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Di, 11:43 Uhr
14.11.2000

SPD wird neuer Stadtratsfraktion freiwillig Ausschußsitze abgeben

Nordhausen (nnz). Durch die neue Fraktion "Demokratische Mitte" im Nordhäuser Stadtrat wird sich jetzt auch die Ausschußbesetzung verändern. Die SPD und CDU haben im Stadtrat weiter 14 Sitze, aber die PDS jetzt nur noch fünf und die neue Fraktion "Demokratische Mitte" drei. Um auch der neuen kleinsten Fraktion eine Mitarbeit in den Ausschüssen des Stadtrates zu ermöglichen, kamen die Fraktionsvorsitzenden überein, die Sitze in allen Ausschüssen zu erweitern. Obwohl das angewendete Berechnungsverfahren schon zu Gunsten der kleinen Fraktionen ausfällt, reiche dies für die "Demokratische Mitte" dennoch nicht, um in allen Gremien einen Sitz zu bekommen. Die SPD-Fraktion werde daher freiwillig der "Demokratischen Mitte" jeweils einen Sitz in den großen Ausschüssen abgeben. Dies betrifft den Finanzausschuß, Vergabeausschuß und Sozialausschuß sowie den Ausschuß für Stadtordnung/Ortsteile. "Es wäre sicher nicht fair, die neue Fraktion von diesen Gremien auszuschließen. Außerdem liegt es auch in unserem Interesse, wenn man die Stadtratssitzungen ordentlich vorbereiten kann", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Jendricke der nnz. Auch die CDU wird sich wohl im morgigen Stadtrat dieser Variante anschließen und ebenso jeweils einen Sitz im Wirtschaftsausschuß und Bauausschuß zur Verfügung stellen, hofft Jendricke.
Autor: nnz

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