Nordhausen (nnz). Es gibt ihn wirklich: Den Wirtschaftsrat der CDU in Nordthüringen. Dessen Sektion Nordhausen-Kyffhäuser hatte gestern in den Scheunenhof nach Sundhausen eingeladen...


Prof. Wagner (Foto: NS) Thema war das Solidarische Bürgergeld als ein Vorschlag zum Umbau der Solidargemeinschaft. Als Gastreferent stand der Rektor der FHN, Prof. Dr. Jörg Wagner, den zahlreichen Zuhörern zur Verfügung. Eingangs erläuterte Sektionssprecher Jürgen Schnell die Aufgaben des Wirtschaftsrates, Erfolge und parlamentarische Abläufe im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

Soziale Sicherheit + Wirtschaftliche Freiheit = Soziale Marktwirtschaft, auf diese einfache Formel brachte Prof. Wagner eingangs die Idee. Die Bürgergeldidee sei eine Chance für die Zukunft, um der dramatischen demografischen Entwicklung etwas entgegenzusetzen. Die derzeit existierenden Beitragssysteme werden nach seiner Auffassungen in absehbarer Zeit scheitern. Bei dem Bürgergeld handelt es sich um ein einfaches und transparentes System.

Beim Vergleich der Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes unter den Europäischen Ländern zeigt Irland eine faszinierende Entwicklung. Grund dafür ist eine radikale Vereinfachung des Steuerrechts und eine massive Reduzierung der Bürokratie. Bereits seit einigen Jahren folgen viele Abgänger der FHN den sich daraus ergebenden Chancen und verwirklichen ihren beruflichen Start in diesem Land.

Für die Ansprüche die zum Zeitpunkt der Einführung im bisherigen System erworben wurden besteht natürlich ein Bestands- und Vertrauensschutz. 200 Euro Gesundheits- und Pflegeprämie sind im Bürgergeld für die Grundsicherung enthalten. Jedes Kind hat Anspruch auf 500 Euro und jeder Erwachsene auf 800 Euro. Je zusätzlichem Euro eigenem Einkommen reduziert sich das Bürgergeld um jeweils 50 Cent. Bei Einkünften über 1600 Euro besteht die Möglichkeit der Wahl des kleinen Bürgergeldes in Höhe von 400 Euro. Dadurch reduziert sich der Einkommensabhängige Abzug auf 0,25 Euro.

„Keine wuchernden Steuergesetze und keine Ausnahmen wären die Folge. Es käme zu einem riesigen Anschub für neue Ideen sowie Anreize für neue Investitionen in neue Arbeitsplätze in Deutschland. Unter dem Strich wäre diese radikale, revolutionäre Systemveränderung endlich eine Reform, die auch den Namen verdient“, so Wagner.

Mehr Infos zum Bürgergeld gibt es hier.