Nordhausen (nnz). Schwimmhalle in Sollstedt und Theater in Nordhausen, das sind die bestimmenden Themen im Forum der nnz. Heute veröffentlichen wir ein Statement von Dr. Horst Kox aus Sollstedt.


Ein einmaliges Schauspiel wird in der Nordhäuser politischen Landschaft inszeniert. Fast zeitgleich mit der geplanten Verödung der Kulturlandschaft und möglicher Theaterschließung stellt sich der Landrat an die Spitze eines beschämenden Szenariums. Ohne Konsultation mit dem Bürgermeister soll die einzige spezifische Schwimmhalle des Landkreises in Sollstedt geschlossen werden: Ein Federstrich reichte aus (Landratswahlen sind schon wieder Geschichte), um den Schwimmunterricht vom Kindergarten bis Gymnasium und das Freizeit und Reha-Schwimmen zu beenden.

Weil das Argument der Geldknappheit angesichts unverantwortlicher Ausgaben längst keine Überzeugungskraft mehr hat, bemühte sich die 2. Beigeordnete des Landrates, Frau Grünwald (Linkspartei), um Erklärungen: Erhebliche Mängel am Hallendach mit Verweis auf das Unglück in Bad Reichenhall, eine dringend notwendige Wasseraufbereitungsanlage wegen möglicher Legionellen-Gefährdung – diese Mixtur von Bürgerverängstigung und einem Netzwerk von Ungenauigkeiten, Halbwahrheiten und Fehlbewertungen wurde auch dem Kreisausschuss des Kreistages am 18.07. vorgetragen. Sofern von Gutachtern und Experten bestätigt, hätte längst eine Hallenschließung erfolgen müssen. Aber eine solche Entscheidung erfolgte nicht – wurde im Landratsamt bewusst fahrlässig gehandelt?

Der Betriebsleiter der kreiseigenen Service-Gesellschaft widerspricht und widerlegt die Mängelanalyse der zweiten Beigeordneten. Mit den überwiegenden hochstilisierten angeblichen Defiziten in der Sollstedter Schwimmhalle ist in jedem Fall der Landrat durch seine 2. Beigeordnete „vorgeführt“ worden. Seine beabsichtigte Schließung der Halle wird nicht durch das Eilentscheidungsrecht (§ 108 der Thüringer Kommunalordnung) gedeckt, weil ein erheblicher Nachteil für die Bürger des westlichen Landkreises, besonders für Kinder und Jugendliche, entsteht. Zunehmend fällt auf, dass die 2. Beigeordnete bislang nicht in der Lage war, der „Entwicklungskonzeption des westlichen Landkreises“ (Bleicherode/Sollstedt) entscheidende Impulse zu geben.

Die Spur ihres Wirkens reicht von der Schließung der Regelschule Sollstedt, über ihre wenig durchdachte Modellvorstellung von einer Gesamtschule (Gymnasium+ Regelschule) in Bleicherode bis hin zu den fatalen Begründungen zur Schließung des Hallenschwimmbades in Sollstedt. Entscheidungen aus dem Bereich von Frau Grünwald fallen zu häufig dadurch auf, dass sie ohne Mitwirkung der betroffenen Gemeinden vorbereitet und gefällt werden. Dieses Demokratieverständnis ist blockierend und stammt aus dem Archiv der Vergangenheit.

Bündnis 90/ Die Grünen haben Verständnis für die Enttäuschung und Wut der Bürger. Wir schließen uns diesen Protesten an und fordern für den Schuljahresbeginn für Schul- und Freizeitschwimmen die Öffnung der Schwimmhalle Sollstedt. Vom Landrat erwarten wir eine Antwort auf die ideenreichen Lösungsvorschläge des Bürgermeisters und Gemeinderates von Sollstedt.
Dr. Horst Kox, Mitglied des Kreistages