Nordhausen (nnz). Der Landkreis und die Kreisstadt haben einige Gemeinsamkeiten, wie zum Beispiel den Namen. Doch bei der Haushaltssituation, da höre das Gemeinsame auf. Dieser Ansicht ist Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD).


Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion zur momentanen Zahlungsunfähigkeit des Landkreises sowie des dort fehlenden Haushaltes hat Oberbürgermeisterin Barbara Rinke klargestellt, dass die Situation in der Stadt Nordhausen eine andere ist: „Wir sind liquide, kommen unseren Zahlungsverpflichtungen nach - wie das auch in der Vergangenheit stets der Fall war. Von einer Zahlungsunfähigkeit der Stadt kann also keine Rede sein Unsere Finanzlage ist angespannt - aber geordnet; wir sind handlungsfähig. Zur Sitzung im September werden wir den Stadträten einen ordentlichen Nachtragshaushalt zur Entscheidung vorlegen können.“ Wäre allerdings die Erhöhung der Kreisumlage gekommen, dann wäre auch Nordhausen tatsächlich am Rande der Zahlungsfähigkeit gewesen - „wie es aktuell der Landkreis und viele andere Gemeinden sind. Gott sei dank ist dieser Kelch zumindest vorerst an uns vorübergegangen.“

Für die Stadtverwaltung gelte, „dass nur jene Aufträge ausgelöst werden, die später auch tatsächlich sicher bezahlt werden können. Das gibt uns und auch unseren Vertragspartnern die erforderliche Sicherheit“, sagte Frau Rinke. Zwar sei der aktuelle Vermögenshaushalt - und damit das finanzielle Volumen für Investitionen und Aufträge - deutlich geringer im Vergleich zum gewaltigen Investitionsvolumen im Zuge der Gartenschau, „aber allein das Vorliegen eines Budgets macht Investitionen überhaupt erst möglich. Und dank der guten überfraktionellen Zusammenarbeit im Stadtrat konnten wir auch immer einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen“, so die Oberbürgermeisterin. So werde derzeit bereits der Haushalt für das kommende Jahr vorbereitet.

Dass der Haushalt geordnet sei, zeige sich unter anderem auch daran, „dass trotz der Kassenknappheit sämtliche Kredite regelmäßig getilgt werden, dass wir einen Plan haben, die Diskrepanz zwischen geplanten und nicht geflossen Einnahmen auf der einen Seite und den Ausgaben auf der anderen Seite schrittweise zu verringern. So werden wir unter anderem auch den Haushalt 2006 ordentlich und ohne weiteren Fehlbetrag abschließen können.“ Die Oberbürgermeisterin verweist darüber hinaus auf einen detaillierten Kassenplan sowie auf die Existenz eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes - „als maßgebliches Instrument, unseren Haushalt im Griff zu behalten“.

So sei es dank des Konzeptes gelungen, die Zuschüsse aus der Stadtkasse für die meisten städtischen Unternehmen auf Null zu reduzieren, das Personal planmäßig und über Jahre hinweg zu reduzieren sowie die Einnahmen durch eine effektivere Bewirtschaftung des städtischen Vermögens zu erhöhen. „Unser Ziel ist, 2008 wieder so leistungsfähig zu sein, dass wir die Möglichkeit bekommen, Kredite aufzunehmen, um damit sinnvoll zu investieren und so die regionale Wirtschaft zu stärken.“ Dank dieser Maßnahmen sei es zugleich möglich gewesen, trotz der Millionen-Investitionen der vergangenen Jahre die Pro-Kopf-Verschuldung mit 750 Euro pro Einwohner auf einem - verglichen mit anderen Kommunen - niedrigen und erträglichen Niveau zu halten.