In der Diskussion um den Bauturbo meldet sich jetzt auch die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat zu Wort und weist Vorwürfe der „Bürgerliste Südharz“ zurück, "Hinterzimmerpolitik" habe es nicht gegeben...

Die Beratungen zum "Bauturbo" hätten nicht hinter verschlossenen Türen stattgefunden, teilt die AfD mit, der zuständige Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt tagte öffentliche, war gut besucht und das Thema sei ausführlich diskutiert worden. Der Ausschuss sei "Teil der demokratischen Entscheidungsstruktur des Stadtrates", in der Möglichkeit, Beratungen zu verfolgen sehe man bürgernahe und transparente Kommunalpolitik.

"Wenn eine Fraktion dort ihre Position nicht durchsetzen kann oder keine Mehrheit findet, ist das kein Demokratiedefizit. Das ist eine demokratische Mehrheitsentscheidung.", teilt die AfD weiter mit. Aktuell gebe es noch keinen Beschluss über Leitlinien zum Bauturbo, die entsprechende Beschlussvorlage wurde vom Oberbürgermeister im letzten Stadtrat zurückgezogen, um sie zu überarbeiten.

Auch beim Thema Seelano werde aus Sicht der AfD ein falscher Eindruck erweckt. Es gehe nicht um Sondervorteile für einzelne Eigentümer, sondern darum, eine seit Jahren bestehende Situation rechtlich zu klären und einen bereits gefassten Stadtratsbeschluss umzusetzen.

Der Fraktionsvorsitzende Frank Kramer erklärt dazu: „Der Bauturbo ist ein Instrument des Bundes. Wenn wir damit helfen können, eine bestehende Situation rechtlich sauber zu lösen und einen Stadtratsbeschluss umzusetzen, sollten wir das sachlich prüfen. Statt politischer Schlagworte braucht Nordhausen eine vernünftige Diskussion über Lösungen.“