitere Projekte Zu Punkt 1 gab es viel zu sagen, so berichteten die Teilnehmer aus Aschersleben, dass sie am Aktionstag die Tür der dortigen ARGE mit Pappkartons symbolisch zugemauert und Infomaterial verteilt haben. Die Hallenser berichteten, dass man auf dem sehr belebten Marktplatz, Infomaterial verteilt und Gespräche mit dem Bürgern geführt hat. Mitglieder aus Leipzig berichteten, dass sie einen Infostand aufgebaut hatten. Sie verteilten Flyer und standen den Bürgern mit Rat und Antworten zur Verfügung. Ihr Thema war die Leiharbeit bei BMW und Porsche. Außerdem ging es um ein Sozialticket der Stadt Leipzig für verarmte Bürger. In Fürstenwalde hatte man einen Abgeordneten zur Diskussion eingeladen. Leider verließ der Abgeordnete die Veranstaltung nach kurzer Zeit. Er war mit dem Fragen der Bürger sicher überfordert. Er hatte nicht damit gerechnet, dass er auf ein so sachkundiges Publikum treffen würde. Welch eine Blamage für ihn.

Aus Sondershausen war zu hören, dass man einmal in der Woche einen Filmabend veranstaltet. Gezeigt werden sozialkritische Streifen. Im Anschluss wurde über das Geschehene diskutiert. Des weiteren baut man einmal wöchentlich einen Infostand auf. Dort wird jedem Bürger auf seine Fragen, Antwort gegeben. Die Kölner berichteten das sie die Büros der dortigen ARGE besetzt haben. Die Kölner ARGE hatte in letzter Zeit immer öfter Schwierigkeiten bei der Auszahlung der Gelder.

Leider muss ich zugeben, dass die Nordhäuser nicht in der Lage waren etwas ähnliches zu berichten. Man muss annehmen, dass es in Nordhausen den Bedürftigen sehr gut geht. Im Anschluss an die Auswertung des Aktionstages wurde darüber beraten, wie es weiter gehen soll. Es wurden die verschiedensten Vorschläge gemacht, über die man abgestimmt hat. Ein Beispiel ist die Solidarität mit dem Lockführern bei ihrem Streik.

Mindestlohn war ein Thema und hier kam zur Sprache, dass in Berlin tatsächlich Bürger auf die Straße gingen und für einen Hungerlohn streikten. Es ist wahr, Arbeiter der privaten Zustelldienste, deren Chef Florian Gerster ist, (ehemaliger Chef der Bundesagentur für Arbeit, SPD) gehen auf die Straße und verlangen einen Niedriglohn. Urheber dieser Aktion ist natürlich der Springer-Konzern.

Zum Schluss wurde beschlossen, dass man die Gewerkschaft Verdi und Attack damit beauftragt, ein neues Steuerkonzept zu erarbeiten. Wie immer war die Zeit, die man man für das Treffen vorgesehen hat viel zu kurz. So mussten viele Themen auf das nächste Treffen in Göttingen verschoben werden.
Harald Buntfuß, Nordhausen