Nordhausen (nnz). Vorstand und Stadtratsfaktion der Nordhäuser CDU verständigten sich auf einer gemeinsamen Beratung zum Haushaltsentwurf, der von der Stadtverwaltung vorgelegt worden war. Die Einzelheiten in Ihrer nnz.


Hinsichtlich der aufgeführten Investitionen herrschte grundsätzliche Zustimmung. Unter Berücksichtigung der Gesamtbelastung für die Stadtverwaltung im kommenden Jahr favorisieren die Christdemokraten aber eine zeitliche Streckung der Realisierung von Projekten und Vorhaben. „Wir haben durch die mit der Landesgartenschau verbundenen Baumaßnahmen eine vorzeigbare Infrastruktur und Stadtgestaltung in Nordhausen erhalten“, sagte Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt. Natürlich gebe es ständig neue wünschenswerte Projekte, die aber bis zum vollständigen Abbau des Sollfehlbetrages in Hohe von 2,8 Millionen Euro nicht durch neue Kredite und Steuererhöhungen finanziert werden sollten, meinte Klodt weiter.

Sowohl Fraktion als auch Vorstand der CDU sind sich einig darin, dass unter Berücksichtigung der ständig steigenden Lebenshaltungskosten eine weitere Steuererhöhung für Bürger und Unternehmen sowie eine zusätzliche Neuverschuldung zu Lasten der kommenden Generation, im Stadtrat keine Mehrheit finden wird. Vielmehr sollte endlich Klarheit geschaffen werden, wie die Stadtverwaltung über das Jahr 2008 hinaus die finanzielle Situation der Rolandstadt einschätzt. Die CDU-Fraktion fordert daher schnellstmöglich eine aussagefähige mittelfristige Finanzplanung auf den Tisch zu legen.

Die CDU-Fraktion kritisiert am Haushalt für 2008 jedoch nicht nur die Entwicklung der Einnahmen. Man werde auch ganz konkrete Vorschläge einbringen, wo auf der Ausgabenseite Einsparpotentiale liegen, um Steuererhöhungen und Kreditaufnahmen auf ein Minimum zu halten. Die CDU-Stadträte erwarten, dass ausreichend Zeit für eine tiefgreifende Sachdiskussion gegeben wird und warnen vor einem übereilten Haushaltsbeschluss.