Mi, 12:03 Uhr
16.05.2007
Noch reicher
Nordhausen (nnz). Nach Angaben von Nordhausens Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) ist die Rolandstadt die reichste Kommune in Nordthüringen. Jetzt könnte sie noch reicher werden...
Von den rund 20 Milliarden Euro Mehreinnahmen bei den Staatsfinanzen im Jahr 2007 entfallen rund 2,7 Milliarden Euro auf die deutschen Städte und Gemeinden. „Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen ist insgesamt sehr erfreulich, allerdings kommt natürlich nur ein geringer Bruchteil dieser großen Mehreinnahmen auch in Nordhausen an“, erklärte Jendricke. Was auf Bundes- und Landesebene Milliarden sind, sind für die Stadt Nordhausen dann eher Beträge in Millionen Euro.
Rund die Hälfte des Nordhäuser Stadthaushaltes von rund 80 Millionen Euro wird durch Einnahmen aus eigenen Steuern und Schlüsselzuweisungen des Landes finanziert. „Geplant sind dieses Jahr 37,5 Millionen Euro Einnahmen in diesem Bereich, wobei davon nur ein Teil wirklich konjunkturabhängig ist“, erklärte Jendricke. Der Bürgermeister wollte sich zu einer konkreten Mehreinnahme für die Stadt Nordhausen noch nicht festlegen lassen, aber mit mindestens einer Million Zusatzeinnahmen wird intern schon mal gerechnet.
Jendricke gab allerdings zu bedenken, dass die Stadt Nordhausen allein für 2007 noch rund eine Million Euro mehr Kreisumlage an den Landkreis Nordhausen überweisen muss. Während im Jahr 2006 bei der Stadt Nordhausen noch die Einnahmen aus der kommunalen Gewerbesteuer von 8,3 Millionen Euro ausreichten, um die in gleicher Höhe zu zahlende Kreisumlage zu überweisen, werden in diesem Jahr die eigenen Einnahmen von der Gewerbesteuer wohl nicht mehr ganz reichen, um den Posten Kreisumlage mit 9,3 Millionen Euro bedienen zu können. „Bevor ich die neuen Mehreinnahmen bei uns auf dem Stadtkonto sehen kann, werden sie schon von der Kreisverwaltung abgefordert“, machte Jendricke das grundsätzliche Problem der Kommunen im Landkreis Nordhausen deutlich.
Die größte Unsicherheit für die kommunalen Finanzen der Folgejahre besteht jedoch in der Ankündigung der Thüringer Landesregierung, den Kommunen bis 2009 rund 300 Millionen Euro Landeszuschüsse kürzen zu wollen, um den eigenen Landeshaushalt zu sanieren. "Die bessere Einnahmensituation beim Land Thüringen sollte sich auch positiver auf die kommunalen Zuschüsse auswirken, damit die Städte und Gemeinden wieder mehr investieren können", meinte Jendricke abschließend.
Autor: nnzVon den rund 20 Milliarden Euro Mehreinnahmen bei den Staatsfinanzen im Jahr 2007 entfallen rund 2,7 Milliarden Euro auf die deutschen Städte und Gemeinden. „Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen ist insgesamt sehr erfreulich, allerdings kommt natürlich nur ein geringer Bruchteil dieser großen Mehreinnahmen auch in Nordhausen an“, erklärte Jendricke. Was auf Bundes- und Landesebene Milliarden sind, sind für die Stadt Nordhausen dann eher Beträge in Millionen Euro.
Rund die Hälfte des Nordhäuser Stadthaushaltes von rund 80 Millionen Euro wird durch Einnahmen aus eigenen Steuern und Schlüsselzuweisungen des Landes finanziert. „Geplant sind dieses Jahr 37,5 Millionen Euro Einnahmen in diesem Bereich, wobei davon nur ein Teil wirklich konjunkturabhängig ist“, erklärte Jendricke. Der Bürgermeister wollte sich zu einer konkreten Mehreinnahme für die Stadt Nordhausen noch nicht festlegen lassen, aber mit mindestens einer Million Zusatzeinnahmen wird intern schon mal gerechnet.
Jendricke gab allerdings zu bedenken, dass die Stadt Nordhausen allein für 2007 noch rund eine Million Euro mehr Kreisumlage an den Landkreis Nordhausen überweisen muss. Während im Jahr 2006 bei der Stadt Nordhausen noch die Einnahmen aus der kommunalen Gewerbesteuer von 8,3 Millionen Euro ausreichten, um die in gleicher Höhe zu zahlende Kreisumlage zu überweisen, werden in diesem Jahr die eigenen Einnahmen von der Gewerbesteuer wohl nicht mehr ganz reichen, um den Posten Kreisumlage mit 9,3 Millionen Euro bedienen zu können. „Bevor ich die neuen Mehreinnahmen bei uns auf dem Stadtkonto sehen kann, werden sie schon von der Kreisverwaltung abgefordert“, machte Jendricke das grundsätzliche Problem der Kommunen im Landkreis Nordhausen deutlich.
Die größte Unsicherheit für die kommunalen Finanzen der Folgejahre besteht jedoch in der Ankündigung der Thüringer Landesregierung, den Kommunen bis 2009 rund 300 Millionen Euro Landeszuschüsse kürzen zu wollen, um den eigenen Landeshaushalt zu sanieren. "Die bessere Einnahmensituation beim Land Thüringen sollte sich auch positiver auf die kommunalen Zuschüsse auswirken, damit die Städte und Gemeinden wieder mehr investieren können", meinte Jendricke abschließend.
