Fr, 07:54 Uhr
26.01.2007
Trotzdem: Jede Menge Geld
Nordhausen (nnz). Es sind die ärgerlichen Momente für Kraftfahrer, wenn an der Scheibe das so genannte „Knöllchen“ angebracht ist. Für die Stadtverwaltung ist es hingegen eine erquickliche Einnahmequelle. Die nnz hat im Rathaus nachgefragt.
Im vergangenen Jahr wurden 14.395 Verwarnungen erteilt. Dadurch wurde das Stadtsäckel mit 168.280 Euro gefüllt. Im Jahr davon sah es noch besser aus. Da waren die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes noch „fleißiger“. 19.218 Verwarnungen brachten 216.900 Euro an Einnahmen. Als Begründung gab die Stadtverwaltung eine Umverteilung der Aufgaben an. So sollen weniger Kontrollen im „ruhenden Verkehr“, dafür aber mehr Kontrollen zu Hausnummern, öffentliche Anlagen, Wegerecht oder der Einhaltung der Sondernutzungssatzung vorgenommen worden sein.
Dennoch: Schwerpunkte der Park-Überwachungstätigkeit waren die ausgewiesenen Feuerwehrzufahrten, das absolute Halteverbot, die Beachtung der Straßenreinigungsbeschilderung sowie das Parken auf Behindertenparkplätzen. Das Verteilen der Knöllchen soll nach Angaben des Nordhäuser Pressesprechers nicht vordergründig der Erhöhung der Einnahen, sondern der Erziehung der Verkehrsteilnehmer dienen. Dazu gehören dann auch Abschleppaktionen wie zum Beispiel in der Nordhäuser Altstadt beobachtet. Bleibt weiterhin die Frage, warum dann nicht – wie in anderen Thüringer Kommunen – auch mal mit einer Art „gelben Karte“ gearbeitet wird? Das könnte vor allem hinsichtlich von Gästen der Rolandstadt dem Image zuträglicher sein.
Ein interessanter Satz wird von der Verwaltung nach nachgeschoben: „Unter Wirtschaftlichkeitsaspekten betrachtet, ist die Verkehrsüberwachung ein Defizit-Geschäft, da die Kosten – unter anderem für das Personal - die Einnahmen übersteigen. Im Vordergrund stehen eher der erzieherische Effekt und die Pflicht der öffentlichen Hand, für Ordnung und Sicherheit zu sorgen.“ Dazu sagt Ordnungsamtsleiter Holger Wengler der nnz: „Es wäre uns lieber, wenn wir Ordnung und Sicherheit in der Stadt hätten, ohne Verwarn- oder Bußgelder verhängen zu müssen.“
Dann aber müsste ja der Haushalt der Verwaltung umgestrickt werden. Dort sind vermutlich die Einnahmen aus Verwarngeldern eine fest geplante Größe.
Autor: nnzIm vergangenen Jahr wurden 14.395 Verwarnungen erteilt. Dadurch wurde das Stadtsäckel mit 168.280 Euro gefüllt. Im Jahr davon sah es noch besser aus. Da waren die Außendienstmitarbeiter des Ordnungsamtes noch „fleißiger“. 19.218 Verwarnungen brachten 216.900 Euro an Einnahmen. Als Begründung gab die Stadtverwaltung eine Umverteilung der Aufgaben an. So sollen weniger Kontrollen im „ruhenden Verkehr“, dafür aber mehr Kontrollen zu Hausnummern, öffentliche Anlagen, Wegerecht oder der Einhaltung der Sondernutzungssatzung vorgenommen worden sein.
Dennoch: Schwerpunkte der Park-Überwachungstätigkeit waren die ausgewiesenen Feuerwehrzufahrten, das absolute Halteverbot, die Beachtung der Straßenreinigungsbeschilderung sowie das Parken auf Behindertenparkplätzen. Das Verteilen der Knöllchen soll nach Angaben des Nordhäuser Pressesprechers nicht vordergründig der Erhöhung der Einnahen, sondern der Erziehung der Verkehrsteilnehmer dienen. Dazu gehören dann auch Abschleppaktionen wie zum Beispiel in der Nordhäuser Altstadt beobachtet. Bleibt weiterhin die Frage, warum dann nicht – wie in anderen Thüringer Kommunen – auch mal mit einer Art „gelben Karte“ gearbeitet wird? Das könnte vor allem hinsichtlich von Gästen der Rolandstadt dem Image zuträglicher sein.
Ein interessanter Satz wird von der Verwaltung nach nachgeschoben: „Unter Wirtschaftlichkeitsaspekten betrachtet, ist die Verkehrsüberwachung ein Defizit-Geschäft, da die Kosten – unter anderem für das Personal - die Einnahmen übersteigen. Im Vordergrund stehen eher der erzieherische Effekt und die Pflicht der öffentlichen Hand, für Ordnung und Sicherheit zu sorgen.“ Dazu sagt Ordnungsamtsleiter Holger Wengler der nnz: „Es wäre uns lieber, wenn wir Ordnung und Sicherheit in der Stadt hätten, ohne Verwarn- oder Bußgelder verhängen zu müssen.“
Dann aber müsste ja der Haushalt der Verwaltung umgestrickt werden. Dort sind vermutlich die Einnahmen aus Verwarngeldern eine fest geplante Größe.
