Nordhausen (nnz). „Die Linkspartei.PDS und die Landratswahlen“ Der Artikel aus der Sicht von Herrn Buntfuß konnte von den Mitgliedern der Linkspartei nicht unwidersprochen hingenommen werden. Rainer Bachmann bezieht Stellung im nnz-Forum.

Die von Herrn Buntfuß geäußerte Meinung über den Verlauf unserer Gesamtmitgliederversammlung am 28.06.2006 (veröffentlicht am 30.06.2006) kann nicht unwidersprochen hingenommen werden, da sie von der übergroßen Mehrheit der Anwesenden nicht geteilt wird.

Herr Buntfuß hatte bereits vor und nach der Kommunalwahl mehrfach in dieser Zeitung zum Ausdruck gebracht, dass er mit dem eingeschlagenen Wahlbündnis mit der SPD nicht einverstanden sei. Dies ist in einer Demokratie sein gutes Recht. Aber ebenso hat er zu akzeptieren, dass immer noch Mehrheiten die Richtungen in einer Partei bestimmen. In Nordhausen hatten sich bereits im vergangenen Jahr 80 % unserer Mitglieder auf einer Gesamtmitgliederversammlung zu diesem Wahlbündnis entschieden. Das Ziel bestand aus unserer Sicht in der Hauptsache darin, im Landkreis Nordhausen nach nunmehr 16 Jahren eine linke Landrätin zu nominieren, die auch von der SPD Unterstützung findet und dadurch größere Chancen hat. Im Umkehrschluss wurde auf einen eigenen Kandidaten bei der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen verzichtet.

Das haben wir dem Wähler rechtzeitig mitgeteilt. Somit war darin nichts Schlechtes zu sehen. Diese Entscheidung erfolgte in der Partei demokratisch und stand nicht im Widerspruch mit dem Landesvorstand. Im Gegenteil. Sie wurde vom jetzigen Landesvorsitzenden Knut Korschewsky hier in Nordhausen unterstützt. Aber einige wenige Mitglieder sehen das anders. Ein Genosse hat deswegen seinen Austritt erklärt. Was wir bedauern. Andere haben ihre Tätigkeit in verantwortungsvoller Funktion bis nach der Wahl ruhen lassen.

Ja, Herr Buntfuß, die Linkspartei .PDS hat in Nordhausen ihr originäres Wahlziel nicht erreicht. Aber die Schuld den fehlenden Plakaten oder den Verfassern von Meinungsäußerungen in der Presse zuzuweisen, wäre doch zu kurz gesehen. Das war in keinster Weise meine Absicht.
„Unbestritten bleibt: Die Herausforderin Birgit Keller hat ihr Ziel nicht erreicht. Trotzdem kann sie ein positives Fazit ziehen. Ihre 41,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen sind der Beweis, dass im Südharz eine Landrätin aus der Linkspartei durchaus eine wählbare Alternative ist…Aber die Linkspartei hat nicht ganz Unrecht, wenn sie behauptet: Das Bündnis mit der SPD sei nicht gescheitert“. So die Aussage der Presse nach der Wahl. Und Sie werden mir sicher Recht geben, dass die Linken von Journalisten in den Medien nicht bevorzugt werden. Aber, und das sollte auch an dieser Stelle gesagt werden, die Berichterstattung der Nordhäuser Zeitungen zum Wahlgeschehen war fair.

Unsere Entscheidung hier in Nordhausen war für weitere Wahlaussagen in Thüringen bei Stichwahlen nicht unbeachtlich. Denn sonnst wäre u.a. die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Erfurt offenbar anders ausgegangen. Weitere Beispiele könnten an dieser Stelle genannt werden. Es wurde eine Alternative aufgezeigt, wie jenseits der CDU eine Mehrheit zu Landtagswahlen möglich wäre. Das letzte Wort hat immer der Wähler. Und dass die Wahlbeteiligung so niedrig war, wurde bin der Vergangenheit mehrfach bedauert. Das hat nicht zuletzt mit der Politikverdrossenheit zu tun. Das ist nicht nur dem Bündnis zuzuschreiben. An die Regierenden in Thüringen richtet sich doch zuerst die Frage des Wahltermins. Dort, wo gleichzeitig Bürgermeister gewählt wurden, war eine höhere Wahlbeteiligung zu verzeichnen

Auch gerade deshalb wurde zur Wahlauswertung ein positives Fazit gezogen. Dabei wurden positive und negative Momente klar aber sachlich angesprochen. Dass dies nicht die Zustimmung derjenigen fand, die von vornherein dagegen waren, ist sicher auch verständlich. Auch ihre Hinweise werden ernst genommen. Der Kreisvorstand wird sich jedoch mit allen Redebeiträgen befassen und in der zukünftigen Arbeit beachten. Niemand ist so gut, dass er nicht noch dazulernen kann. Eine Belehrung des Parteivorstandes in der Zeitung, so haben mir das zumindest einige Teilnehmer der Veranstaltung gesagt, werden für unangebracht und aus der Luft gegriffen gehalten. Eines möchten wir uns jedoch zukünftig verbitten, Unwahrheiten in der Presse zu schreiben. Es hat im Kreistag Nordhausen niemals eine Aussage von Frau Grünwald gegeben, ich zitiere Sie wörtlich „Harz 4-Empfänger sollen erst einmal sparen“. Hier wird nur Stimmung gegen unsere 2. Beigeordnete gemacht. Die Umsetzung eines Gesetzes, auch wenn es noch so schlecht ist, ist für eine Wahlbeamtin auf Zeit, nicht zu umgehen. Dies hat nichts mit ihrer politischen Einstellung zu tun. Deshalb werden wir zukünftig Unwahrheiten mit rechtlichen Schritten konsequent entgegentreten.

Wenn Sie sich am Ende der Zuschrift über das Alter der 17 neu aufgenommenen Mitglieder auslassen, dass das nicht alles junge Genossen waren, dann kann ich ihnen nur entgegenhalten, wie weit unsere Meinungen auseinander gehen. Wann hat die PDS überhaupt so einen Zulauf gehabt. Die überwiegende Zahl der neuen Mitglieder kam im Zusammenhang mit der Wahl zu uns. Bis auf drei Mitglieder sind das alles junge Leute. Zu den drei „älteren“ Genossen zählen der bisher parteilose Bürgermeisterkandidat von Bleicherode und der Vorsitzende der WASG Nordhausen sowie ein langjähriger Sympathisant. Aber wir werden auch hier den Hinweis beachten, jüngere Genossen mit verantwortungsvollen Aufgaben betrauen.

Diese Gegendarstellung wurde in der Sitzung des Kreisvorstandes der Linkspartei.PDS bestätigt.

Rainer Bachmann
(Sprecher der Linkspartei.PDS u.
Fraktionsvorsitzender)