Nordhausen (nnz). Morgen sollen, so der Wunsch der Nordhäuser Stadtverwaltung, die Stadträte über den Haushalt für das Jahr 2007 entscheiden. Der Finanzausschuß hatte schon auf der vorletzten Sitzung beschlossen, den Etat-Entwurf den Stadträten zur Annahme zu empfehlen. Warum die Empfehlung? Die Antwort gibt es mit einem Klick.


„Nachdem sich die Fraktions- und Verwaltungsspitzen auf einer Klausurtagung über die Eckpfeiler des Etats verständigt haben, waren die Mitarbeiterinnen der Kämmerei in den letzten Wochen zu Detailabsprachen in den Fraktionen und den Fach-Ausschüssen. Grundlegende Änderungswünsche hat es nicht mehr gegeben“, sagte Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).

„Der Haushalt ist in seinen Grundzügen eine runde Sache - das ist die beste Nachricht. Und das ist insbesondere auch das Verdienst der Stadträte, die sich in unzähligen Sitzungen der Ausschüsse, in den Fraktionen und der Klausurtagung intensiv mit dem Etat befasst - und um die besten Lösungen gerungen und gefunden haben“, sagte der Bürgermeister.

„Im Unterschied zu den Zahlen, die bei der 1. Klausurtagung - dem Ausgangspunkt der Haushaltsberatungen - der Stadträte zugrunde lagen, hat sich das Volumen des Verwaltungshaushaltes inzwischen etwas erhöht auf 63,8 Millionen. Für Investitionen stehen im Vermögenshaushalt nun 22,8 Millionen Euro zur Verfügung“, sagte Jendricke.

Schwerpunkt im Haushalt 2007 sei der Abbau der so genannten Soll-Fehl-Beträge. „Im Wesentlichen sind dies Aufwendungen für die gewaltigen Investitionen vor und während der Landesgartenschau, um unsere Innenstadt und einige Schulen auf Vordermann zu bringen - also gut angelegtes Geld, das allerdings nun sukzessive im Haushalt wieder aufgebracht werden muss, um finanziell handlungsfähig zu bleiben“, erklärte der Bürgermeister. „Wichtig ist es - insbesondere auch für die Wirtschaft -, dass wir nach wie vor alle unsere beauftragten Leistungen pünktlich begleichen können und auch Investitionsaufträge auslösen können“, so Jendricke.

Im Verwaltungshalt habe es im Vergleich zum Vorjahr keine Kürzungen im sozialen Bereich, bei der Jugendarbeit und der Kindertagesstättenfinanzierung geben müssen. Für die Jugendarbeit stehen rund 390.00 Euro bereit. „Das ist insbesondere für die Träger der Jugendarbeit wichtig, von denen ein Großteil ohne unseren Zuschuss quasi vor dem Aus stehen müssten.“ Auch für die Finanzierung der Kornbrennerei- und Stadtjubiläen im kommenden Jahr sei der Zuschuss abgesichert, wie auch der Zuschuss für das Theater, der wie jedes Jahr 2,2 Millionen betrage.

Im Vermögenshaushalt, aus dem Investitionen finanziert werden, stehen für eine neues Hilfeleistungs- und Löschfahrzeug der Feuerwehr 330.000 Euro zur Verfügung. Weitere rund 300.000 Euro werden erneut in die Schulen investiert - für Sanierungs- und Reparaturarbeiten an der Albert-Kuntz-, der Lessing- und der Schule Ost sowie für Restarbeiten an der Kollwitz-Schule. In die Sanierung der Altstadt fließen als städtischer Anteil zu Förderungen von Bund- und Landesebene 439.000 Euro. Noch einmal 65.000 Euro werden für Sanierungsarbeiten an den Kirchen in Leimbach und Rüdigsdorf ausgegeben.

Auch die Schulden der Stadt könnten im kommenden Jahr reduziert werden - von aktuell 29,1 Millionen auf 26,5 Millionen. „Damit sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung von derzeit 665 Euro auf 608 Euro pro Einwohner. Und wenn man berücksichtigt, dass mit diesen Schulden Investitionen von immerhin 110 Millionen Euro möglich geworden sind - also das Geld sinnvoll eingesetzt wurde -, so relativiert sich das Bild“, sagte der Bürgermeister. Hinzu komme, dass man durch sinnvolle Umschuldungen der städtischen Kredite über die Jahre 6 Millionen Euro eingespart habe. Im Jahr 2007 werde man keine neuen Kredite aufnehmen.

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