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Fr, 12:47 Uhr
22.06.2007

nnz-Forum: Mindestlohn ist eine Farce

Nordhausen (nnz). Mit dem Mindestlohn setzt sich der Kreisvorstand „Die Linke“ in Nordhausen auseinander.


"Eigentlich ist es die Linkspartei., der permanent aus dem neoliberalem Lager der Vorwurf des Populismus gemacht wird. Auch und vor allem die SPD ist auf Bundesebene immer an vorderster Front dabei, wenn es um solche Vorwürfe geht! Nun ist es aber genau diese SPD, der man den berechtigten Vorwurf des Populismus machen kann. Sie witterte ihre Chance, indem sie eine bundesweite Unterschriftensammlung für die Einführung eines Mindestlohns durchführte, den Sie wohlgemerkt zur Bundestagswahl 2005 noch als Populismus abtat. DIE LINKE. fordert inzwischen seit geraumer Zeit die Einführung von Mindestlöhnen und wartet auch mit einem eigenen Konzept auf.

In der ganzen Republik sah man nun Infostände, an denen die SPD für ihren Mindestlohn warb und zeigen wollte, wie sozial sie doch noch sei. Womit Sie nicht rechnete, dass die Linksfraktion im Deutschen Bundestag den Text der SPD übernahm und einen Antrag mit absolut identischem Wortlaut des SPD-Papiers einbrachte. Nun mussten deren Bundestagsfraktion Farbe bekennen und sich letztlich eingestehen, dass ihnen der Koalitionszwang wichtiger ist als die Durchsetzung eines für die Bevölkerung so wichtigen Themas. Bis auf ganz wenige Ausnahmen stimmte die SPD-Fraktion gegen ihren eigenen Text, obwohl sie im Bundestag mit Linkspartei. und Grünen eine Mehrheit gehabt hätten.

DIE LINKE. kämpft weiter für die Einführung eines Mindestlohns von mindestens 8,-€ pro Stunde auch im Landkreis Nordhausen. Bundesweit rund 2.500 Neueintritte innerhalb der ersten 72 Stunden nach Gründung der neuen Partei zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind."
Alexander Scharff, Kreisvorstand DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen
Autor: nnz

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