Di, 15:09 Uhr
14.11.2000
Jürgen Hohberg: Landrat will Keile zwischen Kommunen und Stadt Nordhausen treiben
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Morgen war im Nordhäuser Landratsamt eine gemeinsame Gesprächsrunde zwischen dem Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes und Landrat Joachim Claus vorgesehen. Der kommunale Verband hatte jedoch abgelehnt, die Vorbereitung seitens des Landrates sei ungenügend, begründete Kreisvorsitzender Jürgen Hohberg diesen Schritt gegenüber nnz.
Einstimmig beschloß der neunköpfige Vorstand die Absage, da ein derart unvorbereitetes Gespräch "überflüssig" sei. Der Gemeinde- und Städtebund hält derweil an seiner Einladung an den Landrat zu einem Gespräch im Dezember fest. Hohberg erneuerte indes seine Kritik an der Vorgehensweise von Joachim Claus hinsichtlich der Kommunen und vor allem gegenüber der Stadt Nordhausen. "Vor allem mit seinen, meiner Meinung nach unbedachten Worten im zurückliegenden Kreistag versucht der Landrat, immer wieder einen Keil zwischen die Kommunen und die Stadt Nordhausen zu treiben", so Hohberg. Immer wieder werde vergessen, daß die Hälfte des Landkreises nun mal die Stadt Nordhausen sei. Im Vorstand des Gemeinde- und Städtebundes, in dem Bürgermeister und Chefs der Verwaltungsgemeinschaften vertreten sind, werden Empfehlungen nur dann abgegeben, wenn die Stadt Nordhausen diesen zugestimmt habe.
Mit Sorge blickt Jürgen Hohberg auf die Vorbereitungen für den Kreishaushalt des kommenden Jahres. Während die Kommunen verpflichtet seien, ihre bereits beschlossenen Haushalte bis Ende November bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt) vorzulegen, sollen im Dezember-Kreistag die Einsparungen dargestellt werden, die das Landesverwaltungsamt bereits Mitte des Jahres verfügt hat. Und ebenfalls erst im Dezember werden die Kreistagsmitglieder die Eckdaten für den Haushalt 2001 erhalten.
Bereits jetzt sei im Landratsamt kein Wille zur Einsparung zu erkennen. "Da werden nicht einmal sogenannte kW-Vermerke gemacht, eine abgespeckte Verwaltung ist in weite Ferne gerückt", konstatiert der Sollstedter Bürgermeister. Auch an der geplanten Kreisumlage werden sich nach Hohbergs Meinung wieder die Gemüter entzünden. Die Erhöhung der Kreisumlage mit der gestiegenen Steuerkraft der Kommunen zu begründen, sei absurd. Die Städte und Gemeinde müßten auf Grund der erhöhten Steuerkraftmeßzahl ja schon mit weniger Zuweisungen seitens des Landes rechnen.
Autor: psgEinstimmig beschloß der neunköpfige Vorstand die Absage, da ein derart unvorbereitetes Gespräch "überflüssig" sei. Der Gemeinde- und Städtebund hält derweil an seiner Einladung an den Landrat zu einem Gespräch im Dezember fest. Hohberg erneuerte indes seine Kritik an der Vorgehensweise von Joachim Claus hinsichtlich der Kommunen und vor allem gegenüber der Stadt Nordhausen. "Vor allem mit seinen, meiner Meinung nach unbedachten Worten im zurückliegenden Kreistag versucht der Landrat, immer wieder einen Keil zwischen die Kommunen und die Stadt Nordhausen zu treiben", so Hohberg. Immer wieder werde vergessen, daß die Hälfte des Landkreises nun mal die Stadt Nordhausen sei. Im Vorstand des Gemeinde- und Städtebundes, in dem Bürgermeister und Chefs der Verwaltungsgemeinschaften vertreten sind, werden Empfehlungen nur dann abgegeben, wenn die Stadt Nordhausen diesen zugestimmt habe.
Mit Sorge blickt Jürgen Hohberg auf die Vorbereitungen für den Kreishaushalt des kommenden Jahres. Während die Kommunen verpflichtet seien, ihre bereits beschlossenen Haushalte bis Ende November bei der Rechtsaufsichtsbehörde (Landratsamt) vorzulegen, sollen im Dezember-Kreistag die Einsparungen dargestellt werden, die das Landesverwaltungsamt bereits Mitte des Jahres verfügt hat. Und ebenfalls erst im Dezember werden die Kreistagsmitglieder die Eckdaten für den Haushalt 2001 erhalten.
Bereits jetzt sei im Landratsamt kein Wille zur Einsparung zu erkennen. "Da werden nicht einmal sogenannte kW-Vermerke gemacht, eine abgespeckte Verwaltung ist in weite Ferne gerückt", konstatiert der Sollstedter Bürgermeister. Auch an der geplanten Kreisumlage werden sich nach Hohbergs Meinung wieder die Gemüter entzünden. Die Erhöhung der Kreisumlage mit der gestiegenen Steuerkraft der Kommunen zu begründen, sei absurd. Die Städte und Gemeinde müßten auf Grund der erhöhten Steuerkraftmeßzahl ja schon mit weniger Zuweisungen seitens des Landes rechnen.
