Do, 08:13 Uhr
15.02.2007
Fragen und Antworten
Nordhausen (nnz). Es sind mitunter die „Kleinigkeiten“ im Nordhäuser Stadtrat, die für manch aufschlußreiche Facette sorgen. Gestern gab es wieder das bekannte Frage-Antwort-Spiel.
CDU-Stadtrat Sven Lutze ist ein neugieriger Mann. Mitunter erscheint es dem interessierten Beobachter, als habe Lutze den Part des einstigen Stadtrats Stefan Nüßle übernommen. Gestern also fragte Sven Lutze, wann die Stadträte das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 der Stadtverwaltung zu Gesicht oder zu Gehör bekommen würden. Gesetzlich gibt es da einen Termin – der 30. April des jeweils kommenden Jahres. Na gut, da hat die Verwaltung ja noch ein wenig Zeit mit den Rechnereien. In den zurückliegenden Jahren kümmerte der 30. April wenig. Ergebnisse seien erst nach der Feststellung im Rechnungsprüfungsausschuss bekannt gemacht worden, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gestern als Antwort. Komisch nur, dass laut Lutze die Stadträte noch keine offizielle Kenntnis von den Jahresrechnungen 2004 und 2005 haben. Die Antwort blieb die Leitungsebene des Rathauses schuldig.
Das sind also die Antworten, die man nicht all zu gern gibt, man merkt es den Antwortern förmlich an. Viel angenehmer sind da schon die Fragen aus dem eigenen Parteilager. Dafür ist bei der SPD deren Fraktionschef Andreas Wieninger zuständig. Und so nahm man im „Präsidium“ denn auch gern jene Frage zur Kenntnis, ob den die Kreisverwaltung schon auf die Angebote der Stadtverwaltung hinsichtlich einer möglichen Übernahme von Aufgaben geantwortet habe. „Wir haben den Landrat angeschrieben, das war im vergangenen Jahr, dann haben wir noch mal eine Erinnerung unseres Gesprächsangebots hinterher geschickt. Allerdings gab es bislang keinerlei Reaktion“, so der Bürgermeister süffisant.
Und nun noch ein Schlenker zu kleinen Äußerungen. Immer öfter hört man im Stadtrat solchen Aussagen. „Wir als Leitungsebene“ oder „Wir als Stadträte“. Zu wenig wird deutlich, dass es eigentlich nicht um eine Leitungsebene im Rathaus, nicht um die Stadträte an sich geht. Es geht um den Bürger, um den Wähler, ob man das nun wahrhaben will oder nicht.
Und dann wird da noch eine andere Distanz sichtbar. Zum Beispiel bei der Abstimmung zu den Mietverträgen mit dem Jugendsozialwerk (nnz berichtete). Da machte Bürgermeister Matthais Jendricke die Stadträte auf das Einfügen eines Satzes aufmerksam. Wir (die nnz) geben diesen Satz mal zur Kenntnis: „Wird der Mietvertrag gekündigt, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Rahmenvertrages.“ Darüber sollen sich die Stadträte jetzt nicht den Kopf zerbrechen, so Jendricke, das würden eh nur die Insider begreifen. Man kann davon ausgehen, dass es selbst im Nordhäuser Stadtrat nur Insider gibt (oder vielleicht doch nicht?), denn den Verträgen wurde zugestimmt.
Autor: nnzCDU-Stadtrat Sven Lutze ist ein neugieriger Mann. Mitunter erscheint es dem interessierten Beobachter, als habe Lutze den Part des einstigen Stadtrats Stefan Nüßle übernommen. Gestern also fragte Sven Lutze, wann die Stadträte das Ergebnis der Jahresrechnung 2006 der Stadtverwaltung zu Gesicht oder zu Gehör bekommen würden. Gesetzlich gibt es da einen Termin – der 30. April des jeweils kommenden Jahres. Na gut, da hat die Verwaltung ja noch ein wenig Zeit mit den Rechnereien. In den zurückliegenden Jahren kümmerte der 30. April wenig. Ergebnisse seien erst nach der Feststellung im Rechnungsprüfungsausschuss bekannt gemacht worden, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gestern als Antwort. Komisch nur, dass laut Lutze die Stadträte noch keine offizielle Kenntnis von den Jahresrechnungen 2004 und 2005 haben. Die Antwort blieb die Leitungsebene des Rathauses schuldig.
Das sind also die Antworten, die man nicht all zu gern gibt, man merkt es den Antwortern förmlich an. Viel angenehmer sind da schon die Fragen aus dem eigenen Parteilager. Dafür ist bei der SPD deren Fraktionschef Andreas Wieninger zuständig. Und so nahm man im „Präsidium“ denn auch gern jene Frage zur Kenntnis, ob den die Kreisverwaltung schon auf die Angebote der Stadtverwaltung hinsichtlich einer möglichen Übernahme von Aufgaben geantwortet habe. „Wir haben den Landrat angeschrieben, das war im vergangenen Jahr, dann haben wir noch mal eine Erinnerung unseres Gesprächsangebots hinterher geschickt. Allerdings gab es bislang keinerlei Reaktion“, so der Bürgermeister süffisant.
Und nun noch ein Schlenker zu kleinen Äußerungen. Immer öfter hört man im Stadtrat solchen Aussagen. „Wir als Leitungsebene“ oder „Wir als Stadträte“. Zu wenig wird deutlich, dass es eigentlich nicht um eine Leitungsebene im Rathaus, nicht um die Stadträte an sich geht. Es geht um den Bürger, um den Wähler, ob man das nun wahrhaben will oder nicht.
Und dann wird da noch eine andere Distanz sichtbar. Zum Beispiel bei der Abstimmung zu den Mietverträgen mit dem Jugendsozialwerk (nnz berichtete). Da machte Bürgermeister Matthais Jendricke die Stadträte auf das Einfügen eines Satzes aufmerksam. Wir (die nnz) geben diesen Satz mal zur Kenntnis: „Wird der Mietvertrag gekündigt, so berührt dies nicht die Wirksamkeit des Rahmenvertrages.“ Darüber sollen sich die Stadträte jetzt nicht den Kopf zerbrechen, so Jendricke, das würden eh nur die Insider begreifen. Man kann davon ausgehen, dass es selbst im Nordhäuser Stadtrat nur Insider gibt (oder vielleicht doch nicht?), denn den Verträgen wurde zugestimmt.
