Do, 08:22 Uhr
08.03.2007
Klage angedroht
Nordhausen (nnz). In die aktuelle Diskussion um die Strukturen der Feuerwehren im Landkreis Nordhausen mischt sich jetzt Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) ein. Nach nnz-Informationen erwägt Jendricke sogar eine Klage gegen Landrat Joachim Claus (CDU). Mehr dazu mit dem bekannten Klick.
Die Berufsfeuerwehr Nordhausen wird sich in diesem Jahr ein Hilfeleistungslöschfahrzeug anschaffen. Das „Teil“ kostet rund 300.000 Euro und soll vor allem bei Hilfeleistungen bei Verkehrsunfällen zum Einsatz kommen. Bislang müssen die Nordhäuser Floriansjünger mit zwei Fahrzeugen ausrücken, das wird zunehmend uneffektiv. Die Anschaffung des Fahrzeuges wurde seitens der Stadtverwaltung im Jahr 2004 beantragt, die Zusage vom Landkreis habe damals vorgelegen. Ein Jahr später habe laut Jendricke der Fördermittelbescheid vom Innenministerium vorgelegen. Eigentlich könnte sich die Stadtverwaltung in punkto Finanzierung genüsslich zurücklehnen, das Land und der Landkreis müßten sich die Summe teilen, da das Fahrzeug für überörtliche Aufgaben Verwendung findet.
Der Freistaat hat seinen Beitrag über eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2008 zugesagt. Das liegt schriftlich vor. Die fehlenden 100.000 Euro müssten aus der Kreiskasse fließen. Matthias Jendricke wäre schon zufrieden, wenn das Landratsamt wenigstens 50.000 Euro geben würde. Doch vermutlich wird der Nordhäuser Bürgermeister in diesem Jahr keinen Cent sehen, das eingeplante Geld in Höhe von 30.000 Euro floß nach Uthleben. Die Feuerwehrleute dort freuen sich natürlich auch über ein neues Auto.
Mehrfach hatte in den zurückliegenden Wochen und Monaten das Nordhäuser Rathaus die Kreisverwaltung angeschrieben und auf eine Reaktion hinsichtlich der Finanzierung gewartet. Vergeblich, so Jendricke, der diesem Verhalten einer Behörde langsam aber sicher nicht mehr freundlich gegenübersteht. Im Gegenteil: „Wir haben Landrat Claus eine Untätigkeitsklage angedroht und werden gegebenenfalls damit vor das Verwaltungsgericht ziehen!“
Untätigkeit wirft die Verwaltungsspitze in Nordhausen dem Landrat auch in punkto der Schreiben vor, die wegen der Übernahme von Verwaltungsaufgaben an die Behringstraße geschickt wurden. Auch hier habe es keinerlei Reaktion gegeben.
Die Nordhäuser Berufsfeuerwehr wird ein neues Hilfeleistungsfahrzeug erhalten. In diesem Jahr soll der so genannte „Rohbau“ für runde 100.000 Euro bei einem renommierten Fahrzeughersteller gekauft werden. Im nächsten Jahr sind dann die kostenintensiven Spezialaufbauten dran. Dafür gibt es das Geld vom Land.
Aber vielleicht lichtet sich ja noch in diesem Monat der dunkle Horizont zwischen Kreis- und Stadtverwaltung. In einer Woche wird es ein Gespräch zwischen Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) geben. Im Mittelpunkt dessen steht zwar der Vergleich zum Kreisumlagestreit, doch auch die „Nebensächlichkeiten“ sind nicht ohne Brisanz.
Autor: nnzDie Berufsfeuerwehr Nordhausen wird sich in diesem Jahr ein Hilfeleistungslöschfahrzeug anschaffen. Das „Teil“ kostet rund 300.000 Euro und soll vor allem bei Hilfeleistungen bei Verkehrsunfällen zum Einsatz kommen. Bislang müssen die Nordhäuser Floriansjünger mit zwei Fahrzeugen ausrücken, das wird zunehmend uneffektiv. Die Anschaffung des Fahrzeuges wurde seitens der Stadtverwaltung im Jahr 2004 beantragt, die Zusage vom Landkreis habe damals vorgelegen. Ein Jahr später habe laut Jendricke der Fördermittelbescheid vom Innenministerium vorgelegen. Eigentlich könnte sich die Stadtverwaltung in punkto Finanzierung genüsslich zurücklehnen, das Land und der Landkreis müßten sich die Summe teilen, da das Fahrzeug für überörtliche Aufgaben Verwendung findet.
Der Freistaat hat seinen Beitrag über eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2008 zugesagt. Das liegt schriftlich vor. Die fehlenden 100.000 Euro müssten aus der Kreiskasse fließen. Matthias Jendricke wäre schon zufrieden, wenn das Landratsamt wenigstens 50.000 Euro geben würde. Doch vermutlich wird der Nordhäuser Bürgermeister in diesem Jahr keinen Cent sehen, das eingeplante Geld in Höhe von 30.000 Euro floß nach Uthleben. Die Feuerwehrleute dort freuen sich natürlich auch über ein neues Auto.
Mehrfach hatte in den zurückliegenden Wochen und Monaten das Nordhäuser Rathaus die Kreisverwaltung angeschrieben und auf eine Reaktion hinsichtlich der Finanzierung gewartet. Vergeblich, so Jendricke, der diesem Verhalten einer Behörde langsam aber sicher nicht mehr freundlich gegenübersteht. Im Gegenteil: „Wir haben Landrat Claus eine Untätigkeitsklage angedroht und werden gegebenenfalls damit vor das Verwaltungsgericht ziehen!“
Untätigkeit wirft die Verwaltungsspitze in Nordhausen dem Landrat auch in punkto der Schreiben vor, die wegen der Übernahme von Verwaltungsaufgaben an die Behringstraße geschickt wurden. Auch hier habe es keinerlei Reaktion gegeben.
Die Nordhäuser Berufsfeuerwehr wird ein neues Hilfeleistungsfahrzeug erhalten. In diesem Jahr soll der so genannte „Rohbau“ für runde 100.000 Euro bei einem renommierten Fahrzeughersteller gekauft werden. Im nächsten Jahr sind dann die kostenintensiven Spezialaufbauten dran. Dafür gibt es das Geld vom Land.
Aber vielleicht lichtet sich ja noch in diesem Monat der dunkle Horizont zwischen Kreis- und Stadtverwaltung. In einer Woche wird es ein Gespräch zwischen Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) und Landrat Joachim Claus (CDU) geben. Im Mittelpunkt dessen steht zwar der Vergleich zum Kreisumlagestreit, doch auch die „Nebensächlichkeiten“ sind nicht ohne Brisanz.
