Kommentare
ArreeTim
08.11.2023, 15:02 Uhr
Der Integration ist das Primat der Gestaltung zu geben, um es auf den Punkt zu bringen
Ohne die Integration zu erfassen, zu planen, zu definieren mit ERFOLGSKONTROLLE, wie kann Politik überhaupt solche merkwürdigen Debatten führen und sich selbst feiern, es gibt da nicht viel zu feiern, außer für eine Opposition, nämlich ob des Versagens und der Aushölungsgefahr, von der immer die Rede ist.
Die wahren Kosten und Optionen müssen auf den Tisch! Auch zur Frage, was passiert realistisch mit denjenigen Menschen, von denen gesagt wird, die dürfen nicht bleiben? Integrieren, Wohnungen, Soziales, Arbeit, Kultur,...Erst danach kann man doch real Maßnahmen ableiten, die richtig und insbesondere Integration mit Erfolgskontrolle heißen müssen! Das Narrativ von den Fachkräften für den Arbeitsmarkt ist doch längst in der Breite gescheitert, oder?
Romikon
08.11.2023, 15:22 Uhr
was die Grünen fordern hat bisher nur Nachteile gebracht
Heutige Schlagzeile in T-Online unserer deutschen "Staatszeitung."
"Dem Geschäftsmodell Deutschland droht der Kollaps"
Das sagt doch wohl alles.
A-H-S
08.11.2023, 16:17 Uhr
Historischer Moment? Nein, eine Nebelkerze!
Wie immer werden nicht die Ursachen bekämpft, sondern nur die Symptome.
Das Problem der Landkreise und Städte wird jetzt einfach mit mehr Geld zugesch...aufelt.
Währenddessen bewegen wir uns immer schneller Richtung Kalkutta.
Scholz: „Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Ergebnis: abgelehnte Asylbewerber sollen künftig viel einfacher eine Duldung bekommen, die es ihnen erlaubt, in Deutschland zu bleiben, obwohl sie gar keinen Fluchtgrund haben.
Künftig soll es ausreichen, wenn sie einen Job mit einer Mindestwochenarbeitszeit von 20 Stunden vorweisen. Bisher lag die Grenze bei 35 Stunden. Bisher musste eine bestehende Beschäftigung über 18 Monate nachgewiesen werden, künftig sollen 12 Monate ausreichen...
Wer also kein Asyl bekommt und auch nicht als Kriegsflüchtling anerkannt wird, muss gar nicht mehr ausreisen, wenn er eine Arbeit hat. Die Bundesregierung will die „Ausreisepflichtigen“ in „Geduldete“ verwandeln. Dann muss Scholz auch nicht „mehr und schneller“ abschieben.
Die Haupteinnahmequelle von Döner Mohamed wird es also nicht mehr der Verkauf "anatolischer" Köstlichkeiten sein, sondern die Beschäftigung von Duldungswilligen.
Es wird mit dieser Regierung KEINE Lösung irgendeines Problems geben.
grobschmied56
08.11.2023, 17:50 Uhr
Frau Henfling möge sich mal ...
... die Bilder aus Essen oder der Sonnenallee in Berlin ansehen.
Ich hatte nicht den Eindruck, als ob diese tobende Meute besonders viel Schutz nötig hätte.
Mich bewegt eher die Frage, wer uns vor der feindlichen Übernahme durch diese 'Fachkräfte' schützt. Da bekommt der Begriff 'Schutzsuchende' eine völlig neue Bedeutung!
Mitternacht
08.11.2023, 18:53 Uhr
Eine kurze Nachfrage ist gestattet?
Für gewöhnlich möchte ich, wenn gemotzt wird, gern wissen, worüber gemotzt wird, anders ist ja ein Gedankenaustausch nicht möglich.
Manchmal erschließt es sich mir aus dem Kontext, manchmal muss ich länger nachdenken, aber hier will es sich mir einfach nicht aufschlüsseln:
Was ist die "deutsche Staatszeitung auf t-online"?
Normalerweise würde ich an die "Bild" denken, aber es wird doch niemand die "Bild" als zitierfähiges Medium ansehen, oder?
Psychoanalytiker
08.11.2023, 19:55 Uhr
Grünes ist oft noch unreif
Und wenn ich dies hier lese und mit den Aussagen der Landrätin Bettina Dickes aus Bad Kreuznach in der Sendung "Markus Lanz" vergleiche, "schwillt mir der Kamm".
Die Lanrätin sprach Tacheles und verglich die "Einnahmen" einer Ukrainerin mit dem Gehalt eines Müllwerkers und einer Reinigungskraft. Sie sagte sinngemäß, dass die "Hierhergekommenen" inzwischen sehr gut wissen, wie man ohne zu arbeiten sehr gut leben kann. Das Ergebnis ihrer Recherche: 1.950 € Bürgergeld (mit Leistungen) zu 2.000 € für die arbeitende Reinigungskraft zu 2.300 € für den Müllwerker mit harter Arbeit.
Und da jammern die GRÜNEN in höchsten Tönen, dass die "Hierhergekommenen" ja nicht zu wenig Geld und Leistungen bekommen dürfen. Aktuell 1.950 € fürs "im Bette bleiben". (Und da wieder mein Vergleich: 1.580 € für den Eckrentner).
Das ist eine Frechheit, zumal dieser Rentner, die Reinigungskraft und der Müllwerker die "1.950 € Bürgergeld"mit finanzieren. Grün ist meist nicht nur unreif, sondern auch noch dumm, maßlos und unverschämt. Aber was soll man von beruflich unausgebildeten, nie in harter Arbeit stehenden oder sonst nicht ausgebildeten Politikern schon erwarten.
Ich wünsche mir zu Weihnachten, Ostern, Pfingsten ..., dass DIE GRÜNEN in Thüringen wirklich mal die 1,5 Prozent-Hürde unterschreiten. In Nordhausen haben sie es ja trotz riesigen Einsatzes im Wahlkampf schon erreicht. Und wenn dies in ganz Deutschland passieren würde, wäre es noch besser, quasi ein "Träumchen" ...
P.Burkhardt
08.11.2023, 23:40 Uhr
Richtig, Psychoanalytiker...
... aber das Problem sind dabei nicht die Antragsteller. Die Sozialleistungen stehen genauso gut Biodeutschen in der 5ten Generation zu (oder ab wann ist man denn Biodeutsch ?). Sie bezeichnen sich immer als SPD-Anhänger... dann sollte Ihnen der soziale Aspekt der Grundsicherung doch eigentlich geläufig sein. Ich sehe mich eher im wirtschaftsliberalen Lager... also "Arbeit muss sich wieder lohnen", "fördern und fordern", "ohne Arbeitgeber keine Arbeit und kein Wohlstand" usw. ...allerdings sehe ich die Notwendigkeit notleidenden Menschen zu helfen - das ist eine Frage der Empathie und letzten Endes auch der Wirtschaftlichkeit, schließlich wird nahezu jeder "aus den Sozialkassen gesponsorte" Euro ausgegeben und sichert somit Arbeitsplätze, wird versteuert und zahlt Gehälter...und das vollkommen unabhängig davon, ob der Leistungsempfänger biodeutsch ist oder nicht....
Vielleicht sollte mancheiner mal den Blickwinkel etwas erweitern und weniger in Schubladen wie Partei 1,2 oder 3 denken. Im Grunde wollen wir doch alle das Gleiche: Wir wollen, dass es dem Land und damit auch uns gut geht...nur die favorisierten Wege dahin unterscheiden sich.
diskobolos
09.11.2023, 07:56 Uhr
Ich weiß ja nicht, worauf sich die Zahlen der Landrätin beziehen
Nach meiner Kenntnis erhalten die ukrainischen Flüchtlinge Bürgergeld (in der bekannten Höhe) + angemessene Wohnkosten. Das Gleiche erhalten bedürftige Deutsche, selbst dann, wenn sie nie gearbeitet haben.
Weniger erhalten nur nicht anerkannte Asylberweber. Die Höhe des Bürgergelds ist als Existenzminimum ist im Wesentlichen durch das BVG vorgegeben. Was das Ganze nun mit "den Grünen" zu tun hat, entspringt Ihrer Phantasie, Psychoanalytiker.
Psychoanalytiker
09.11.2023, 09:53 Uhr
Lieber P.Burkhardt ...
... ich bin "gelernter SPDler", aber im Sinne von Brandt, Schmidt, Wehner, aber NICHT Schröder, Faeser oder Scholz, das nochmal zur Schublade.
Sie geben uns und mir genau die Antwort: Wer in diesem Land lebt, ob zu Recht, oder nicht, braucht erst einmal Hilfe, aber für sich einzeln betrachtet und nicht die "Großfamilie" (Sie wissen, was meine Anführungszeichen bedeuten, also nicht wortwörtlich nehmen), die im "Ausland" wohnt.
Daher bin ich bei denen, die die Auszahlung von Bargeld kritisch sehen und die Bezahlkarte favorisieren. Dabei verstehe ich ehrlich gesagt nicht den heraufbeschworenen Bürokratismus, bei der EC-Karte funktioniert es doch auch. Die Bezahlkarte hat aber den Vorteil, dass bestimmte Waren, wie "Schnaps und Bier" ausgeschlossen werden können
Und JA, Arbeit muss sich lohnen. Und das darf keine Worthülse, kein nur verbales Zugeständnis oder Bekenntnis sein, das muss praktisch umgesetzt werden. Ich beziehe dies auf die Vergangenheit (Rentner) Gegenwart (Arbeitende) und Zukunft.
Und wenn die Landrätin von Bad Kreuznach sich die Mühe machte, um das wahre ausgezahlte Bürgergergeld einer nicht arbeitenden, aber arbeitsfähigen Ukrainerin mit Kind im Vergleich zu einer Reinigungskraft mit Kind, oder einem Müllwerker mit Kind zu ermitteln, dann glaube ich der Frau.
Ohne Arbeit 1.950 €, lächerliche 50 € mehr für die in Vollzeit arbeitende Reinigungskraft und nur 250 € mehr für harte Arbeit, bei Wind und Wetter ... da stimmt etwas nicht in unserem Land. Und JA, ich werde es weiterhin herausschreien, der "gut verdienende Durchschnittsrentner" (Antwort auf Anfrage von Dietmar Bartsch) bekommt nach 45 Jahren Arbeit rund 370 Euro weniger, als die Ukrainerin, die ohne jegliche Arbeit, ohne jegliche Versicherung, ohne ... jetzt in Bad Kreuznach Bürgergeld bezieht.
Und ich betone es nochmal. Nicht die Höhe des Geldes ist "mein Problem". Es ist der fehlende Abstand zu denen, die einst arbeiteten oder noch arbeiten. Es darf auch nicht sein, dass man ohne jegliche Arbeit mehr Geld und Leistungen bekommt als die, die dieses Land einst aufbauten.
Und wenn P.Burkhardt "A" sagt (Arbeit muss sich lohnen), dann sollte er auch "B", nämlich Abstandswahrung fordern. Dann bin ich bei ihm.
Leser X
09.11.2023, 09:58 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
grobschmied56
09.11.2023, 12:10 Uhr
Kleiner Nachtrag für Mitternacht ...
... wer oder was in D. 'zitierfähiges Medium' ist, darüber gehen die Meinungen weit auseinander. Die Tagesschau, welche etliche Menschen immer noch (warum eigentlich?) als seriöse Nachrichtensendung betrachten befand schon mal, die Hamas sei zitierfähig und verbreiteten deren Tatarenmeldung vom 'zerbombten Krankenhaus und 500 Toten' ungeprüft einfach weiter...
So etwas kann man dann schon als 'historischen Moment' bezeichnen, allerdings wohl eher im negativen Sinne.
P.Burkhardt
09.11.2023, 12:54 Uhr
Die Bezahlkarte...
...würde im Unterschied zur (seit langem nicht mehr vorhandenen) ec-Karte nicht von Banken, sondern von irgendeiner Behörde ausgegeben. Allein die rechtliche Situation ist schwierig. Ist das eine Bankdienstleistung ? Dann bedürfe es einer Bankzulassung, für die wieder gewisse Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Wer verhindert Betrug, Geldwäsche und Missbrauch, stellt Fälschungssicherheit her, wer wickelt die Transaktionen ab, kann, muss und sollte ein Zweitmarkt reguliert bzw. verhindert werden - wer sollte das wie kontrollieren ? Ich mag da gar nicht diskutieren, da offenbar (erneut) der entsprechende Unterbau beim Gesprächspartner fehlt. Aber vielleicht wird durch die einleitenden Sätze das Ausmaß des bürokratischen Aufwandes deutlich.
Auf welcher gesetzlichen Grundlage, volljährigen Inhabern der Bezahlkarte der Bezug von Alkohol untersagt werden soll, bleibt irgendwie auch im Dunkeln.
Die Idee der Bezahlkarte ist nicht schlecht, aber im aktuellen Rahmen nur mit imensem Aufwand umsetzbar.
P.Burkhardt
09.11.2023, 12:59 Uhr
Und zum Bürgergeld vs. Mindestlohn
Um einen signifikanten Unterschied zwischen Transferleistzng und Gehaltszahlung zu erreichen, wären entweder Eingriffe in den Arbeitsmarkt erforderlich (aka Mindestlohn), oder wir müssten das Sozialleistungsgesetz reformieren. Nicht falsch verstehen, ich finde es auch irgendwie nicht richtig, wie es jetzt ist - aber wie könnte man das (schnell) lösen ?
Den Aufschrei will ich hören, wenn plötzlich Leistungen gestrichen werden, wieder mehr sanktioniert und kontrolliert wird...
Mitternacht
09.11.2023, 13:41 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kommentarebene ist kein Chat
Fönix
09.11.2023, 16:44 Uhr
Zitat P.Burkhardt:
"Im Grunde wollen wir doch alle das Gleiche: Wir wollen, dass es dem Land und damit auch uns gut geht...nur die favorisierten Wege dahin unterscheiden sich."
Einige Aussagen in dem betreffenden Kommentar kann ich durchaus mittragen. Aber eine wichtige Ergänzung hätte ich da noch:
Die favorisierten Wege unterscheiden sich nicht nur, es gibt auch eine sehr unterschiedliche Wahrnehmung bei der Frage, welche Wege mit Sicherheit in die Irre bzw. in den Abgrund führen.
Dabei gibt doch die aktuelle Politik gerade besten Anschauungsunterricht, wie es nicht funktioniert und wie man mit Trotz und Sturheit immer größere Teile der Bevölkerung gegen sich aufbringt...
Kobold2
09.11.2023, 17:19 Uhr
Sturheit
ist ein guter Ansatzpunkt. Es gibt reichlich Menschen , die stur so weiter machen wollen, wie bisher, obwohl wir genau deshalb in die jetzige Lage gekommen sind. Anderen dann noch Realitätsverweigerung vorzuwerfen, ist dann der i Punkt.
Psychoanalytiker
09.11.2023, 17:21 Uhr
Wir sind doch nicht mehr im Zeitalter ...
... der alten Ägypter, oder doch ?
Die hatten noch Steinplatten mit Keilschrift oder Papyrosrollen, die sind heute noch zu gebrauchen.
Heute, so meine Informationen, gibt es Computer, bargeldlose Bezahlmöglichkeiten, Funkübertragung mit G5, NFC und andere Dinge, die für die Bezahlung von Waren durchaus denkbar, und vielleicht sogar durchsetzbar sind.
Und wir haben Gesetze. Das Grundgesetz beispielsweise wurde schon häufig geändert. Will man Zuzug von Arbeitskräften, müsste es nach meiner bescheidenen Auffassung auch geändert werden, weil dieses aktuell nur Asyl, nicht aber Einwanderung regelt. (Für Europäer der EU ist das etwas anders)
Also muss man schauen, ändern, beschließen, und schon kann man den Willen der Mehrheit des Landes, Bezahlkarten für Hierhergekommene einzuführen, grundgesetzlich legitimieren. Ich sehe da kein Problem.
In Punkto Einschränkungen, z.B. Alkohol, sehe ich auch kein Problem. Die Betroffenen sollen arbeiten und nicht "saufen". (Dinge kaufen, die man zum leben nicht wirklich braucht). Und ich glaube kaum, dass die Steuerzahler dieses Landes dirses "Saufen" mitfinanzieren wollen. Wer solche Dinge unbedingt möchte, soll arbeiten gehen und sich nicht vom Geld der Steuerzahler "schöne Dinge" finanzieren. Und dazu müssen ggf. auch Gesetze geändert werden. Aber dazu braucht man ggf. die AfD, die man ausgrenzt, die aber bestimmt zustimmen würde.
Es ist sonst doch der Pullfaktor, den es ja angeblich nicht gibt.
P.Burkhardt
09.11.2023, 18:05 Uhr
genau das ist das Problem...
...die Dinge sind nicht so einfach, dass man da einfach so "ich sehe da kein Problem" hinrotzen kann. Man muss schon im Besitz einiger Fakten sein. Für Gesetzesänderungen braucht es in der Regel Mehrheiten und wenn der rechtliche Rahmen Europa- oder gar weltweit gesetzt ist (Teile des Bankenrechts) kann sich der Einfachdenkende auf den Kopf stellen und mit den Füßen strampeln oder Deutschlandfähnchen auf die Sesselkante drapieren.
Sie wollen also den Asylsuchenden vorschreiben, was Sie trinken dürfen. Was kommt als nächstes ? Wollen Sie dann Arbeitslosen vorschreiben, dass sie nur noch im Bus stehen dürfen ...oder Muslimen, auf welcher Straßenseite sie gehen dürfen ? Nur der Biodeutsche, der Gesellschaft Folgende darf alles und darf allen anderen vorschreiben, was sie zu tun haben ? ...und Sie sehen sich bei Helmut Schmidt oder Willy Brandt ???
Aber ich bin klein und doof und habe jetzt auch besseres zutun als hochgebildeten Menschen die Welt zu erklären.
diskobolos
09.11.2023, 20:39 Uhr
Bezahlkarten? Blanker Aktionismus!
Bis jetzt habe ich noch nichts darüber gehört, wie das konkret funktionieren kann. Soll dann z. B. die Kassiererin bei Aldi darüber entscheiden, welche Waren gekauft werden dürfen? Wenn die Bezahlkarten wie Girocards funktionieren, kann man sich leicht Auswege überlegen, wie man damit zu Bargeld kommen kann. Aber ich lass mich gern vom Gegenteil überzeugen.
Im Moment liegen viele naive Vorschläge auf dem Tisch, wie man die Migrationsprobleme lösen kann. Ihnen gemeinsam ist: Sie werden kaum viel bewirken.
grobschmied56
09.11.2023, 21:29 Uhr
Och, Diskobolos, man braucht gar nicht ...
... so fern zu schweifen, der Blick nach Dänemark, wo pragmatische Sozialdemokraten regieren, sollte genügen. Dort macht man vor, was unsere Polit-Kleindarsteller auf keinen Fall nachmachen wollen.
Es wird dort sehr viel weniger von historischen Momenten geredet, gerummst und gewummst. Dafür wird gehandelt, vernünftig, zielgerichtet und wirksam.
Also gänzlich anders, als im Futschland des 21. Jahrhunderts.
Hier werden sich Politiker erst dann vernünftig verhalten, wenn alle anderen Möglichkeiten erschöpft sind. ( wenn überhaupt!)
P.Burkhardt
09.11.2023, 23:27 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
P.Burkhardt
12.11.2023, 14:55 Uhr
Ja, Grobschmied...
In Dänemark funktioniert das etwas anders. Aber die Voraussetzungen sind auch Andere. Schließlich gibt es in Dänemark niemanden, der seit Jahren alles schlecht redet , polemisiert und nur für den eigenen Vorteil gegen jede Maßnahme der jeweils amtieren Regierung Stimmung macht. In Dänemark ist man da sehr viel konstruktiver - und damit eben auch erfolgreich.
Das beste Beispiel für die Schlechtrederei ist doch Ihre geliebte Bezeichnung "Futschland", impliziert sie doch, dass bei uns sowieso alles kaputt und alles zu spät ist. Die gerade erfolgten Einbürgerungen zeigen doch, dass die Gesellschaft sehr wohl einen Vorteil von der Zuwanderung hat. Schließlich haben wir einen Fachkräftemangel (nicht nur bei hochqualifizierter - sondern auch bei wenig qualifizierter Arbeit).
Bitte jetzt nicht mit den immer gleichen "Argumenten" (junge, faule Männer, die nur randalieren, brandschatzen, vergewaltigen und pöbeln) kommen. Ja, die gibt es, aber sie stellen bei Weitem nicht die Mehrheit. Auch diese Menschen haben nach internationalem Recht, Anspruch auf Schutz und Unterstützung - Sie dürfen diese Menschen also gar nicht abweisen. Auch dürfen Sie keine (z.B. straffällig gewordene Asylanten) nicht einfach in ein Kriegsgebiet abschieben...und Sie können auch kein Land zwingen Menschen "zurück zu nehmen". Genau das sind ja die Dinge, an denen Frau Meloni gerade scheitert.
Handlungsbedarf sehe ich (die Regierung hat das erkannt) an einer dringenden Beschleunigung der Asylverfahren und Regelungen auf europäischer Ebene für abgelehnte, aber nicht abschiebbare Asylanten. Dazu ist aber konstruktive Kommunikation erforderlich und nicht das ständige Gejammer und Geschimpfe von "Futschland", "Grenzen zu"(was gar nicht möglich ist) und Symptom-Doktorei wie Bezahlkarten. (Ganz ehrlich, wenn ich eine Bezahlkarte habe und Bargeld brauche, dann verkaufe ich das Ding - jeder Geldwäscher wird glücklich sein !)
Wie so oft, ist es eben notwendig, wenigstens einige Aspekte zu betrachten, wozu es allerdings der Kenntnis über deren Existenz bedarf.
Keine Ahnung, wo ich oben gegen die AGB verstoßen habe.
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