Nordhausen (nnz). Wie geht es weiter mit den Linken in der Sozialpolitik? Dazu hatte die AG Neue LInke die 2. Beigeordnete des Kreisverwaltung, Grünwald (Die Linke.PDS) geladen. Dazu das Statement eine nnz-Lesers.


Grünwald ist zuständig für soziale Angelegenheiten, dazu gehören die Schulverwaltung, Gesundheit, Jugend und Soziales. Zum Sozialen gehört auch alles was das berüchtigte Hartz-IV Gesetz umfasst. Das ist freilich keine leichte Aufgabe, wobei ich der Meinung bin, dass die Bundesregierung alles abschaffen möchte, was sozial ist. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass die Regierung der Meinung ist, wer kein eigenes Geld hat, soll sehen wo er bleibt. Das fördert natürlich Korruption, Unterschlagung, Erpressung und Ausbeutung. Wer mehr darüber wissen möchte, dem empfehle ich die Bücher von Albrecht Müller, Jürgen Roth, oder Franz Kotteder zu lesen. Hier können Sie nachlesen, was in Deutschland so abgeht.

Aber zurück zu Frau Grünwald und ihrer Arbeit. Zu den Hartz-IV Gesetzen sagte sie, dass sei das schwierigste und schlechteste Gesetz was ihr je untergekommen ist. Eine andere Sache die ihr schwer zu schaffen macht, sei die Kinderarmut. Mittlerweile ist jedes dritte Kind im Kreis von Armut betroffen. Diese Misere könne man nur abschaffen, wenn man steuerpflichtige Arbeitsplätze schafft. Sie hat recht, aber das wird für den Kreis nur Wunschdenken bleiben, da hilft auch kein Industriegebiet „Goldene Aue“, denn die demografische Lage im Kreis ist sehr schlecht und wird in Zukunft eher schlechter, wie Experten vorhersagen.

Ein anderer Punkt war die Wahlbeteiligung, die ja jeder Partei zu schaffen macht. Wen wundert es, wenn man von den Politikern, die sich zur Wahl stellen nur das eine hört: „Daran können wir nichts ändern. Die Gesetzeslage ist nun einmal so und man kann nicht verlangen, dass die Politiker gegen das Gesetz verstoßen.“ Das ist richtig und das verlangt auch niemand. Ich verlange von den Politikern nur das, was die Demonstranten jeden Montag auf dem Marktplatz tun. Sie protestieren gegen die unmenschlichen Gesetze. Natürlich werden die Leute belächelt, aber dazu kann ich nur sagen, diese Leute zeigen Zivilcourage, nicht wie die Vielen, die nur am Stammtisch oder hinter vorgehaltener Hand über die Politiker und ihr Handeln meckern. Das so etwas auch in der Politik möglich ist, zeigt sich am folgenden Beispiel. Der Kreistag wollte die Mietzuschüsse für Hartz-IV Empfänger kürzen. Frau Grünwald hatte die Aufgabe diese Kürzungen den Mitgliedern des Kreistages schmackhaft zu machen und das wie sie sagt, mit einem sehr flauen Gefühl im Magen. Zum Glück sagte sie, hat ihre Partei und die Genossen der SPD gegen diesen Antrag gestimmt und somit haben sie eine weitere Belastung von den Bedürftigen genommen.

Ein weiterer Punkt der niedrigen Wahlbeteiligung ist mit Sicherheit die Tatsache, dass man die Politiker nur dann unter dem Volk sieht, wenn Wahlen anstehen. Ich habe schon zu einem Bekannten gesagt: „Normalerweise braucht man keine Wahl groß ankündigen. In Deutschland ist es schon Tradition, wenn sich die Politiker unter das Volk mischen, sind Wahlen angesagt, ansonsten ist ihnen das gesamte Volk, Schnuppe.“ Herr Bachmann (Die Linke.PDS) brachte es auf dem Punkt, indem er sagte: „Wir sind viel zu viel mit uns selbst beschäftigt, es wird Zeit, dass wir uns mehr unter das Volk mischen und zuhören was die Menschen bedrückt.“

Frau Grünwald versprach, dass sie sich in Zukunft mehr um die Basis und um die Öffentlichkeitsarbeit kümmern würde. Das wäre ein guter Zug und wenn der Wähler merkt, dass die Politiker auch außerhalb der Wahlzeit für ihn da sind, kann das nie schaden und würde so der allgemeinen Politikverdrossenheit entgegenwirken. Herr Wolfgang Meyer ein Vertreter der Gewerkschaft, kritisierte den verantwortungslosen Umgang mit den 1€ Jobs, es fehle an richtigen Kontrollen.

Erstaunt hat mich, dass so wenige Leute von der Parteibasis an dem Forum teilgenommen haben. Auf meine Frage an die Mitglieder der Partei warum es sie nicht interessiert, was ihre Abgeordneten im Kreistag so tun, bekam ich zur Antwort, dass sie Besseres vorhaben, zum Beispiel Fußballspiele anschauen oder der gleichen. An diesen Abend habe ich von Frau Grünwald auch gelernt, dass es im Kreistag keine Abgeordneten gibt, sondern erst eine Liga höher, also in Erfurt.
Harald Buntfuß, Nordhausen