was sie sich und Deutschland damit antun.DAS bedeutet das Wort Demokratie leider nicht.
Früher hätte man gesagt "nochmal nachlesen" und heute nachsitzen.
Aber erkläre mal verblendeten Menschen die Welt !
Leider keine Chance.
Sowas sind die Baerbock Wähler !
Nein danke.

Es war aber schon bekannt, dass die Neustadtstraße zur Zeit eine Sackgasse bildet, da die Straße gesperrt ist und noch vor dem Kreisel endet. Der PKW ist sicher gewendet und ist wieder Richtung Taschenberg hochgefahren. Eine schlechte Strecke wurde da ausgesucht für die Demo.
Demokratie kann man lernen wenn man das will. Und Akzeptanz gehört da auch mit dazu. Die Angst vor den Wahlen ist groß.

... wenn man so wie ich nichts mit der AfD am Hut hat und gleichzeitig weiß, dass unter den Demonstranten überproportional viele Grünenfunktionäre und -anhänger sind. Mit denen zu marschieren verbietet sich für mich aufgrund ihrer Kriegsbefeuerungspolitik genauso.

die Schreibtischphilosophen in der Kommentarspalte. Dies beweist nur eins, die Demos für Demokratie zeigen Wirkung und sind genau der richtige Weg. Eine absolut gelungene Demonstration mit tollen Redebeiträgen und ein wichtiges Statement für Demokratie, Vielfalt und Toleranz!

Ich finde es erschreckend zu sehen, dass die Kirche und eine Schulleiterin zusammen mit der Antifa marschieren. Yeshua Messiah warnte schon vor dem Klaerus. Wir sollten alle zurück ganz zum Anfang. Die Kirche in unserem Land ist stark politisiert.

an den Wahlergebnissen wird sich dadurch nichts ändern, links/grün wird massiv an Einfluß verlieren. Und diese grün dominierte Demo bzw ihre Teilnehmer wissen das. Demosnstrationsfreiheit ist ein hohes Gut. Jeder wie er mag. Mich hat die Veranstaltung nicht interessiert.

Grundsätzlich finde ich eine Kirche, die sich auch in die Politik einbringt, ja nicht mal schlecht. Aber spätestens wenn sie einer von der Politik vorgegebenen Linie folgt und dies auch ihre Haltung zu Krieg und Frieden vereinseitigt, sollten alle Alarmglocken schrillen.

Haben Sie ihre Situation recht gut zusammengefasst, Unmut.
Was wäre denn ihre Lösung, LeserX.
Jemanden der einem volkerrechtswidrig angegriffenen Staat nach geltender UN Chata hilft, als Kriegsbefeuerer zu bezeichnen ist ja wohl etwas an der Realität vorbei? Das wird durch Wiederholungen nicht besser.
Hier zeigt sich wieder, wer wirklich an Demokratie Interesse hat und auch da angekommen ist.

Wenn man grad mal 400 Leute zusammen bekommt ist das ernüchternd.
Schlimmer find ich das Stadträte und Parteisoldaten mit auf der Demo waren, da hilft auch die Sonnenbrille nicht als Tarnung.

Es war erschreckend wie viel Polizei und Ordnungshüter Präsens war. Anscheinend ging von diesem „Häufchen“ mächtig viel Gefahr aus.
Für die Nordhäuser Bürger wär es besser wenn an „normalen“ Tagen ihnen eine solche Sicherheit geboten würde.

Toleranz und "Demokratie" sind für diese Personen nur so lange korrekt, als dass sie der eigenen Meinung entsprechen. Mit jeder dieser Veranstaltungen manifestiert sich für mich der Eindruck, dass hier das Gegenteil von dem zelebriert wird, für was man sich so vermeintlich edel einzusetzen vorgibt.

Viele der dort stetig anzutreffenden "Persönlichkeiten" haben bisher wohl recht wenig produktiv für die Gemeinschaft erarbeitet und geleistet. Zum Glück - und das wissen die alle selbst wohl am besten - bilden die dort vertretenen Standpunkte und "Meinungen" nicht das gesellschaftliche Lage- und Stimmungsbild ab.

Und auch, wenn ich selber das nicht mehr von mir selbst hören kann: Haben wir denn wirklich keine anderen Sorgen als dieses bleierne Multikulti-Multisexuell-Bunthappyhippo-Gehopse? Realisieren diese Menschen nicht, wie es um unser Land steht, oder realisieren sie es schon längst und verhalten sich daher so? Ich war damals noch ein Kind, aber die Verhaltensmuster habe ich schonmal erlebt...

Der Schutz der Menschenwürde ist ein Grundrecht in unserer Verfassung, dem Grundgesetz. Diese setzt weder eine Staatsbürgerschaft noch ein Bekenntnis zu einer bestimmten Lebensweise vorraus. Personen und Parteien, die dies nicht beachten stehen nicht auf dem Fundament unserer gemeinsamen Ordnung. Nordhausen wird weiter zeigen, dass es weltoffen, bunt, voller Vielfalt ist.

Wie viele Menschen leben im Landkreis? 82500++? Wenn ich mich noch an die Sprüche linker Buntmenschen erinnere, würde es bedeuten, dass 82000 dieser sogenannten Demokratie nicht folgen. Dem ist natürlich nicht so.

Für mich bedeutet aber Demokratie, dass im Wahlkampf gesagte Versprechungen auch Bestand haben. Dem ist nicht so, das einzige, was ein Politiker heutzutage noch macht, ist, Ausreden zu erfinden und sich als Fähnchen im Wind zu erklären, auch wenns noch so dämlich ist. Die Schuldigen sitzen vorzugsweise in Russland oder China. An irgendetwas muss man sich im Wahlverhalten orientieren können. Kann man aber nicht mehr ansatzweise.

Was heißt weltoffen, bunt, voller Vielfalt? Für mich sind es einfach nur Floskeln. Man muss absolut keine Leuchte sein, um zu erkennen, was sich gerade für Probleme mit der Migration auftürmen. Ist man zu dumm, diese zu lösen, kann man sich diese sinnfreien Sprüche sparen, vor allem in Verbindung mit dem Wort "Ordnung".

Leider sind die weitaus meisten Menschen, trotz Internet und mediale Dauerberieselung, schlecht informiert. In den Köpfen kommt an und klemmt fest, was oft genug wiederholt wird, selbst wenn es nur halb wahr oder offensichtlicher Unsinn ist. Ich erinnere an die angeblichen "Recherchen zu einem Geheimtreffen", die kürzlich so viele Menschen auf die Straßen lockten.

Die Frage, für welche Werte es sich lohnt, auf die Straße zu gehen, und wie "aufrichtig" die Parolen und Protagonisten sind, lässt sich nicht nur aus den aktuellen Kriminalitätsstatistiken ablesen - nach dem Motto: "Unseren täglichen Einzelfall gib uns heute!". ... und morgen konvertieren wir dann aus Solidarität ins religiöse Mittelalter.

Auch die Kennzahlen der Wirtschaft zeigen sehr deutlich die Diskrepanz zwischen dem geistigen Kindergeburtstag und der Wirklichkeit.
Jüngst reduzierte der IWF seine Prognose für das Wirtschaftswachstum in Deutschland im Jahr 2024 auf 0,2 Prozent (-0,3).
Zum Vergleich: Weltwirtschaft 3,2 Prozent, Industrieländer 1,7 Prozent, USA 2,7 Prozent, China 4,6 Prozent, Russland 3,2 Prozent.

Ich muss Ihnen zustimmen. Wenn man bedenkt, dass auch Menschen und -innen z.B. aus Walkenried dabei waren (siehe Plakate), das Fahrzeug mit den Lautsprechern hatte ein Erfurter Kennzeichen und begleitet sicher in ganz Thüringen Demos. Also auch Erfurter mit anwesend. Also keine 400 Teilnehmer aus Nordhausen. Die Stadt hat um die 40.000 Einwohner. Es ist alles im "grünen" Bereich, aber die wenigsten sind GRÜN.

Wollen wir jetzt wirklich aufrechnen, "diese 400 vom 'bündnis' stehen nicht für Nordhausen" - standen 50 Montagsspaziergänger für Nordhausen?
Wollen wir jetzt wirklich entscheiden, "dass die dort demonstrieren steht nicht für Demokratie, das sind keine Demokraten" - wofür steht eine Demo denn sonst, wenn nicht für Demokratie? Versuchen Sie doch mal, im geliebten Mütterchen Russland zu demonstrieren.
Wollen wir jetzt wirklich sagen, "Das sind doch keine 'Meinungen', die dort vertreten werden" und dabei vergessen, dass dies zu sagen ebenfalls eine freie Meinungsäußerung ist?

Ich weiß nicht ob diese Demos tatsächlich Wahlverhalten beeinflussen.
Was sie jedoch stets sehr schön zeigen ist, was die Gegenseite unter Demokratie versteht, wie die Gegenseite mit Demonstrationen umzugehen gedenkt, was die Gegenseite zu anderen als der eigenen Meinung sagt.

Die Abkürzung DEMO steht nicht für das Wort DEMOKRATIE sondern für das Wort DEMONSTRATION.

" . . .und morgen konvertieren wir dann aus Solidarität ins religiöse Mittelalter."
Nach meiner Vorstellung ist JEDE Religion mittelalterlich. Oder kennen Sie eine moderne Religion?

Von mir aus kann jeder glauben, was er möchte, und demonstrieren, wofür er es für richtig hält. Soweit es sich im Rahmen des GG bewegt . . .

... wie es nicht um die Ausrufung des Kalifats, oder der Sharia geht, mag es grad noch gehen.

Aber genau deshalb ist es notwendig, dass wir nicht alles tolerieren sollten. Was in der letzten Woche zu lesen war, hat mich schon stark berührt. Wenn junge Migranten sagen dass für sie der Koran wichtiger als die deutschen Gesetze ist, dann läuft aus meiner Sicht, etwas falsch. Auch kann es nicht sein, dass der Islam besser in unsere Zeit passt, um die derzeitigen Probleme zu lösen, will mir nicht in den Kopf!

Ist es nicht verwunderlich, was für Ansichten die Migranten von den Ländern haben, welche ihnen Schutz und Geborgenheit geben ?

Es war eine schöne Veranstaltung und ein stolze Anzahl an Menschen für einen kalten Sonntagnachmittag und das ganz ohne Busse.
Was ich aber immer wieder sehr spannend finde, was dann hier alles für Themen rausgeholt werden. Ja wir leben in einer Demokratie und haben nach Art. 8 Abs. 1 das Recht auf Versammlungsfreiheit und das ist großartig! Fragen sie da mal in Russland oder China nach, die im übrigen Wirtschaftzahlen erfinden können wie sie wollen. Wohingegen Deutschland ein Exportland ist, welches stark abhängig ist von der globalen Wirtschaft und im wesentlichen deutlich robuster durch Corona gekommen kam als die meisten Nationen die wiederrum jetzt stark subventionierte Nachholeffekte haben. Das kann ihnen vermutlich jeder bestätigen der ein bisschen Ahnung von Wirtschaft und VWL hat. Aber wenn das nicht einmal ein Opposotionsführer versteht, dann verlange ich da vermutlich zu viel. Es ist ja auch einfacher dem zu glauben was in regionalen Kommentarspalten geschrieben wird und über Social Media millionfach an Blödsinn geteilt wird.

#NORDHAUSENZUSAMMEN - Ihr macht das toll, danke an jede Person die da mit macht! Man sieht, ihr habt was in den Menschen bewegt, ich sehe ganz neue Gesichter auf den ersten Wahlplakaten.

Macht also etwa 1 Prozent der Einwohner!

Es ist schwer davon auszugehen, dass die restlichen 99 Prozent sich auch
ohne die Hilfe dieses ehrbaren Zweckbündnisses ihre vorurteilsfreie Meinung bilden werden ...

Aber ich kann mit diesem Multi,Kulti, Nordhausen ist bunt, Nordhausen zusammen rein gar nichts anfangen. Ich glaube wir haben ganz andere Sorgen in unserem Land.

..für Demokratie ! Demokratie bedeutet Kompromisse, Demokratie bedeutet dem Gegenüber Luft zum Atmen zu lassen, Demokratie bedeutet, die Meinung anderer Demokraten zu akzeptieren - auch wenn es nicht die Eigene ist. Demokratie bedeutet Toleranz !

Eines, was Demokratie nicht tolerieren kann und darf ist Intoleranz ...und das schließt Intoleranz gegenüber Andersgläubigen, Andersaussehenden und Anderswogeborenen ein !

Ein Weiteres, was Demokratie nicht tolerieren darf ist Demokratiefeindlichkeit...weil das das Ende der gesellschaftlichen Toleranz bedeutet.

Deswegen können sich Demokratiefeinde und Intolerante nicht darauf berufen, dass sie toleriert werden müssten...

Das arte dieses Geschehen veröffentlicht ist endlich eine positive, überregionale Medienpräsenz der Stadt... nach den vergangenen eher peinlichen Berichten über OB-Wahlen und Montags-Demonstrationen.

Es wird ja immer wilder hier in der Kommentarspalte. Scheinbar gehen sich die Argumente aus, denn es liest sich alles sehr substanzlos.

Ich breche es gern mal runter, für alle, die hier so munter rumtoben.

Am Sonntag sind knapp 400 Menschen auf die Straße gegangen. Sie tragen mitunter Sonnenbrillen, weil teilweise die Sonne geschienen hat, die gehören teilweise auch Parteien und/ oder der Kirche an und stehen auf Listen für die Kommunalwahlen.

So ist das in einer vielfältigen Gesellschaft. Menschen entscheiden sich für Haupt und Ehrenämter, für Kirchen und Parteien und ja - Überraschung - sie haben auch als Privatpersonen eine Haltung, die sie in der Demokratie, in der wir (noch) leben, zeigen dürfen und auch wollen.

Ist doch alles wunderbar. Friedlich, ohne Zwischenfälle.

Kleiner Hinweis: Für solche Demonstrationen, sodenn sie angemeldet sind, findet vorab ein Kooperationsgespräch mit Ordnungsamt, Polizei, Versammlungsbehörde, Stadt und Landratsamt statt und die Route wird gemeinsam abgesprochen.

Beruhigt euch doch einfach mal eine Runde und seid froh, dass es (noch) so ist, dass nicht nur ihr eine Haltung haben und sie auch zeigen dürft, sondern auch eben alle anderen auch.

Toll, oder!?

natürlich kann man sich einen ******* auf Zahlen, über die man meint, sich lustig machen zu können.
Nur, wenn ich hier dauernd lese, "400 Nordhäuser nur, nicht mal ein Prozent..." bla bla -
meine Güte, erinnern Sie sich noch an die Zeiten, wo 80 oder 100 "Spaziergänger" skandierten, sie stünden nicht nur allein für Nordhausen, sondern seien ganz und gar "Das Volk"?
Da ist mir das "bündnis" in seiner angenehmen Zurückhaltung - auch hier in der Kommentarspalte - wesentlich lieber als jener montägliche Größenwahn.

Und wieso wird hier von Kommentatoren eigentlich Parteileuten und Kirchenmitgliedern das Recht auf Demonstrations- und Versammlungsfreiheit abgesprochen? Um den nächsten Vergleich zu bemühen: auf den Demos "der anderen" würde man sie doch mit Handkuss begrüßen, oder?

@Checker
Was daran ist erschreckend, wenn die Polizei eine Demonstration absichert?

Schon mal drüber nachgedacht, dass die Absicherung deshalb stattfinden musste, um Störungen von außen verhindern zu können.

Denn ein friedlicher Demozug mit schöner Musik und friedlichen Menschen schützt genau wem vor wem?

Wenn Sie oder andere Demonstrationen organisieren - würden Sie das Polizeiaufgebot dann auch kritisieren?

@Adavia:
Woher nehmen Sie die Behauptung, dass die Menschen am Sonntag, die sich der Demonstration angeschlossen haben, „wenig produktiv für die Gemeinschaft erarbeitet und geleistet haben“?
Das war eine bunte Mischung aus dieser Gesellschaft. Eltern, die für die eigene und die Zukunft ihrer Kinder einstehen und sich wünschen, dass ihre Eltern und Großeltern weiterhin in einer Demokratie leben können, Arbeitnehmer:innen, die jeden Tag ihren Beitrag leisten und/ oder auch ehrenamtlich wirken. Fällt Ihnen eigentlich noch etwas mehr ein – beispielsweise Fakten (schwieriges Thema, ich weiß) – oder geht es nur um Verunglimpfung und Hetze gegenüber Menschen die nur eins gezeigt haben – ihr persönliche Haltung.

@Marion: Das Demofahrzeug ist kein Systemler, sondern einfach von einer Organisation zur Verfügung gestellt worden, die die gleichen Werte vertritt wie die Teilnehmenden.
Welche Kennzeichen hatten die anwesenden Polizeiwagen so?

@Paulinchen:
Wenn Sie also in ein fremdes Land flüchten müssen, mit der Bibel und dem christlichen Glauben aufgewachsen sind, flüchten sie in dieses Land und erkennen den Koran als Ihre Religion an ? Ist ja interessant, wie flexibel sie dann offensichtlich in ihrer Haltung und Religion sind, dass sie das, womit sie aufgewachsen sind, sofort ändern können.

ebenso dieses Bündnis in Nordhauen.Vor allem sind es ja Grüne.

"Deswegen können sich Demokratiefeinde und Intolerante nicht darauf berufen, dass sie toleriert werden müssten..."

seit wann wird und vor allem an welchen handfesten "Verfehlungen" stehen konservative Gruppen nicht auf dem Grundgesetz ? Hier handelt es sich in allen Teilen um die pol.Ansicht eines Teils der Bevölkerung,die solche Leute in der AfD oder z.B. Werteunion oder wie jetzt das Wagenknechtbündnis wählen.Die BSW soll ja auch nicht verfassungsgemäss sein habe ich gelesen.
Mit welchem Recht bestimmen Leute wie sie was die wahren "Demokratieanschauungen" sind!?
Im Gegenteil kann man so eine Haltung als faschistisch bezeichnen.
Wenn man mit Defamierung und schlecht Reden jemand zum Schweigen bringen will .So was ist undemokratisch .Diese "wahren Demokraten" sollten mit guten Argumenten und Ergebnissen den pol.Gegner bekämpfen.
Aber welche guten Ergebnisse hat denn CDU,SPD.Grün,Gelb,Links zu bieten.??
Nichts!
Solange das Grundgesetz erfüllt wird ist ein Diskurs mit allen pol.Ansichten wünschenswert.
Hier geht es aber um Meinungsverhinderung und Ausgrenzung einer bestimmten Meinung.
Soweit ich weiss hat z.B. die AfD nichts gegen Weltoffenheit nur was gegen importiete Kriminalität und unsinnige Zerstörung der Sozialsysteme, auch eine widersinnige (Wirtschafts) Politik.
Ich frage mich aus welchem Winkel und warum man immer wieder die Nazikeule benutzt.Tja warum? Gute Ergebnisse für die Bevölkerung wären doch viel überzeugender!
Hier stimmt ganz einfach etwas nicht im jetzigen Parteiensystem.Eine Reform ist nötig.Sieht denn das keiner?
Ich kanns mir vorstellen warum es so ist wie es ist.Es sind die wohlgefüllten Fresstöpfe die man nicht verlieren will.

Es darf doch wohl daran erinnert werden, dass diese angeblich so angenehme Zurückhaltung weder als angenehm noch als zurückhaltend betrachtet werden konnte, als das gleiche Zweckbündnis noch vor knapp 3 Monaten Passanten und Einwohnern lautstark einreden wollte, ganz (!!!) Nordhausen würde die AfD hassen, obwohl man zeitgleich genau wusste, dass genau das nicht so sein konnte, vergegenwärtigt man sich die letzten OB-Wahlergebnisse.

'Wie bitte' scheint doch hier einiges durcheinander zu würfeln ....

Ist schon putzig zu beobachten, wie die gleiche Klientel, die hier vor nicht allzu langer Zeit skandierte, dass man die AfD, die hier zwar regional stark vertreten, bundesweit aber deutlich unter 10 Prozent zu veranschlagen ist, in ihrer politischen Gewichtigkeit keinesfalls auf eine Stufe stellen kann mit den GRÜNEN, die zu dem betreffenden Zeitpunkt an der 20-Prozent-Marke kratzten.

Nun haben sich die Zeiten und die Vorzeichen (im Sinne der Rangfolge!) gravierend geändert, aber die Protagonisten linksgrünbunter Weltverbesserungspolitik werden nicht müde, die Zahlen nach Gutdünken hin- und herzudrehen und nach ihrem Gusto zu interpretieren. Es sei ihnen gegönnt.

Besser wäre es allerdings, sie würden zusammen mit den von ihnen favorisierten Parteien die vielen gravierenden Fehler analysieren, die sie begangen und die unser Land in eine existenzielle Krise geführt haben. Denn eine unvoreingenommene Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage mit einer konkreten Beschreibung des aktuellen Status quo ist die Grundvoraussetzung für die Erarbeitung eines belastbaren Konzeptes, dass wir jetzt dringend brauchen, um den Deutschen Dampfer wieder auf Kurs zu bringen, unabhängig davon, ob die Maschine nun mit Schweröl oder elektrisch angetrieben wird. Sonst werden wir nicht nur unser Ziel nicht erreichen, sondern laufen sogar Gefahr, jämmerlich abzusaufen.

Die AfD gehört nun wahrlich nicht zu meinen Favoriten, aber eines hat sie den etablierten Parteien voraus: Sie benennt ganz klar die Schwachpunkte und Fehler der aktuellen Politik und erfüllt damit eine grundlegende Voraussetzung, um den Weg zur Besserung überhaupt erst einmal finden zu können. Wenn die Regierung und ihre Jünger nicht schleunigst nachziehen sehe ich gewaltige Probleme, die uns zeitnah überrollen werden.

Ein bisschen geheuchelte Selbstkritik in dem Tenor

"Ja, es ist nicht alles optimal gelaufen, aber wir haben grundsätzlich alles richtig gemacht und wir sind auf einem guten Weg..."

reicht da nicht einmal ansatzweise, wir brauchen einen massiven Richtungswechsel. So langsam verliere ich allerdings die Hoffnung, dass Politik und im Volumen entartete Verwaltung zu der richtigen Selbsterkenntnis finden...

Wird hier so einiges....
Andere Meinungen ausgrenzen, Uncut?
Dann sollten Sie auch den Inhalt der Meinungen nennen. Wenn es darum geht Menschen auf Grund ihrer Herkunft, Religion, Aussehen, usw. pauschal zu verurteilen oder gar zu kriminalisieren, ihnen Grundrechte nicht zugestehen will und eine permanente Ablehnung als gerechtfertigt ansieht, dann ist das eine Meinung, die stark mit dem Artikel1 des GG kollidiert. Sowas ist abzulehnen. Oder meinen sie die ihnhaltsleeren Floskeln, das angeblich nichts von der Regierung getan wird. Zeitweise Mehrwertsteuerersenkungen für relevante Bereiche ( Energie, Gastro), Tankrabatt, Inflationsausgleich, Anhebung des Mindestlohns, Gaspreisbremse, Mietendeckel, Wegfall der MWSt. für private PV Anlagen und einiger anderer Hindernisse in dem Bereich, sind natürlich nichts? Das sind für mich auch Meinungen, die an der Realität vorbeigehen und uns auch nicht weiterbringen.
Wenn ich mir oben durchlese, wer nach Meinung einiger Kommentatoren zu demonstrieren hat und wer nicht, dann sind das auch Meinungen, die nicht zu einer Demokratie gehören. Dann braucht man sich auch nicht wundern, wenn andere zu der Einschätzung kommen, daß hier mancher nicht in der Demokratie angekommen ist.
Vergleiche mit den Monatgsspaziergängen ist wie ein Vergleich von Sinn und Unsinn.
Für Unsinn ist in einer Demokratie halt auch Platz.

"Wenn es darum geht Menschen auf Grund ihrer Herkunft, Religion, Aussehen, usw. pauschal zu verurteilen oder gar zu kriminalisieren, ihnen Grundrechte nicht zugestehen will und eine permanente Ablehnung als gerechtfertigt ansieht, dann ist das eine Meinung, die stark mit dem Artikel1 des GG kollidiert."

Wo und wann hat man das gemacht/gesagt und verlangt? Wo und wann?
Hier wird auf der Grundlage der Gesetze eine vernunftbegabe Asylpolitik gefordert.Rückführung von kriminellen und Abgelehnten.Ausserdem ist diese Asylpolitik von den Grundvätern des Grundgesetzes nie so angedacht gewesen.Die Asylgesetze sind neu zu überdenken.

Zweitens von der Regierung wird etwas gemacht :
"Zeitweise Mehrwertsteuerersenkungen für relevante Bereiche ( Energie, Gastro), Tankrabatt, Inflationsausgleich, Anhebung des Mindestlohns, Gaspreisbremse, Mietendeckel, Wegfall der MWSt. für private PV Anlagen und einiger anderer Hindernisse in dem Bereich, sind natürlich nichts"

Das sind selbst verursachte Schäden durch Sanktionen mit Russland und kein "billiger Energieeinkauf" von Gas und Öl mehr.Einfach nur wirtschaftlicher Selbstmord für Deutschland und seine Bevölkerung.

Unsere Wirtschaft ist ganz einfach "Im Eimer".
Was ist denn hier gut an so einer Regierung?
Bitte was haben wir mit internen Streitigkeiten /Krieg Russland -Ukraine
zu tun?

Im Übrigen kann hier jeder demonstrieren für wen/ was er will.Darüber regt sich doch kein Mensch auf.
Ob das Schwule sind oder bunte vollkommen egal.
Man soll nur nicht den leuten die sowas anders sehen die Nerven rauben - weil diese Themen an der "Medienspitze" des Staates stehen.Dabei sind es untergeordnete Themen in einer Gesellschaft.Wo ist "Gendersinn"?
Wichtig wären solche Themen "Familie" / "Heimat" als konservative Grundlage einer Gesellschft.Moral und Ordnung,Fleiss. Alles was konservativ ist war bisher die Grundlage unseres Wissens und der Erfolg als deutsche Nation.
Wo ist das alles hin?
Es muss einen konservativen Ruck durch die Gesellschaft geben und eine Rückbesinnung auf echte Werte.Dafür steht allerdings das jetzige Parteienkartell
NICHT.

ich habe die Merkmale einer Demokratie teilweise oben beschrieben... es gehört aber noch mehr dazu:

- Achtung der Menschenrechte
- Gewaltenteilung
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Toleranz unterschiedlicher Lebensentwürfe

Da mein Beitrag so negativ auf einzelne Kommentatoren und/oder deren Lieblingspartei wirkt, darf ich vermuten, dass diese sich oder ihre Lieblingspartei in der Demokratie-Beschreibung nicht wieder finden.

Die Beschreibung kommt im Übrigen nicht von mir , man kann sie mittels google oder copilot schnell herausfinden - ich habe also nix gepachtet

Hier mal ein paar Beispiele zur Demokratie-Tauglichkeit der AFD (nur meine bescheidene Meinung):

Religionsfreiheit: B.Höcke in Eisleben:"Wir werden die Macht bekommen - und dann werden wir das durchsetzen...dass am Bosporus mit den drei großen M. - Mohammed, Muezzin und Minarett - Schluss ist." - mit anderen Worten: Moslems raus aus Deutschland, oder ist das irgendwie misszuverstehen ?

Gewaltenteilung: B.Höcke: "Das Recht muss der Politik folgen." ...muss ich dazu was sagen , oder ist der Satz selbsterklärend ?

Toleranz: B.Höcke (Buch): "Auch wenn wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht Willens sind, sich der ... Afrikanisierung, Orientalisierung und Islamisierung zu widersetzen." - bedeutet doch nichts anderes als, alle weg, die nicht unserer Meinung sind.

Ich könnte das endlos fortsetzen, liebe Leser... und Sie wissen das zweifellos selbst.

Damit komme ich - meine Meinung, entscheiden müssen das andere - eben nicht umhin, diese Partei (oder wenigstens die o.g. Aussagen) als nicht verfassungskonform und demokratiefeindlich und intolerant einzuordnen....auch wenn sich Herr Höcke an Einzelne davon nicht mehr erinnern will.

Daran ist sehr gut zu sehen, wie notwendig Demonstrationen wie diese sind...Offenbar ist vielen gar nicht klar, was sie da für Leute wählen (wollen). Die obigen Aussagen gehen meiner Meinung nach deutlich über die Grenzen der Meinungsfreiheit hinaus.

@Red / @techn. Support
absoluter Themenbezug und auch kein Chat (obwohl ich angesprochen wurde), keine Hassrede, keine Beschimpfungen, nur meine Meinung - falls Sie das anders sehen, bitte Erklärung per Mail !!

Jeder soll demonstrieren wofür oder wogegen er mag. Die Leute die am lautesten auf der Straße sind, haben nie die Mehrheit der Gesellschaft hinter sich. Bestenfalls können sie große Teile repräsentieren. Das gilt für alle Demos.
Albern ist auch die Fixierung auf die AfD. Mir ist diese Partei schnuppe. Man sollte nur bei den Fakten bleiben. Meine Meinung: Jede, aber auch wirklich jede denkbare Regierungskoalition auf Landes-und Bundesebene ohne Beteiligung der Grünen wäre als ein Erfolg anzusehen. Da bin ich verhalten optimistisch. Und ich glaube, so oder so ähnlich würde sich auch eine Mehrheit der Bevölkerung äußern.

Die ständig ablehnende Grundhaltung, zu allem was nicht biodeutsch ist kann man hier gar nicht überlesen. Es sei denn man findet das gut. Dazu reicht jede Artikel sei es uber Geplante Unterkünfte, oder auch zu denen die hier ihren Unterhalt selbst verdienen und die hier die Bedingungen für die erfolgreiche Einbürgerung erfüllen.
Bei selbstverschuldeten Problemen, bin ich bei Ihnen nur an der Interpretation hapert.
Die Fehler wurden In den letzten Jahrzehnten gemacht und dazu wurde internationale Warungen ignoriert und noch Beifall geklatscht. Energiewende verpennt, Digitalisierung verpennt, internationaler Anschluss in vielen Bereichen der Wirtschaft, vor allem beim Zugpferd Automobilindusdrie verloren, Infrastruktur kaputt gespart, obwohl man sich massiv von Lieferketten abhängig gemacht hat. Billige Energie von unsicheren Quellen, Auslagerungen von Produktionen, mit der Unsicherheit von Lieferketten, Aufgabe von Produktionen hierzulande, weil man ja irgendwo auf der Welt noch jemand findet, der alles billiger fertigt. Alles ohne über die Folgen, trotz Warnungen nachzudenken. Das Kartenhaus mußte zusammenbrechen. Dann kommen Leute wie sie und meinen es nur wieder aufbauen zu müssen, und alles wird gut. Eine solide und nachhaltige Basis hätte uns nicht so getroffen. Die Aussage, das die jetzige Regierung nichts tut, ist einfach falsch.

...es ist wichtig, gegen die Erosion der schwer erkämpften Demokratie auf die Straße zu gehen. Es ist wichtig darauf aufmerksam zu machen, dass Kräfte, die auf Volksteile verzichten wollen, die nicht ihrer Meinung sind, oder bei denen das Recht der Politik folgen müsse und die die 3 großen M. bis zum Bosporus zurück drängen wollen, derzeit am Werke sind. Also Kräfte, die intolerant und damit in meinen Augen demokratiefeindlich sind.

Nordhausen zusammen, ist in meinen Augen ein Zusammenschluss von denkenden und wissenden Menschen, die sich eben diesen Kräften entgegen stellen.

@Red./@techn. Support ... und ? was findet ihr jetzt ? Ein Mail habe ich jedenfalls nicht bekommen - warum nicht ?

Es gibt sicherlich noch ein paar mehr Gründe für manche Malaise. Und jede Menge Verantwortliche dafür: Diverse Regierungen der letzten Jahrzehnte, die EU, die EZB, die führenden Wirtschaftsmanager und letztlich irgendwie wir alle.

Die Komplexität der Probleme wollen einfache Gemüter nicht wahrhaben. Jeder Lösungsvorschlag, der mit "Man müsste doch einfach nur . . . " ist ganz sicher falsch.

@ Uncut, NEIN, die Lösung ist keine Rückkehr zur konservativen Vergangenheit, die Vergangenheit ist Geschichte, ganz einfach. Es gibt nur eine Zukunft und diese Hürden, die vor uns liegen, können wir nur mit neuen Marktregeln, Technologien, Bildung, gesellschaftlicher Nachhaltigkeit und vor allem Zusammen erreichen - Zusammen heißt wir als Europäer und wir als planetarische Erdenbewohner. Es gibt keine einfachen Lösungen für komplexe probleme, wie diskobolos so schön sagte. Das Kreuz im bayrischen Dorfrathaus wird uns nicht helfen. Schon immer haben Konservative versucht die Entwicklungen der Dinge aufzuhalten, aber am Ende hat sich der Fortschritt (auch gesellschaftlich) doch durchgesetzt, zumindest in Demokratien. Wo wir wieder beim Thema wären, zusammen für die Demokratie.

Ich versuche es nochmal so, Konservative bewegen sich in der Politik der Ewigkeit, alles soll so bleiben oder sein wie es früher war, eine starke Nation, das Weib soll Kinder gebären,.... Dann gibt es die Politik der Unaufhaltsamkeit, also wir bewegen uns immer wieder in Schleifen ähnlich wie beim Konjunkturzyklus. Dinge sind also unausweichlich, ohne dass wir es ändern können, es kommt wie es wie es kommen muss, ich kann eh nichts ändern. Klingt eins davon erstrebenswert?

Wir sollten uns als Gesellschaft und Menschen weiterentwickeln und nicht zurück. Viele Probleme der Welt könnten wir durch unser Wissen, neue Technologien und sozialen Zusammenhalt lösen. Jetzt raten sie mal wer dagegen ist. Die Antwort: Konservative alte Männer, die mit viel Geld der Welt weiß machen zu versuchen, dass nur der Status Quo für alle das Beste ist. Aber gerade diese Herren denken doch nur an Macht und Geld und unterwandern damit jede Demokratie und Zukunft.

an meinen Vorkommentator. Warum werden dann die Menschen immer unzufriedener und resignieren vor der Zukunft bzw. sehen sie kritisch. Alles so toll wie es sich entwickelt hat oder entwickeln wird ?? unsere Zukunft ???

"Wir sollten uns als Gesellschaft und Menschen weiterentwickeln und nicht zurück."

Da bin ich vollkommen ihrer Ansicht Qualle.

Nur leider funktioniert das nicht ohne qualifizierte grüne(oder andere) Politiker.
Wir sehen es gerade jetzt an diesem wirtschaftlichen Selbstmord was die Deutschen unter der Regierung veranstalten.
Wichtig im leben ist ,dass man aus seinen Fehlern lernt.Wenn man das aber nicht fertig bringt ist man ganz einfach ein "Looser".
Was man in der Vergangenheit gut gemacht hat sollte man bewahren und weiterentwickeln.
Man kann aber nicht (was vorwiegend Grüne) machen den zweiten Schritt vor dem Ersten tun.
Was passiert da? Man fällt auf die "Fresse".
Deutschland ist gerade mittendrin auf die "Fresse" zu fallen
Also Qualle überlegen ist erste Bürgerpflicht.Nicht überlegen heisst Chaos.
Und nun kommt mir nur nicht mit dem Ukrainekrieg.

Konservative sind nicht gegen Fortschritt oder Verändrung. Zu erst sind sie gegen Sozialismus, egal ob man ihn als "sozialen Zusammenhalt", Solidarität" oder "ökologische-soziale Transformation" geframt hat. Und das ist gut so.
Die sogenannten Progressiven und Konservativen haben immer Kompromisse gefunden. Und damit ist Deutschland auch gut gefahren. Oder wollten sie von dem der Teil 68er regiert werden, die Mao-Bibeln geschwenkt haben, ihre Kinder ohne Erziehung in "Antiautoritäre Kinderläden" gesteckt haben und die die Familie als "Keimzelle des Faschismus" bezeichnet haben?
Übrigens, gewinnen konservative Parteien, auch die AfD, unter den 14 bis 29 jährigen Wählern massiv an Zustimmung. Es können doch nicht nur die alten weißen Männer sein. Machen sie sich auf Entäuschungen (aus ihrer Sicht) nach den nächsten Wahlen gefaßt.

da haben Sie Recht, aber deshalb muss man sich als gewählter Volksvertreter des dt Volkes, gewählt in deutschen Wahlen zu deutschen Parlamenten nicht hinstellen u verkünden der Islam gehöre jetzt zu DTL. Die Muslime (bitte nicht die Islamisten) können hier herkommen u ihre Religion ausüben u sollen dann auch ihre eigenen Moscheen finanzieren, um wie alle anderen Glaubensrichtungen in DTL nebenher ihre Religion auszuüben, aber Sonderrechte spalten nur die Gesellschaft. Wenn ich als Christ nach Iran gehe, werde ich auch keinen Politiker dort antreffen der verkündet, das Christentum sei nun dort Staatsreligion, nur um eine politisch korrekte, aber gar nicht existierende Willkommenskultur vorzugaukeln. Es ist diese realitätsfremde politische Kultur der organisierten Spaltung der Gesellschaft, die die Menschen satt haben. Wieso wurde mein anderer Beitrag nicht freigegeben? Vielleicht weil ich die Evangelische Synode Südharz als Träger der Stiftung NDH Zusammen u Organisator der "spontanen, demokratischen" Aufmärsche gelebter Spaltung der Gesellschaft benannt habe?

"Der brisanteste Vorschlag von Mario Voigt in seiner Rede,es geht auch um die Frage, dass wir verwirkbare Social-Media-Lizenzen für jeden Nutzer schaffen sollten, damit eben auch Gefährder im Netz nichts verloren haben.“

Ich war platt was da die CDU unter anderem zum Schutz der Demokratie vorhat.vorhat.

Der Vorschlag hat enorme Sprengkraft, würde er doch von jedem Bürger verlangen, eine Lizenz zu beantragen, um sich auf Social Media frei äußern zu dürfen. Das Wort „verwirkbar“ deutet klar darauf hin, dass Mario Voigt eine Möglichkeit vorschwebt, den Bürgern die Lizenz zur freien Meinungsäußerung zu entziehen.

und noch einer unter 5 Vorschlägen

Darüber hinaus sagte Voigt: „Es geht auch um die Frage einer Klarnamenpflicht, weil Meinungsfreiheit nicht hinter Pseudonymen versteckt werden soll.“ Auch dieser Vorschlag wäre grundgesetzwidrig, da die Meinungsfreiheit nach Auffassung des Verfassungsgerichtes auch für anonyme Äußerungen gilt. Niemand ist verpflichtet, seinen Namen zu nennen, wenn er seine Meinung sagt.

Ich bin einfach nur entteuscht und nicht erfreut wenn man mit sowas Demokratie falsch interpretiert.

auf X:"Der Begriff „verwirkbare Lizenzen" war falsch gewählt. Es sollte keinesfalls der Eindruck entstehen, dass Usern der Zugang zu Social Media zugeteilt werden soll. Was gemeint war: Es wird gesperrt, wer gegen Recht und Gesetz verstößt. Das Netz darf kein rechtsfreier Raum sein."

Ich weiß nicht, was eine Einschränkung von justiziablen Inhalten auf Social-Media-Plattformen mit einer Einschränkung der Demokratischen Rechte zu tun haben soll, lieber einseitig informierter Vorkommentator.

Demokratie und Menschenrechte müssen verteidigt werden und das auch in Sozialen Netzwerken und in Kommentarspalten. Das Problem, welches wir hier und heute haben ist doch, dass jeder, der aus irgendwelchen Gründen zu einer noch so abstrusen Meinung kommt, diese ungefiltert in die Welt blasen kann und damit ggf. bei anderen einseitig oder wenig informierten Menschen auf Zustimmung stößt.

aber nach der "Merkelzeit" doch etwas anders "gehandhabt" und autoritär ausgelegt.
Und da liegt das Problem.

" BVG.,Beschluss v.28.11.2011 -1BVR 917/09
Die Meinungsfreiheit schützt ungeachtet politischer Korrektheit alle Meinungen,ohne dass es dabei ankommt ob sie sich als wahr oder als unwahr erweisen,ob sie begründet oder grundlos,emotional oder rational sind,oder ob sie als wertvoll oder wertlos,gefährlich oder harmlos eingeschätzt werden(........).
Der Meinungsäussernde ist insbesondere auch nicht gehalten,die der Verfassung zugrundeliegende Wertsetzungen zu teilen,da das Grundgesetz zwar auf Werteloyalität baut, diese aber nicht erzwingt."

Jeder der sich mit dem Grundgesetz verbunden fühlt sollte sich das durchlesen(wenns geht gleich zwei mal)

Das ist nach geltendem Recht Meinungsfreiheit.
.......und was wird aber gemacht mit unliebsamen Meinungen/Ansichten und Parteien? Oder ganz einfach mit den Rechten und Ansichten von Bürgern ?
Wir sind schon soweit dass wir unsere Nachbarn wieder melden dürfen.......wenn sie nicht korrekt agieren.

friedliche Demos als Aufmärsche abkanzelt und Bekenntniss gegen Fremdenhass und Intoleranz diffamiert, dann ist man der aktive Teil an der Spaltung der Gesellschaft.

Bemerken Sie nicht selbst die Widersprüchlichkeit Ihres dritten Absatzes?

Sie wollen einerseits die Demokratie verteidigt wissen, monieren es aber gleichzeitig als Problem, jeder könne seine noch so abweichende Meinung in jedem Netzwerk platzieren.
Meinungsfreiheit bedeutet doch immer noch, die Meinung des Andersdenkenden zu akzeptieren.
War 1989 auf den DDR-Strassen hochbrisant und sollte doch auch heute noch
so sein ...

oder deren Äußerung beschneiden - solange sie auf Recht und Gesetz gründen (das hätte ich vielleicht oben anfügen sollen.)

Es gibt nur einen Protagonisten im politischen Zirkus, der möchte, dass das "Recht der Politik folgen müsse". Damit würde die Politik vorgeben, was Recht ist und was nicht, was im Endeffekt die Zensur von der Politik abweichender Meinungen und deren Äußerung wäre.

Dieser Protagonist ist nicht die CDU und auch nicht die Ampel ! Ich finde es erstaunlich, dass genau dessen Anhänger sich hier auf Meinungsfreiheit berufen.

Die Politik hat dem "Recht" und dem Grundgesetz zu folgen.
Was sie da verstehen Burkhardt ist genau umgekehrt was man von Anderen übrigens auch der Werteunion will.
Man will dass sich "diese" Politik wieder an Gesetze hält,die vor 20 Jahren gang und gebe waren.Genau das will z.B. ein Herr Maassen oder ein Herr Höcke verändern.
Kein Glück dass es eben auch was gibt , was hier nach belieben verdreht oder gebogen wird.
Wenn man vor zwei Tagen die Watergate Affäre um Habeck ( Geheimakten Atomausstieg) gelesen hat weiss man was hier los ist.

ist ein hohes Gut. Solange man seine Meinung nicht äußert, ist jede Meinung erlaubt.
Grenzenlos ist auch dieses Grundrecht nicht. Es kann nämlich mit anderen Grundrechten kollidieren: Zum Beispiel sollten Mobbing, Beleidigungen und der Aufruf zu Straftaten ("Tötet Frodo") auch im Internet verboten sein.

nicht an Gesetze hält, dann steht der Weg zum Bundesverfassungsgericht frei.
Beispiele dafür gibt es genug.
z.B. Grundsteuer, oder das umdeklarieren der für die Pandemie angedachten Gelder, die erst vor kurzen zu einer Haushaltsschieflage führten.
Dann soll Herr Höcke und Herr Massen den bestehenden Rechtsweg wählen und nicht bei einfachen Gemütern falsche Hoffnungen wecken.

@ PBurkhardt
Sie schreiben also die Reden für Herrn Voigt?, da Sie ja genau wissen, was eigentlich gemeint war.
"Der Begriff „verwirkbare Lizenzen" war nicht falsch gewählt, sondern genau so gemeint, da nur Grundrechte „verwirkt“ werden können. Allerdings sollen unter den neuen Zensurgesetzen der Fr. Fäser, soll genau von den Parteien festgelegt werden, die aktuell in Regierungsverantwortung sind und ihre eigene Politik vor der abweichenden Meinung des Volkes damit schützen wollen, wann eine solche Verwirkung gegeben ist, indem solche Verwirkung jetzt schon greifen soll, sobald man von der neuen, schöne bunte Welt Ordnung der Regierenden mit seiner Meinung abweicht und diese Meinung mit anderen Mitbürgern teilen möchte. Haben Sie noch nicht begriffen, dass das Eingreifen in das Äußern von Meinungen auf Social Media Plattformen die moderne Bücherverbrennung ist. Wenn Sie meinen, es ist ok, dass die Plattformen bestimmen, was gesperrt u nicht veröffentlicht wird (so wie mein Beitrag vom 23.Apr in dieser Kommentarliste, obwohl es nicht gegen die Regeln verstößt), dann übertragen Sie die Ermächtigung zu bestimmen was gegen Recht und Gesetz verstößt und öffentlich geteilt werden darf, den staatlichen u privaten Plattformbetreibern. Aber nach dem (noch) geltenden Recht verstößt genau ein solches Beschränken der Meinungsfreiheit gem. Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gegen das Recht der freien Meinungsäußerung, wie Uncut sehr zutreffend und gut informiert hier geteilt hat. Wer meint, dass das „Netz kein rechtsfreier Raum sein" darf, will selber festlegen was das Recht ist, anstatt das Ausmaß der freien Ausübung des Rechtes so anzuwenden, wie es vom BVerfG bereits definiert wurde. Demnach soll also gerade nicht dem Rechtsstaat, dem BVerfG, überlasen werden, was das Recht der freien Meinungäusserung ist, sondern es soll im Einzelfall von zensursüchtigen Gesinnungswächtern ausgelegt werden können, was erlaubte Meinung ist. Nach dem zitierten BVerG-Urteil ist das Netz gerade kein rechtsfreier Raum, sondern ein Raum der freien Meinungsäußerung, die lt BVerfG vor staatlicher Zensur und selbstermächtigten Überprüfungen der Meinungen durch Plattformbetreiber geschützt ist.

...Spätzchen:

ich habe keine rede für Herrn Voigt geschrieben, ich habe nur seinen X (formerly known as Twitter) - Beitrag kopiert und eingefügt.... darin hat er sich erklärt.... ich habe das auch als Zitat kenntlich gemacht.

Alles Andere in diesem gespatzen Kommentar angefangen von ausschließlich zu verwirkenden Grundrechten bis hin zu Zensurgesetzen von Frau Faeser ist dermaßen abgefahren - entschuldigung, darüber diskutiere ich nicht, genauso wenig wie über die Scheibenerde oder Chem-Trails.

Ich bin raus und hoffe hier unbedingt auf diskussionswürdige Kommentare, die sich an Recht und Gesetz halten - das schließt das Grundgesetz mit der (hautfarben- und herkunft- und religionsunabhängigen Menschenwürde) mit ein.

Bitte, liebe Systemkritiker, bleibt kritisch, aber bitte auch immer bei den Tatsachen und ich meine nicht die von Tichys Einblick.

...bin da voll und ganz bei uncut ! Die Politik hat dem Recht zu folgen ! nichts anderes habe ich geschrieben - blöderweise versteht das eben nicht jeder. Nochmal: Es gibt im Parteienzirkus nur einen Laden, der das gerne anders hätte... und der ist nicht in der Ampel und auch nicht in der CDU und hat das ganze vom Ösi-Kickl, Herbert adaptiert...naja, Brüder im Geiste.

ungeschnitten (uncut) überall nachzulesen.

Wünsche ein schönes, sonniges Wochenende und demnächst einen schönen Tag der Arbeit, allen in irgend einer Form Arbeitenden.

Zitat P.Burkhardt:

"Die Politik hat dem Recht zu folgen ! "

Was dabei völlig ausgeblendet wird ist die Tatsache, dass "die Politik" die Gesetze selber schreibt und dabei geltendes Recht regelmäßig über den Haufen wirft. Sie organisiert sich die rechtlichen Rahmenbedingungen selber und stellt dabei regelmäßig die eigenen Parteiinteressen weit über die Interessen der Bürger.

Aktuelles Beispiel ist das Wahlrecht. Unter dem Vorwand, den Bundestag zu verkleinern, soll der direkte Bürgerwille beim Verteilen der Sitze (damit meine ich nicht die Sessel sondern die Mandate!) nur noch eine nachgeordnete Rolle spielen. Zukünftig sollen die Bundestagsmandate in der ersten Auswahl ausschließlich aus den Parteilisten besetzt werden. Die verbleibenden Plätze werden dann unter den von den Bürgern gewählten Direktkandidaten aller Wahlkreise verteilt, allerdings kommen dann aufgrund der festgelegten Obergrenze längst nicht alle direkt von den Bürgern gewählten Abgeordneten (hier im ursprünglichen Wortsinn zu verstehen!) auch tatsächlich in den Bundestag. Deutlicher kann man den Bürgerwillen nicht mit Füßen treten. Das ist nach meinem Verständnis ein unglaublicher Skandal. Die Parteien sichern sich den Platz an der Sonne, von der Torte der Macht bleiben dem Bürger nur ein paar Krümel...

Wenn der Begriff "direkte Demokratie" auch tatsächlich in Realpolitik münden würde, müsste es genau andersherum laufen. Alle in den Wahlkreisen direkt gewählten Kandidaten bekommen ihren Sitz im Bundestag und die dann noch verbleibenden Sitze werden dann entsprechend dem Zweitstimmenergebnis und der Wahlbeteiligung (!!) aus den Listen der Parteien aufgefüllt.

Wann das neue Wahlrecht so wie geplant umgesetzt wird, werden nach meiner Überzeugung die Grundsätze der Demokratie in unserem Land noch weiter ausgehöhlt. Schon heute dominieren die politischen Parteien das Geschehen weit über Gebühr und agieren weitestgehend losgelöst vom Willen der Bürger. Von einer direkten Demokratie, so wie sie z.B. in der Schweiz auch unmittelbar in der Politik praktiziert wird, sind wir schon jetzt meilenweit entfernt. Mit der Umsetzung des geplanten neuen Wahlrechts in Deutschland wäre direkte Demokratie nur noch ein schöner Traum.

Die Verkleinerung des Bundestages ist kein Vorwand, sondern eine Frage der Vernunft. Darin sind sich eigentlich alle Parteien einig, es geht nur um das Wie. Da möchte natürlich jede Partei einen Vorteil von der Änderung haben.

Die Sitzverteilung nach der Erststimme ist m. E. kein besseres Abbild des Wählerwillens als die Zweitstimme. Der Kandidat der Partei A hat dann vielleicht 30 Prozent, der von B 29 Prozent.

Machen wir mal ein Gedankenexperiment: Was glauben Sie wie viele Wähler aus NDH überhaupt wissen, welcher Abgeordneter den Wahlkreis im BT vertritt. Oder besser noch fragen Sie einfach mal die Leute.
Über die Vorstellungen der Parteien wissen die Wähler schon mehr und sie können das Wirken der Parteien in der Vergangenheit auch besser einschätzen als das der Kandidaten.

Von der so genannten direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild halte ich gar nichts. Die würde nur den Einfluß des Populismus stärken. Die meisten Probleme heute sind derart komplex, dass man sie nicht dem Wähler zur direkten Entscheidung vorlegen sollte . . .

"Die meisten Probleme heute sind derart komplex, dass man sie nicht dem Wähler zur direkten Entscheidung vorlegen sollte . . ."

Also sind "die Wähler" ihrer Meinung nach nicht in der Lage, die heutige Welt zu verstehen? Ihr Ernst? Was für eine Arroganz!

Wer "versteht" denn Ihrer Meinung nach die Welt? Die ganze Meute der DUNKELGRÜNEN "Führungskräfte", die größtenteils ohne angemessenen Bildungsabschluss gegenwärtig Regierungspolitik bestimmen und unsere Wirtschaft geradewegs in den Hades führen?

Dieses im Augenblick größte Problem unseres Landes scheint Ihnen nicht einmal ansatzweise bewusst zu sein. Deshalb kann ich Sie wirklich nicht mehr ernstnehmen ...

Verfassungsrechtler und mittlerweile auch Prof. Scholz gestern gelesen. Es passt ganz gut zu der Situation und dem Bündnis hier in Nordhausen.
Er verdeutlicht was wir hier für eine Demokratie praktizieren und alles was bestimmten anderen Parteien nicht passt auf die Tagesordnung bringen.
Passt wie ich finde ganz gut zum Thema .
Er sagt:
„Ich kann kein antidemokratisches Verhalten bei der AfD feststellen“
...... auch nicht erkennen, dass die AfD die Demokratie abschaffen möchte. Ich habe mir die Programme der AfD sehr genau angesehen. Und wenn gelegentlich behauptet wird, dass hier ein anderer Staat angestrebt wird, kann ich in der Richtung jedenfalls programmatisch nichts feststellen.Bei der AfD könne kein „antidemokratisches Verhalten“ erkannt werden. Anders herum sei es manchmal der Fall, wenn AfD-Politiker in Parlamenten ausgegrenzt werden. "

Ich persönlich tendiere zu einer ganz jungen Partei(die in Gründung ist) also nicht der AfD ich finde aber den Zirkus der jetzt überall gegen "Rechts" also im Prinzip gegen diese Partei abgeht skandalös und zu tiefst undemokratisch.Und dieser Zirkus kommt pol. nur von einer Partei.

dass die Komplexität unseres Lebens viele Wähler überfordert. Themen wie das deutsche Energiesystem, wie der Strompreis am Markt entsteht, welchen Einfluss die EZB auf die Inflation hat, wie Künstliche Intelligenz unser Leben verändern wird, welche Reformen unser Gesundheitswesen nötig hat oder welchen Einfluss die s. g. sozialen Medien auf unser Denken haben, sind doch kaum zu verstehen. Rationale Entscheidungen werden doch häufig durch Gefühle ersetzt.
NEIN, ich behaupte nicht, dass ich das alles völlig überblicke. Im Unterschied zu vielen, bin ich mir der Komplexität aber bewusst. Wenn Sie darin Arroganz vermuten, ist Ihnen das unbenommen. Ich setze mich jedenfalls lieber mit sachlichen Argumenten auseinander als mit diffusen Gefühlen . . .

@SpatzNDH: sie verwenden auffällig häufig das Wort Deutschland (oder DL oder Deutsche)
Das scheint ihnen sehr wichtig zu sein, ob ihrer Haltung.
Soweit so gut.

Sie schreiben davon, was wäre, wenn Sie „in Iran" gehen würden (by the way: So oft, wie Sie Deutschland erwähnen, sollten Sie doch wenigstens der deutschen Sprache mächtig sein, oder?)
Die Menschen „reisen" nicht nach Deutschland, sie FLIEHEN - ein großer Unterschied.

Wenn Sie „in Iran" fliehen würden, mit oder ohne Familie, vermutlich ohne die Chance irgendwann wieder in die Heimat zurückzukehren, was würden sie sich dann wünschen?

Vermutlich ankommen zu können.

Ich persönlich bin dankbar dafür, (noch) in einem Land leben zu dürfen, in dem man Kriegsflüchtlingen Räume und ein Zuhause gibt.

Denn mich unterscheidet folgendes von Ihnen: Auf mich fallen keine Bomben, ich habe einen Job, ein Dach über dem Kopf, meiner kleinen Tochter geht es gut, sie hat einen Kitaplatz, wir werden gesundheitlich versorgt, meine Eltern sind versorgt, ich habe ein Auto und kann mir einen Urlaub im Jahr an der Ostsee leisten - ich lebe also im Luxus.

Ich würde mich schämen, nach unten zu treten auf jene, die nicht mal die Hälfte davon haben.

Also, schämen Sie sich!

Da hat der gute Rupert also das Programm der AFD gelesen und nicht herausgefunden, dass die AFD "einen anderen Staat anstrebt". Das könnte man ja glatt für eine Beleidigung der Partei halten. Was hat er denn erwartet? Ein modernes "Mein Kampf"? So ein Parteiprogramm soll ja nirgends anecken.
Nationalismus, Rassismus, Frauen-, Schwulen- und Wissenschaftsfeinlichkeit schreibt man dort nicht rein.

Wie die Höckes, Weidels und Krahs wirklich denken, haben sie ja schon hinlänglich bewiesen.

Und nein, ich kann euch, liebe AFD-Anhänger, die Wahrheit nicht ersparen: Die ehemaligen AFD-Führer Henkel, Lucke, Petry und Meuthen haben die Partei verlassen, weil sie das Abdriften zum Rechtsextremismus nicht mitmachen wollten.

Wen wollen Sie denn mit diesem an DDR-Sozialisierung erinnernden Gedankengut von der Palme wedeln?
Sind Sie wirklich so naiv zu glauben, jeder in Deutschland um Asyl Bittende ist automatisch ein Kriegsflüchtling?
Speziell bei Autos mit einem UA-Nationalitätskennzeichen kommen dann doch manchmal berechtigte Zweifel auf und vom Schämen bleibt dann nicht mehr viel übrig ...

Dabei sind sie nicht irgendwo als rechts zu bezeichnen sondern Extremfanatiker die ein Kalifat anstreben und damit den Staat in dem sie leben zerstören wollen.Übrigens alles deutsche Staatsbürger.Da überlegt jetzt ein Feaser ob sie die nicht ausweisen sollte.
So geschehen in Hamburg in den letzten Tagen.
Was hier in dem Staat fehlt ist "Normalität" Weitsicht vor allem im Denken und besonders im Handeln.
Dafür lohnt es sich echt eine konservative Meinung zu haben.Ob das die neue CDU unter Werte-Union ist oder die AfD.
Da stehen die Realen Hirnfunktionen noch am richtigen Fleck,sowas hat eine Merkel von einer reletiv funktionierenden Demokratie in einen Totalitären Staat verwandelt ,der normale Meinungen niedermacht und sogar strafverfolgt.Ich denke nur an die neuen Gesetze zu Mann, Frau und wer auch immer da noch existiert....Möchte darauf nicht weiter eingehen.
Auf ihre Phrasen diskobolos gehe ich erst garnicht ein.............einfach schwach.....

...gefährlicher, die AfD, oder die Islamisten, denen wir hier Sicherheit, Geborgenheit, Bildungschancen und ne Menge Geld geben/bieten?

Wer gestern Abend zuGast in der ARD Sendung Hart aber Fair, via Bildschirm dabei war, dem sollten doch alle Sinne entgleist sein. Die Muslima erwidert dem CDU- Mann M. Voigt zu dessen Argumentation über die Einhaltung und Akzeptanz der hier geltenen Gesetze, wie Grundgesetz und der hier sonst geltenen Verhaltenregeln, mit einer gigantischen Ansprache über die Vorteile des Kalifats und der Sharia und deren Sinnhaftigkeit.

Diese Person hätte ich sofort des Studios verwiesen! Diese Person hat bis heute, noch nicht begriffen, was Integration in einem Gastland bedeutet und dass die von ihr hochgelobten Glaubensrichtungen hier für Schaden anrichten wollen. Wie kann es sein, dass der Sender ARD, in diesem Katastophenfall nicht die Sendung sofort unterbicht?

Für mich war die Ausstrahlung der Sendung ein Beweis dafür, weshalb weder ZDF und ARD, die Berichterstattung über die Demonstratoinen in Hamburg nicht noch am gleichen Abend veröffentlicht haben.

Gibt aber ein AfD Parteimitglied irgendwelche Kommentare von sich, welche nicht in die Parteienlandschaft der sogenannten Volksparteien passen, zerreissen sich alle Sendeanstalten das Maul! Merkt denn niemand, dass die ARD und das ZDF nicht mehr neutral sind? Bidern diese sich jetzt denen an, welche unsere Gesetze missachten und abschaffen wollen, damit auch wir zuück ins 11. Jahrhundert versetzt werden ?

Wie kann es sein, dass diese Anstalten noch mehr Geld aus uns herauspressen wollen, damit wir die Tatsachen garnicht, oder arg zeitversetzt erfahren? Diesen Sendern war die Berichterstattung über die Regenfälle in Afrika wichtiger.....

Finde den Unterschied/Fehler!

Vielleicht kommt ja ein Teil der Wut deutscher Islamisten auch daher, dass in Palästina viele Menschen auch mittels deutscher Waffen getötet wurden?

Von Leben ,Arbeit und Moral.
Wir haben mit all dieser Einwanderungen seit den 50 iger jahren eine Welt erschaffen,die nichts mehr mit unserem Heimatland zu tun hat.
Ich habe immer die Japaner und auch die Chinesen für ihre restrektive Einwanderungspolitik bewundert.
Ich gebe Paulinchen vollkommen recht.
Was hier mit Clankriminalität und Integrationswillen der verschiedenartigsten Kulturen in Deutschland entstanden ist,ist mit Sicherheit keine Bereicherung.
Wenn sogar eine "Rote" Feaser deutsche Islamisten abschieben will muss man sich um die AfD keine Gedanken mehr machen.Die AfD will nur eine Asylpolitik auf der Grundlage von Gesetzen.
Da liegt nämlich das Hauptproblem bei Rot und Grün.Fehler Fehler seit Jahren(wie man jetzt sieht)
Und wir werden immer mehr ein dritt und viertklassigeres Deutschland.
Wie konnte alles so weit kommen? Wie konnte der Rechtsstaat zum Linksstaat, zum Gesinnungsstaat werden? Wo die normalsten Dinge nicht mehr funktionieren.
Nein LeserX wir haben uns die Probleme ins Land geholt und pochen auf Demokratie.
Können aber nicht ein einziges Problem anpacken ,geschweige denn lösen.
Wir hatten 1945 die Chance eine zweite Schweiz zu werden.
Was ist aus uns geworden? ein unsouveräner Staat .
Wir sollten wieder anfangen auf uns selbst zu hören und uns aus dieser widerwärtigen pol./fin Verstrickung zu lösen.Dazu gehören auch konservative Parteien und nicht nur ein Bündniskartell von Linken.

Natürlich gebe ich ihnen recht, was dort an Zivilisten mit Hilfe von deutschen Waffen ermordet wurde....sprengt selbst das Verhältnis von Geiselerschiessungen im WK2....namens Sühnebefehl.... jegliche Grenzen !
30.04.2024 waren 1.400 Menschen als Todesopfer zu beklagen, als Terrormusels eine Feier angriffen. .....Im Gazastreifen sind durch Gegenschläge des israelischen Militärs gegen Hamas circa 34.488 Menschen gestorben, circa 77.643 wurden verletzt.
quelle....https://de.statista.com....

...das ist genauso wie grüner Nachmittag... hier werden Kategorien vermischt.

Also rechts und links unterscheidet sich in der extremen Ausprägung im dem Volk auferlegten (sehr, sehr vereinfacht) Dogma: der Ultrarechte sagt: Du, Angehöriger dieses Volkes bist etwas ganz besonderes und musst daher gegenüber allen Anderen bevorzugt behandelt werden ... der Ultralinke sagt: Alle sind genau gleich, keiner hat ein Recht darauf sich hervor zu tun. Beide eint Eines: Abweichende Meinungen werden nicht toleriert sondern verfolgt. Im Ergebnis entwickeln sich sowohl ultrarechte als auch ultralinke Gesellschaften zu ideologischen Diktaturen. Da kommt dann eine ideologiefremde Dimension ins Spiel: die gesellschaftliche Organisation.... und da hat sich in den letzten Jahrhunderten, die Demokratie als Einzige Organisationsform erwiesen, die in der Lage ist ideologische Diktaturen verhindern kann... sofern sie energisch genug verteidigt wird (vgl. die gescheiterte Weimaer Republik).

Islamisten haben nichts mit Diktaturen oder Demokratien am Hut. Die kennen nur ein Gesetz: Ihre jeweilige Auslegung des Koran.... es sind religiöse Eiferer, ähnlich wie verschiedene Sekten im Dunstkreis der katholischen Kirche.... Islamisten wünschen sich eine Welt, die ausschließlich nach den von ihnen interpretierten Regeln des Koran funktioniert... das ist weder links noch rechts... das ist das, was die katholische Kirche mit der Inquisition im Mittelalter durchsetzen wollte.

Dabei muss aber zwischen religiös verblendeten Islamisten und Millionen braver, gläubiger Muslime unterschieden werden, genauso wie zwischen Millionen Katholiken und durchgeknallten Sektenanhängern.

Jeder darf in Deutschland an alles mögliche glauben (sogar an Verschwörungstheorien)... er darf damit nur niemanden Anderes einschränken oder belästigen.

...hoppla... und wieder den Erklärbären gemacht - das wollte ich doch eigentlich nicht mehr, aber wenn ich hier so manchen Beitrag lese....

... 1945 - hatte Deutschland die Chance eine zweite Schweiz zu werden?

Deutschland hat den 2. Weltkrieg begonnen und hat ihn auch verloren.
Auf dem Podsamer Abkommen wurde von den Siegermaechten Deutschland in vier Teile (Berlin) zerlegt. Die Folge war dann die von den Russen gezogene innerdeutsche Grenze. Wo sehen Sie jetzt die Chance auf eine Neutralität Deutschlands, nach Schweizer Vorbild?

1990 hingegen, hätte Deutschland aus meiner Sicht vielleicht eine Chance gehabt, aber wie wir alle wissen, sie wurde entweder nicht gesehen, oder nicht gewollt. Aber 1945 bestimmten die Siegermaechte über sein und nicht sein von Deutschland.

So zumindest kenne ich die deutsche Geschichte.

es waren zwei vertane Chancen.Selbst Adenauer hatte noch die Möglichkeit.1989 war ebenfalls eine Tür vprhanden.Was aus Deutschland jetzt geworden ist mag man garnicht benennen.
Peter Scholl-Latour hat es mal treffend gesagt.

Ich glaube unsere Politiker mit ihrem Gesinnungskartell sind unschuldig,weil es nur Scheinkompetenzen gibt(meine Meinung)
Unschuldig ganz einfach weil hier Andere am Werke sind.Die Welt ist ja mittlerweile so vernetzt.Kann man garnicht erahnen.Deswegen sind ja Parteien ,die nicht mitspielen so gefährlich.Deswegen läuft ja alles aber auch alles in Deutschland noch nach "Plan".
Deswegen sind Kämpfe gegen "Rechts" so wichtig.

Das sind vermutlich ganz dunkle Mächte, Uncut?

Souveränität von Staaten ist immer nur relativ. Sie wird nämlich eingeschränkt, durch Bündnisse und Verträge, denen ein Staat beitritt. Wer in der NATO oder EU Mitglied ist, kann nicht absolut souverän sein.

Der Vergleich mit der Schweiz hinkt natürlich ganz gewaltig: Die Schweiz gehört zu den Profiteuren des 2. WK. Moralisch hat sie natürlich eingebüßt, als sie Schutzsuchende abwies. Aber was schert es schon Egoisten, wenn andere vor die Hunde gehen? Damals wie heute!

Ein Teil des Schweizer Wohlstandes basiert darauf, dass alle Diktatoren, Mafiosi und Steuerhinterzieher ihre Milliarden zur Sicherheit auf Schweizer Banken deponiert haben. Dieses Geschäftsmodell funktioniert aber immer nur für wenige kleine Staaten . . .