Fr, 12:09 Uhr
05.10.2007
Neues Ortsschild
Nordhausen (nnz). Nach Meinung der Thüringer SPD würde die CDU-Landesregierung den Kommunen so langsam aber sicher den Geldhahn zudrehen. Das will Matthias Jendricke nicht hinnehmen und hängte ein Plakat auf...
Jendricke, Matschie (Foto: nnz)
Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln und allein das Land Thüringen dieses Jahr vermutlich fast 900 Millionen Euro Mehreinnahmen zu verzeichnen hat, wolle die CDU-Landesregierung bei den Thüringer Städten und Gemeinden massive Finanzkürzungen durchsetzen, so die SPD im Freistaat. Während das Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt seinen Kommunen noch dieses Jahr rund 75 Millionen Euro zusätzliche Zuschüsse gewährt und Sachsen schon für das Jahr 2008 eine Steigerung der kommunalen Finanzzuweisungen um 122 Millionen Euro angekündigt habe, sehe es für die Thüringer Kommunen ab 2008 düster aus, sagt SPD-Politiker Jendricke der nnz.
Das neue Thüringer Finanzausgleichsgesetz sehe ab dem nächsten Jahr rund 200 Millionen Euro Kürzungen bei den kommunalen Zuschüssen vor. „Der Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) will seinen Landeshaushalt vor der anstehenden Landtagswahl 2009 verschönern und nimmt dafür den Kommunen das Geld weg“, machte Matthias Jendricke als stellvertretender Kreisvorsitzender der Nordhäuser Sozialdemokraten seinen Ummut über die Landespolitik deutlich. Mit einer Plakataktion will daher die SPD auf dieses Problem im gesamten Land aufmerksam machen.
„Ich hätte kein Problem, wenn mit den Kürzungen auch eine geordnete Gebietsreform einher geht, aber dieses chaotische Kaputtsparen im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich wirft uns über Jahre zurück“, erklärte Jendricke. Der SPD-Finanzpolitiker erinnerte daran, dass allein die laufenden Kostensteigerungen bei der Stadt Nordhausen einen zusätzlichen Finanzbedarf von rund einer Million Euro ausmachen und in der Zukunft aufgrund der Theaterkürzungen des Landes noch rund 300.000 Euro Mehrausgaben für den Theaterzuschuss bei der Stadt anstehen.
„Wir wollen, dass unsere Städte lebenswerte Zentren sind, wo auch die jungen Menschen noch ihre Zukunft sehen und dies kostet natürlich auch Geld“, machte Jendricke klar. Von den anstehenden Landeskürzungen sind neben dem Theater in Zukunft auch die Jugendkunstschule, die Musikschule, die Museen, die allgemeinen Jugendeinrichtungen, der ÖPNV und die grundsätzlichen Investitionen in die kommunalen Straßen betroffen.
Autor: nnz
Jendricke, Matschie (Foto: nnz)
Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln und allein das Land Thüringen dieses Jahr vermutlich fast 900 Millionen Euro Mehreinnahmen zu verzeichnen hat, wolle die CDU-Landesregierung bei den Thüringer Städten und Gemeinden massive Finanzkürzungen durchsetzen, so die SPD im Freistaat. Während das Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt seinen Kommunen noch dieses Jahr rund 75 Millionen Euro zusätzliche Zuschüsse gewährt und Sachsen schon für das Jahr 2008 eine Steigerung der kommunalen Finanzzuweisungen um 122 Millionen Euro angekündigt habe, sehe es für die Thüringer Kommunen ab 2008 düster aus, sagt SPD-Politiker Jendricke der nnz.Das neue Thüringer Finanzausgleichsgesetz sehe ab dem nächsten Jahr rund 200 Millionen Euro Kürzungen bei den kommunalen Zuschüssen vor. „Der Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) will seinen Landeshaushalt vor der anstehenden Landtagswahl 2009 verschönern und nimmt dafür den Kommunen das Geld weg“, machte Matthias Jendricke als stellvertretender Kreisvorsitzender der Nordhäuser Sozialdemokraten seinen Ummut über die Landespolitik deutlich. Mit einer Plakataktion will daher die SPD auf dieses Problem im gesamten Land aufmerksam machen.
„Ich hätte kein Problem, wenn mit den Kürzungen auch eine geordnete Gebietsreform einher geht, aber dieses chaotische Kaputtsparen im sozialen, sportlichen und kulturellen Bereich wirft uns über Jahre zurück“, erklärte Jendricke. Der SPD-Finanzpolitiker erinnerte daran, dass allein die laufenden Kostensteigerungen bei der Stadt Nordhausen einen zusätzlichen Finanzbedarf von rund einer Million Euro ausmachen und in der Zukunft aufgrund der Theaterkürzungen des Landes noch rund 300.000 Euro Mehrausgaben für den Theaterzuschuss bei der Stadt anstehen.
„Wir wollen, dass unsere Städte lebenswerte Zentren sind, wo auch die jungen Menschen noch ihre Zukunft sehen und dies kostet natürlich auch Geld“, machte Jendricke klar. Von den anstehenden Landeskürzungen sind neben dem Theater in Zukunft auch die Jugendkunstschule, die Musikschule, die Museen, die allgemeinen Jugendeinrichtungen, der ÖPNV und die grundsätzlichen Investitionen in die kommunalen Straßen betroffen.
