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Di, 13:06 Uhr
07.08.2007

Es brennt immer noch

Nordhausen (nnz). Nein, das wird kein Bericht über einen Brand oder eine Feuerwehrübung. Es brennt immer noch zwischen Landkreis- und Stadtverwaltung.


Die Nordhäuser Feuerwehr ist nicht nur eine Berufs-, sondern auch eine so genannte Stützpunktfeuerwehr. Und diese Stützpunktfeuerwehren genießen einen Vorteil. Sie stehen in der Rangfolge vor den anderen Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Nordhausen. Das trifft insbesondere auf die Anschaffung von Fahrzeugen und anderen Ausrüstungsgegenständen zu.

Und einst, es muß im Jahr 2004 gewesen sein, da hatte der Gesetzgeber in Thüringen entschieden, die Berufsfeuerwehr, also eine Stützpunktfeuerwehr, muß sich ein neues Fahrzeug anschaffen. 330.000 Euro sollte das kosten und vor allem für Einsätze auf der A 38 vorgehalten werden. Wer sich allerdings im Fuhrpark der Profi-Feuerwehrleute in Nordhausen umschaut, der wird kein neues Fahrzeug entdecken.

Schuld an dieser Situation ist – nach Einschätzung des Nordhäuser Rathauses – die Kreisverwaltung. Die müßte eigentlich das Fahrzeug anschaffen und kann dafür einen 40prozentige Förderung kassieren. Der Brand- und Katastrophenschutz in diesem Freistaat ist eine Sache der Landkreise und deren Pflichtaufgabe. Nun hat die Stadtverwaltung Nordhausen einst kundgetan, die Anschaffung des Fahrzeuges selbst zu übernehmen und zu bezahlen – natürlich auch die Fördermittel in Anspruch nehmend – jedoch einen Zuschuß des Landkreises erwartend. Darauf warten die Verwalter am Markt 1 in Nordhausen – trotz Zusage aus der Behringstraße - bereits seit 2004. Alle Mahnungen, Forderungen, Bitten, Schreiben wurden entweder ignoriert oder mit lapidaren Schreiben abgetan.

Das ärgert in erster Linie Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD). „Wir haben auf unseren Antrag auf Zahlung eines Zuschusses nicht einmal einen Ablehnungsbescheid aus dem Landratsamt erhalten.“ In ersten Nachtragshaushalt der Stadtverwaltung ist noch flugs eine Verpflichtungsermächtigung für die 50.000 Euro hineingeschrieben worden. So kann dem Landesverwaltungsamt wenigstens die Durchfinanzierung des roten Autos nachgewiesen werden. Wohl wissend: Das Geld ist nicht da. Das wird auch so schnell nicht kommen, schaut man sich die finanzielle Situation der Kreisverwaltung an.

Bürgermeister Jendricke kennt die Situation, doch ein wenig kräuseln ihm sich die Nackenhaare, wenn er an die Geschichte mit dem Uthleber Feuerwehrauto zurückdenkt. „Der Landrat scheint sich nicht an Gesetzlichkeiten zu halten, statt dessen wird über die Vergabe von Geldern nach politischer Gutsherrenart entschieden!“
Autor: nnz

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