Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zusammen und hat viel zu tun, über 50 Tagesordnungspunkte zählt der öffentliche Teil. Viel ist Bürokratie am Jahresende, aber nicht alles. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...



17.03 Uhr
Die Sitzung wird von Bürgermeisterin Alexandra Rieger eröffnet, Oberbürgermeister Kai Buchmann lässt sich krankheitsbedingt entschuldigen.

Ein neues Gesicht wird heute vereidigt: nachdem der Landtagsabgeordnete Jörg Prophet (AfD) sein Mandat abgegeben hat, wird für ihn Rene Hopfengart nachrücken.

17.04 Uhr
Die Sitzung ist gut besucht, nicht nur auf den Rängen der Stadtratsmitglieder, der Saal ist voll

17.05 Uhr
Ehe es an die Arbeit geht noch ein paar Geburtstagswünsche: Frank Meier der für die AfD im Rat sitzt, ist 60 geworden.

17.06 Uhr
Von der Tagesordnung fliegen zwei umstrittene Punkte zur Erhöhung der Kindergartengebühren, beide Punkte werden nur in erster Lesung behandelt, heute also nicht direkt besprochen, über das Thema soll in den Ausschüssen noch tiefer diskutiert werden

17.11 Uhr
Wir machen weiter mit der Bürgerfragestunde. Den Anfang macht Ralf Hoffmann. Als Stadtelternvertreter wollte er Anfragen zum Kita-Thema stellen. Die Eltern fänden kein Gehör und fühlten sich vor den Kopf gestoßen. Wann ist der Stadt eingefallen, den Elternanteil auf 20 Prozent bringen zu wollen? Man würde damit die höchsten Gebühren im Umland haben. Die Erhöhung sei zu hoch, schaffe Existenzängste und finanzielle Not in den Familien, was letztlich auch auf die Kinder zurück fallen würde. Es müsse ein anderer, gemeinsamer Weg gefunden werden. Die finanzielle Last der Stadt könne man nicht auf die Familien umlagern.

17.13 Uhr
Bürgermeisterin Rieger entgegnet: man wolle das junge Familien Kinder bekommen, die Erhöhung sei unangenehm, man sehe sich aber in gewisse Zwänge gesetzt und habe die Gebührensatzung seit über zehn Jahren nicht mehr angefasst worden. Zu den externen Zwängen gehörten Tarifsteigerungen, höhere Betreuungsschlüssel, allgemeine Steigerungen bei Betriebskosten. In Summe bringe man rund 20 Prozent des städtischen Haushaltes für die Kindergärten auf, die Kosten seien seit 2012 von neun auf neunzehn Millionen Euro gestiegen. Man suche Wege um den geplanten Sprung sanfter zu gestalten.

17.14 Uhr
Weichen soll unter anderem auch die neue Landesregierung setzen, auf Entlastung hofft man unter anderem im Bereich Kosten der Versorgung.

17.16 Uhr
Die nächste Frage kommt von Frank Tabatt, er hat Bürgermeisterin Rieger vor zwei Jahren eine E-Mail zu Ordnung und Sauberkeit geschrieben. Von den versprochenen Lösungen sei keine umgesetzt worden. Schon das Bild bei der Ankunft am Bahnhof erinnere an eine Kriegsgebiet, sagt Tabatt und möchte wissen wie der Bearbeitungsstand ist.

17.17 Uhr
Das Gelände um das es Tabatt geht wurde von der Bahn an private Investoren verkauft. Schön sei das nicht anzusehen, man sei an dem Thema dran, habe aber nur mittelbar bedingt Eingriffsmöglichkeiten. Wenn von den Gebäuden keine Gefahr für den öffentlichen Raum ausgeht, könne auch das Bauordnungsamt nicht viel machen.

17.19 Uhr
Frage Drei kommt von Wolfgang Ozsinksy der sich zusammen mit seinem Mitstreiter Christian Tölle mit der Stadt seit 2017 in einem Rechtsstreit. Genauer geht es um ein Stück Land am Friedhof, das eigentlich zum Bauland hätte ausgewiesen werden sollen. Zudem sei die Stadt ohne Erklärung von einem Güteverfahren zurückgetreten.

17.20 Uhr
Bürgermeisterin Rieger dazu: zu dem Verfahren kann man nur in der Nicht-Öffentlichkeit berichten, alles weitere wird schriftlich beantwortet. Damit endet die Bürgerfragestunde

17.24 Uhr
Ein bisschen bürokratisches Prozedere und wir kommen zum Informationsteil der Rathausspitze. Frau Rieger blickt zunächst auf die vergangenen Termine zurück, darunter eine Bürgerreise in die französische Partnerstadt Charleville-Mézières, ein Freundschaftsbesuch zum Nationalfeiertag in Ostrów Wielkopolski, das Gedenken an Bücherverbrennung und Pogromnacht, die Martinifeier und noch einiges mehr.

17.27 Uhr
Weitere Punkte:

• Der Haushalts- und Liquidätsplan wurde den Stadträten vorgelegt.
  
• Für den Umbau des Blasiikirchplatzes wird es vier Millionen Euro EU-Förderung geben, anfangen will man Mitte Februar mit dem Bereich um die Kirche herum
  
• ein weiterer Bescheid mit 2,6 Millionen Euro Fördermitteln ist für den Fernwärmeausbau eingegangen
  
• Hoffnung darf man sich auch auf die Ausrichtung des Thüringentages im Jubiläumsjahr 2027 machen

17.29 Uhr

• am Freitag wird um 16 der Stollen auf dem Weihnachtsmarkt angeschnitten und die Vorweihnachtszeit eingeläutet,
  
• am 01. Dezember wird um 17 Uhr das erste Türchen am großen Adventskalender geöffnet
  
• am 09. Dezember steht eine weitere Stadtratssitzung an, voraussichtlich die letzte in diesem Jahr

17.30 Uhr
Nun sind die Stadträte mit ihren Anfragen dran, Alexander Scharff fängt für die Linke mit zwei Anfragen an. Die erste umfasst fünf Fragen zu Zustand und Zukunft des Hohekreuz-Sportplatzes

17.32 Uhr
Das zuständige Amt wird schriftlich antworten. Anfrage zwei betrifft die Kindergartengebühren und die Information von Stadtratsmitgliedern. Man möchte wissen ob es neue Entwicklungen gibt und ob man die Elternvertretungen angehört hat.

17.32 Uhr
Die Linke würde unter anderem gerne die Einkommensabhängigkeit zu den Kosten wieder einführen sowie für bessere Planbarkeit sorgen.

17.33 Uhr
Man habe sich die Details noch einmal angesehen und prüfe andere Verfahren, entgegnet die Bürgermeisterin, mit den Elternvertretern habe man gestern "gute Gespräche" geführt und stehe im regen Austausch

17.35 Uhr
Frank Kramer hat Presseberichte gelesen nachdem der Bund einen "Bunkerplan" anstrebe und den Kontakt zu den Kommunen suche. Sei das Rathaus dazu schon befragt worden? Nicht das man wüsste, entgegnet Rieger.

17.36 Uhr
Jubilar Frank Meier hat eine Frage zur Ampelschaltung an der Kreuzung Bahnhofstraße/Arnoldstraße. Mittlerweile stehe man hier und warte auf eine Straßenbahn, die oft nicht komme. Man wird die Anfrage an die zuständige Stelle weitergeben, es handelt sich um eine Bundesstraße

17.38 Uhr
Derlei Anfragen "aus der Nachbarschaft" soll es nach der nächsten Änderung der Geschäftsordnung nicht mehr direkt im Stadrat geben sondern im Vorfeld geklärt werden, beginnt Georg Müller. Seine Anfrage dreht sich um den Bereich Salza/Krimderode, genauer um die Situation am Kohnsteinweg. Hat das Bauamt hier schon reagiert? Hier sollte ein Bürgersteig verbreitert und saniert werden.

17.39 Uhr
Es antwortet Bauamtsleiter Ahlert. Es habe dazu eine anonyme Anfrage gegeben, also könne man auch niemanden informieren. Die Anfrage hat nun Herr Müller direkt gestellt, man habe die Grundstücke überprüft sagt Ahlert, alle Regeln würden demnach eingehalten.

17.40 Uhr
Barbara Rinke wirft zum Nachgang der Bürgerfrage kurz ein, dass sie als Stadträtin von den geplanten Kita-Gebührenerhöhungen aus der Zeitung erfahren habe

17.42 Uhr
Steffen Iffland (CDU), übermittelt eine Bürgeranfrage zur Grünpflege und Sauberkeit, vor allem in den Randbereichen der Stadt. Wer sich an Waldschenken aufhalte, der sei auch dazu angehalten ihren Müll wieder mitzunehmen, entgegnet Bürgermeisterin Rieger.

17.43 Uhr
Sophie Meinecke hat Fragen zum Zustand der Albert-Kuntz-Schule, die Reinigung die von der Stadt bezahlt werde, sei unzureichend. Der Firma müsse man dringend "auf die Füße treten".

17.45 Uhr
Damit kommen wir zu den Vorlagen des öffentlichen Teils, der heute fast 50 Punkte umfasst. Den Anfang macht die FDP, die noch einmal einen Antrag stellt, der eine Mehrbelastung der Bürger durch die Grundsteuerreform verhindern soll. Man solle die Hebesätze so gestalten, dass die Einnahmen so wie vor der Reform ausfallen, sagt Ulrich Konschak.

17.47 Uhr
Steffen Iffland stellt die Notwendigkeit des bereits in der Vergangenheit angedachten Beschlusses in Frage. Der sei zwar topaktuell aber nicht neu und inzwischen eigentlich überflüssig.

17.48 Uhr
Die Aufkommensneutralität sei weiter wichtig, entgegnet Konschak. Auch die SPD hält den Punkt für wichtig und möchte diesen Teil mit beschließen. Hier und auch bei den Hebesätzen gebe es Alternativen, sagt Georg Müller.

17.51 Uhr
Dem Antrag wird zugestimmt. Nächster Punkt: die Afd möchte eine Überprüfungen der Flächenplanung und der Verkehrsführung auf dem Blasiikirchplatz. Vier Punkte hat man dazu: mögliche Umstruktierungen, Parkplätze, Verkehrsführung und die Baumpflanzungen

17.55 Uhr
Das Stadtentwicklungsamt nimmt Stellung dazu. Man habe das Thema in verschiedenen Gremien ausführlich besprochen, die Verwaltung arbeite mit einem Mandat des Stadtrates das Wettbewerbsergebnis von 2010 umzusetzen. Der Plan sei weiter zeitgemäßg, das wesentliche Ziel habe sich nicht geändert. Eine Überprüfung halte man für entbehrlich, sagt Martin Juckeland. Die Finanzierung beruhe zudem auf einem Fördermittelbescheid, die Eingangs erwähnten vier Millionen Euro, die an das vorliegende Konzept gebunden sind.

17.56 Uhr
Man müsse sich über die Parkmöglichkeiten in der Altstadt Gedanken machen, gibt Barbara Rinke in die Diskussion. Es sei aber wichtig sich jetzt mit den Fördermitteln in der Hand um den Platz zu kümmern und das Projekt nicht wieder hinaus zu schieben.

17.57 Uhr
Man habe die Möglichkeit wegfallende Parkplätze anderswo wieder einzurichten, ein Schnellschuss wie er von der AfD gefordert werde sei nicht gut.

18.00 Uhr
Man würde die Fördermittel nicht verlieren, sagt Kramer, man wolle lediglich eine Überprüfung. Die bisherigen Diskussionen hätten kein Ergebnis gebracht. Mit Fördermittelgebern könne man über Änderungen reden, das Projekt soll nicht verhindert werden.

18.02 Uhr
Stein des Anstoßes ist unter anderen das geplante Baumdach, 26 Gehölze sieht der Plan vor. Werde das aus dem Plan gestrichen sei das eine erhebliche Veränderung des Konzeptes auf dem die Fördermittel beruhen. Ob der Antrag tatsächlich Fördermittelschädlich wäre, sagt die Bürgermeisterin nicht.

18.04 Uhr
Mit den Bäumen in Verbindung steht die Parkplatzfrage. Wohin sollen die Gäste und Anwohner der Innenstadt fahren?, fragt Steffen Iffland. Man brauche Kurzzeitparkpläte keine Spielgeräte.

18.05 Uhr
Die Anwohner hätten kein Interesse daran, in einer Fußgängerzone zu wohnen, so Iffland weiter. Die Planer wohnten mit Sicherheit am Stadtrand mit dem Auto vor der Garage.

18.06 Uhr
Man habe einen Kompromiss geschaffen, es werden keine weiteren Parkplätze wegfallen, unterstreicht Rieger, wird das Projekt weiter zerredet, wird es irgendwann keines mehr geben.

18.07 Uhr
Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat sich gegen den Antrag entschieden, der Stadtrat stimmt dem AfD-Antrag zu, die Pläne werden noch einmal unter die Lupe genommen.

18.09 Uhr
Auch der nächste Punkt dreht sich um die Parkplatzproblematik, die CDU hat Wünsche zu Kurzzeitparkplätzen in der Kranichstraße und an der Engelsburg. Die Blumenkübel sollen weg, Parkplätze hin. Das Rathaus hat rechtliche Bedenken, es gebe in der Umgebung zwei Parkhäuser, die nie ausgelastet seien.

18.10 Uhr
Der zuständige Ausschuss war gegen den Vorschlag für die Kranichstraße, der Stadtrat ist dafür. Die gleiche Abstimmung hat man noch einmal zum Bereich Engelsburg, auch hier stimmt der Stadtrat mit Stimmen von AfD und CDU zu.

18.12 Uhr
Die nächsten Punke sind vor allem bürokratischer Natur und gehören fest zum Stadtrats-Prozedere am Jahresende. Die ersten Abstimmungen erfolgen zum Jahresabschlusses 2023 und der Entlastung der Rathausspitze. Der Stadtrat stimmt zu.

18.13 Uhr
Die Haushaltssatzung für 2025 wird in erster Lesung behandelt und heute nicht diskutiert.

18.14 Uhr
Grundsteuerreform und Hebesatzsatzung stehen als nächstes auf der Agenda. Dazu gibt es eine kurze Präsentation zur Erläuterung.

18.15 Uhr
Die Änderungen bei der Grundsteuer beruhen auf einer Entscheidung des Verfassungsberichtes von 2018. Die neue Gesetzeslage hebt die bisherigen Regelungen zum Ende des Jahres auf, man braucht zwingend eine neue Satzung.

18.16 Uhr
Das Aufkommen soll gleich bleiben, so der Wunsch der Stadt, auf dieser Grundlage hat man gerechnet. Der vorliegende Vorschlag wird keine Mehreinnahmen für die Stadt bringen.

18.22 Uhr
Die Steuerbesscheide sollen Anfang kommenden Jahres verschickt werden. Die Steuer steige insgesamt für die Einzelnen, nicht aber die Steuersumme. Der Hebesatz zur Grunsteuer A: soll von 330 Prozent auf 449 steigen, bei der Grundsteuer steigt der Wert von 460 zu 641.

18.26 Uhr
Georg Müller eröffnet die Diskussion für die SPD. Um eine neue Satzung komme man nicht umhin, zum Ziel gebe es aber zwei Wege. Weg 1: man geht mit drastischen Erhöhungen hinein, überprüft im Mai und zahlt im Zweifesfall zu hohe Gebühren zurück. Weg 2: man lässt alles mehr oder minder beim Alten, überprüft im Mai und sieht dann genauer wo die Änderungen vorgenommen werden müssen. Das würde den Bürger erst einmal entlasten. Die SPD schlägt Weg 2 vor.

18.29 Uhr
Frank Kramer: das Thema sei schwierig, man habe wenig Einfluss als Stadrat. Es gebe viele Unsicherheiten, 20 Prozent der Fälle werden angefochten, Gewerbegrundstücke und Einfamilienhäuser würden unterschiedlich belastet. Im Moment gehe die Entwicklung zu Lasten der Familien, darauf habe man aber keinen Einfluss. Die nötigen Regelungen müssen vom Gesetzgeber kommen, darauf hätte man von Seiten des Rathauses schon im Sommer hinwirken können, was aber nicht passiert sei.

18.30 Uhr
Christian Völkel (CDU) sieht änhliche Probleme, man sollte die Änderungen später ordentlich gerade rücken. Die SPD muss jetzt ihren Änderungsantrag formulieren, dann kann man abstimmen.

18.31 Uhr
Der Stadtrat stimmt der Änderung zu, die Anpassungen bei der Grundsteuer werden also im nächsten Jahr neu evaluiert.

18.35 Uhr
Die nächsten Punkte werden sich mit den Wirtschaftsplänen der kommunalen Beteiligungsunternehmen befassen, also zum Beispiel denen der Energieversorgung, beim Badehaus oder auch dem der städtischen Wohnungsbaugesellschaft SWG. Das alles ist übliches Prozedere zum Jahresende und bevor man das angeht, wird erst einmal eine kurze Pause eingelegt.

18.49 Uhr
Der Reigen beginnt mit den Stadtwerken. Diskussionen sind in den nächsten Minuten eher nicht zu erwarten, alles wurde ausführlich in den Ausschüssen besprochen. Die nnz berichtete dazu unter anderem aus dem letzten Hauptausschuss.

18.59 Uhr
Ein kurzes Intermezzo im Abstimmungsreigen gibt es zu den geplanten Änderungen der Öffnungszeiten des Badehauses. Sophie Meinecke und die SPD haben Zweifel an neuen Plänen, man sollte lieber Kunden gewinnen in dem man die Attraktivität des Bades steigert. Man habe sehr viel mehr Möglichkeiten, das sehe man in anderen Häusern. Die SPD beantragt 1. Lesung und bittet um die Meinung der Geschäftsführung.

19.01 Uhr
Frank Kramer gibt an, dass auch die AfD bedenken hat, hier fragt man sich ob die Regelarbeitszeit der Mitarbeiter beeinflusst wird. Die Bedenken habe das Haus bereits entkräften können, man würde zustimmen wollen. Dr. Ulrich Konschak bricht eine Lanze für das Haus, man nehme lediglich eine Ökonomisierung vor. Jeder Interessierte könne sich die Wirtschaftspläne ansehen und selber sehen, wie es um das Badehaus steht.

19.02 Uhr
Das Badehaus will zur Kosteneinsparung die erste und letzte Öffnungsstunde in Zukunft streichen. Auch am Wochenende soll es kleinere Änderungen geben. Auch hierzu hatte die nnz bereits berichtet.

19.07 Uhr
Badehaus-Chef Jens Eisenschmidt erhält das Wort. Die Thematik sei keine einfache, im Hintergrund stünden langfristige Pläne zur Zukunft des Hauses. Man habe das Gespräch mit den Mitarbeitern und Gästen gesucht, was zur Entscheidung über die Anpassung geführt habe. Drei Gründe hat das:

• die Wirtschaftlichkeit - zwischen 80.000 und 100.000 Euro will man einsparen,
  
• die Arbeitsmarktlage - die Verfügbarkeit von Fachpersonal wird an allen vergleichbaren Bädern immer schwieriger
  
• das Besucherverhalten - je nach Saison ist der Zulauf unterschiedlich, in den Randbereichen kann man optimieren

Das Angebot für Schul- und Vereinsschwimmen werde nicht eingeschränkt. "Um den Betrieb langfristig zu sichern müssen wir das tun", sagt Eisenschmidt.

19.10 Uhr
Die Statistik spricht eine deutliche Sprache, so Eisenschmidt weiter, Clubgäste hätten ein Sonderkündigungsrecht bis zum 31. Januar. Die Attraktivität des Bades sei für alle Besuchergruppen gegeben, bei Änderungen am Interieur müsse man die baulichen Gegebenheiten bedenken. Von Oktober bis März will man einmal im Monat eine zusätzliche Mitternachtssauna anbieten um Ersatz zu schaffen.

19.10 Uhr
Der Antrag auf erste Lesung wird abgelehnt, der Änderung der Öffnungszeiten wird zugestimmt. Zurück zu den Wirtschaftsplänen.

19.24 Uhr
Zweites Intermezzo, noch einmal die Kita Gebühren. Die sollen am Donnerstag kommender Woche noch einmal im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport besprochen werden. Den Stadträten reicht das nicht, wenn es signifikant andere Ansätze gibt, muss auch der Finanzausschuss noch einmal ran, fordert Georg Müller.

19.25 Uhr
Die "Deadline" für das Inkrafttreten möglicher Änderungen ist der 01. März. Bis dahin muss eine Entscheidung her, gibt Bürgermeisterin Rieger zu bedenken. Neben den zwei städtischen Kindergärten müssen auch die anderen Betreieber Zeit haben, sich auf Änderungen einzustellen.

19.26 Uhr
Nach zehn Jahren inaktivität sollte jetzt nicht "Holterdiepolter" diskutiert werden, sagt Dr. Konschak, es gibt Applaus aus den Zuschauerrängen.

19.30 Uhr
Die Diskussion wird erst einmal beendet, viele die sich zu Beginn der Sitzung im Publikum für das Thema interessiert haben sind inzwischen nicht mehr da.

19.35 Uhr
Wir sind inzwischen bei diversen Satzungsänderungen angekommen. Auch hier wurde im Vorfeld diskutiert, Überraschungen sind nicht zu erwarten.

19.36 Uhr
Das Thema Sondernutzungen an öffentlichen Straßen wird in erster Lesung behandelt.

19.39 Uhr
Ehe am Blasii-Kirchplatz irgend etwas passieren kann, ist die Archäologie gefragt, den stimmt der Stadtrat zu. Zu überplanmäßigen Ausgaben in der Planung hat die AfD eine Frage. Die Kämmerin schafft Klarheit.

19.41 Uhr
Die Maßnahme ist durch die Bewilligung von Fördermitteln erst einmal gesichert und sollte sich im Haushalt wiederfinden, heißt es aus der Kämmerei. Mit dem Beschluss könne man im neuen Jahr ohne Zeitverzug weiter arbeiten.

19.47 Uhr
Für die Vorbereitung der 1.100-Jahrfeier in 2027 und wohl auch des Thüringentages soll eine Beirat eingesetzt werden. Hierzu gibt es ein paar kleinere Detailfragen, Stadtrat und Kulturausschuss werden die Besetzung regeln.

19.48 Uhr
In die Aufsichtsräte der Stadtwerke, der Südharzwerke und der SWG müssen neue Mitglieder bestellt werden. Der Stadtrat stimmt zu. Wir nähern uns dem Ende der Sitzung.

19.49 Uhr
Die Schulnetzplanung bis 2029 steht heute nur in erster Lesung auf dem Programm, der letzte ordentliche Diskussionspunkt ist damit die Förderung der Nordhäuser Tafel im kommenden Jahr. Der Stadtrat sieht keinen Diskussionsbedarf.

19.50 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem Stadtrat, bereits am 09. Dezember wird man erneut zusammen kommen.