Mi, 15:05 Uhr
30.08.2006
Modelle diskutieren
Nordhausen (nnz). Wenn es so weitergeht, dann sei der Landkreis in wenigen Monaten Pleite. Wiederholt hatte die erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Jutta Krauth (SPD), diesen Satz formuliert. Die Pleite sei abzuwenden, hält Egon Primas (CDU) in einem nnz-Gespräch dagegen.
Seit Jahren habe sich die CDU-Fraktion im Kreistag bemüht, ehrliche Haushalte zu verabschieden. Immer wieder habe Egon Primas als Fraktionsvorsitzender vor Luftbuchungen gewarnt, letztens aber habe man die Haushalte abgesegnet, um wenigstens einen Haushalt zu haben. „Vor allem im letzten Haushaltsentwurf, den Herr Jendricke zu verantworten gehabt hatte, habe es die Luftschlösser gegeben. Da seien Zuschüsse als Einnahmen verbucht worden, die nie ausgereicht werden konnten“, so Primas.
Seit Jahren werde in der Verwaltung das so genannte Rosenkranz-Gutachten (siehe nnz-Archiv) „versteckt“, das sich mit der Entwicklung der Personalkosten befasste. Und da der Landrat einen externen Gutachter mit Verweis auf die vorläufige Haushaltsführung erst jüngst wieder abgelehnt hatte, soll nun dieses Gutachten hervorgeholt werden. „Jetzt muß die Kreisverwaltung endlich mal das machen, was der Kreistag will und beschlossen hat“, poltert der Fraktionsvorsitzende los.
Für ihn lohne es nicht mehr, noch viel über den diesjährigen „nicht vorhandenen Haushalt“ zu debattieren. „Wir müssen uns auf den Entwurf für 2007 konzentrieren. Primas bevorzugt dabei die „Rasenmähermethode“ - 20 bis 25 Prozent soll durchweg bei den freiwilligen Aufgaben gestrichen werden und dabei müssen wir über alles reden, auch über die künftigen Zuschüsse zum Theater. Ein Tabu-Thema darf es nicht geben!“
Zu den Einnahmen meinte der CDU-Politiker, dass da zwar das eine oder andere Gebäude verkauft werden könne, doch das reiche nicht aus, um das Loch im Vermögenshaushalt zu stopfen, auch das Reden über die Beteiligungen des Landkreises am Technologieverbund Nentzelsrode nicht. Bei den Beteiligungen gibt es für Primas nun aber ein Tabu: Das Südharz-Krankenhaus steht nicht zur Disposition.
Zurück zum Personal und zum Gutachten des Herrn Rosenkranz. Das jetzt vom Landrat vorgelegte Personalentwicklungskonzept sei die pure Lyrik, das werde seine Fraktion auch so in ihrer Stellungnahme formulieren. Die Ergebnisse der Untersuchungen des kommunalen Arbeitgeberverbandes und die Wege, welche die „Taske Force“ aufgezeigt habe (siehe im nnz-Archiv), das seien Diskussionsgrundlagen. „Ich will keinen Stellenabbau in der Verwaltung, wohl aber reduzierte Personalkosten. Da muss man intelligente Arbeitszeitmodelle diskutieren.“
Autor: nnzSeit Jahren habe sich die CDU-Fraktion im Kreistag bemüht, ehrliche Haushalte zu verabschieden. Immer wieder habe Egon Primas als Fraktionsvorsitzender vor Luftbuchungen gewarnt, letztens aber habe man die Haushalte abgesegnet, um wenigstens einen Haushalt zu haben. „Vor allem im letzten Haushaltsentwurf, den Herr Jendricke zu verantworten gehabt hatte, habe es die Luftschlösser gegeben. Da seien Zuschüsse als Einnahmen verbucht worden, die nie ausgereicht werden konnten“, so Primas.
Seit Jahren werde in der Verwaltung das so genannte Rosenkranz-Gutachten (siehe nnz-Archiv) „versteckt“, das sich mit der Entwicklung der Personalkosten befasste. Und da der Landrat einen externen Gutachter mit Verweis auf die vorläufige Haushaltsführung erst jüngst wieder abgelehnt hatte, soll nun dieses Gutachten hervorgeholt werden. „Jetzt muß die Kreisverwaltung endlich mal das machen, was der Kreistag will und beschlossen hat“, poltert der Fraktionsvorsitzende los.
Für ihn lohne es nicht mehr, noch viel über den diesjährigen „nicht vorhandenen Haushalt“ zu debattieren. „Wir müssen uns auf den Entwurf für 2007 konzentrieren. Primas bevorzugt dabei die „Rasenmähermethode“ - 20 bis 25 Prozent soll durchweg bei den freiwilligen Aufgaben gestrichen werden und dabei müssen wir über alles reden, auch über die künftigen Zuschüsse zum Theater. Ein Tabu-Thema darf es nicht geben!“
Zu den Einnahmen meinte der CDU-Politiker, dass da zwar das eine oder andere Gebäude verkauft werden könne, doch das reiche nicht aus, um das Loch im Vermögenshaushalt zu stopfen, auch das Reden über die Beteiligungen des Landkreises am Technologieverbund Nentzelsrode nicht. Bei den Beteiligungen gibt es für Primas nun aber ein Tabu: Das Südharz-Krankenhaus steht nicht zur Disposition.
Zurück zum Personal und zum Gutachten des Herrn Rosenkranz. Das jetzt vom Landrat vorgelegte Personalentwicklungskonzept sei die pure Lyrik, das werde seine Fraktion auch so in ihrer Stellungnahme formulieren. Die Ergebnisse der Untersuchungen des kommunalen Arbeitgeberverbandes und die Wege, welche die „Taske Force“ aufgezeigt habe (siehe im nnz-Archiv), das seien Diskussionsgrundlagen. „Ich will keinen Stellenabbau in der Verwaltung, wohl aber reduzierte Personalkosten. Da muss man intelligente Arbeitszeitmodelle diskutieren.“
