Di, 12:10 Uhr
05.02.2002
Monopol rücksichtslos ausgenutzt
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Wer ein Monopol hat, der hat es gut. Er bestimmt vor allem die Preise für seine Leistungen. Das hat auch die Gemeinde Sollstedt erfahren müssen.
Bereits im vergangenen Herbst berichtet nnz darüber, dass es für die Kommunen in Thüringen de facto keine Alternative dazu gab, den Auftrag für die Durchführung des Winterdienstes an den Ortsdurchfahrten der Bundes- und Landesstraßen an die TSI GmbH, hervorgegangen aus den früheren Straßenmeistereien, zu vergeben. Bereits als diese den Kommunen die Angebote unterbreiteten zeichnete sich ab, dass sie diese Stellung für ein Preisdiktat nutzten. Die Gemeinde Sollstedt entschloss sich nach Auswertung der vorliegenden Daten über die Notwendigkeit zur Durchführung von Winterdienstleistungen (Einsatznachweise des eigenen Bauhofes, der diesen auf den kommunalen Straße durchführt), einen Vertrag über eine Tagespauschale für die Winterdiensttage abzuschließen. Pro Tag Winterdienst musste danach die Gemeinde also 157,96 DM (80,76 EURO) brutto bezahlen. Dies sollte sowohl die Kosten für den Fahrzeugeinsatz als auch für Personal und Streumittel sowie die Kontrollfahrten enthalten.
Für einen üblen Scherz hielt es die Gemeindeverwaltung Sollstedt allerdings, als Anfang Dezember eine Rechnung über rd. 3.300,00 DM (1.700,00 EURO) für den Monat November auf den Tisch des Hauses flatterte, mit der als „täglichem Winterdienst“ ab dem 9. November jeder Kalendertag mit der Tagespauschale in Rechnung gestellt wurde. Tatsächlich sanken an diesem Tag die Temperaturen erstmals unter den Gefrierpunkt, insgesamt wurden jedoch nur an 7 Tagen im November Tiefsttemperaturen im negativen Bereich gemessen. Mit dieser Begründung widersprach dann auch die Gemeindeverwaltung Sollstedt der Rechnung und forderte die TSI auf, nur die Einsätze zu berechnen, die sich als Winterdienst definieren lassen und nicht die volle Tagespauschale, wenn nur eine Kontrollfahrt absolviert wurde, wobei sich selbst diese bei Plus 4 bis 5 Grad Celsius erübrigt hätte.
Ohne jegliche Reaktion auf diese Reklamation erhielt die Gemeinde Sollstedt am 21. Januar eine Rechnung für Dezember nach analogem Muster, so dass auch diese mit der Aufforderung zur Korrektur und Erinnerung an die Angelegenheit vom November am 23.01.2002 an den Absender zurückgesandt wurde. Darauf reagierte die TSI dann aber relativ prompt: Mit Datum vom 29.01.2002 wurde der Gemeinde Sollstedt der abgeschlossene Vertrag einseitig fristlos gekündigt! Ab sofort werden also die Fahrzeuge der TSI, wenn sie durch Sollstedt fahren, weil sie außerorts den Winterdienst im Auftrag des Straßenbauamtes Leinefelde durchführen, ihre Schiebeschilder hochklappen und das Streuen von Auftaumitteln einstellen.
Kürzlich wurde von einem bundesweit agierenden Schlüsseldienst berichtet, dem Preiswucher und unlautere Machenschaften vorgeworfen werden. Dieses Unternehmen soll seine Mitarbeiter angewiesen haben, in den Fällen, in denen die Kunden die überhöhten Preise nicht sofort bezahlten, die Türen wieder zu verschließen. Erinnert sei hier nur durch Zufall an diese Meldung!
Autor: nnzBereits im vergangenen Herbst berichtet nnz darüber, dass es für die Kommunen in Thüringen de facto keine Alternative dazu gab, den Auftrag für die Durchführung des Winterdienstes an den Ortsdurchfahrten der Bundes- und Landesstraßen an die TSI GmbH, hervorgegangen aus den früheren Straßenmeistereien, zu vergeben. Bereits als diese den Kommunen die Angebote unterbreiteten zeichnete sich ab, dass sie diese Stellung für ein Preisdiktat nutzten. Die Gemeinde Sollstedt entschloss sich nach Auswertung der vorliegenden Daten über die Notwendigkeit zur Durchführung von Winterdienstleistungen (Einsatznachweise des eigenen Bauhofes, der diesen auf den kommunalen Straße durchführt), einen Vertrag über eine Tagespauschale für die Winterdiensttage abzuschließen. Pro Tag Winterdienst musste danach die Gemeinde also 157,96 DM (80,76 EURO) brutto bezahlen. Dies sollte sowohl die Kosten für den Fahrzeugeinsatz als auch für Personal und Streumittel sowie die Kontrollfahrten enthalten.
Für einen üblen Scherz hielt es die Gemeindeverwaltung Sollstedt allerdings, als Anfang Dezember eine Rechnung über rd. 3.300,00 DM (1.700,00 EURO) für den Monat November auf den Tisch des Hauses flatterte, mit der als „täglichem Winterdienst“ ab dem 9. November jeder Kalendertag mit der Tagespauschale in Rechnung gestellt wurde. Tatsächlich sanken an diesem Tag die Temperaturen erstmals unter den Gefrierpunkt, insgesamt wurden jedoch nur an 7 Tagen im November Tiefsttemperaturen im negativen Bereich gemessen. Mit dieser Begründung widersprach dann auch die Gemeindeverwaltung Sollstedt der Rechnung und forderte die TSI auf, nur die Einsätze zu berechnen, die sich als Winterdienst definieren lassen und nicht die volle Tagespauschale, wenn nur eine Kontrollfahrt absolviert wurde, wobei sich selbst diese bei Plus 4 bis 5 Grad Celsius erübrigt hätte.
Ohne jegliche Reaktion auf diese Reklamation erhielt die Gemeinde Sollstedt am 21. Januar eine Rechnung für Dezember nach analogem Muster, so dass auch diese mit der Aufforderung zur Korrektur und Erinnerung an die Angelegenheit vom November am 23.01.2002 an den Absender zurückgesandt wurde. Darauf reagierte die TSI dann aber relativ prompt: Mit Datum vom 29.01.2002 wurde der Gemeinde Sollstedt der abgeschlossene Vertrag einseitig fristlos gekündigt! Ab sofort werden also die Fahrzeuge der TSI, wenn sie durch Sollstedt fahren, weil sie außerorts den Winterdienst im Auftrag des Straßenbauamtes Leinefelde durchführen, ihre Schiebeschilder hochklappen und das Streuen von Auftaumitteln einstellen.
Kürzlich wurde von einem bundesweit agierenden Schlüsseldienst berichtet, dem Preiswucher und unlautere Machenschaften vorgeworfen werden. Dieses Unternehmen soll seine Mitarbeiter angewiesen haben, in den Fällen, in denen die Kunden die überhöhten Preise nicht sofort bezahlten, die Türen wieder zu verschließen. Erinnert sei hier nur durch Zufall an diese Meldung!
