Mi, 16:13 Uhr
07.06.2006
Alte Kammellen
Nordhausen (nnz). Heute trafen sich die Bürgermeister und Chefs der Verwaltungsgemeinschaften des Landkreises Nordhausen zu einer außerordentlichen Beratung. Einziger Tagesordnungspunkt: Die Finanzen der Kreisverwaltung. Und das kam heraus....
Übereinstimmend wurde festgelegt, einen Appell an alle Kreistagsmitglieder zu richten, der Haushaltssatzung in der im Entwurf vorliegenden Form die Zustimmung zu verweigern, weil die geplante Erhöhung der Kreis- und Schulumlage die finanziellen Probleme einerseits auf die Kommunen verlagert und sie andererseits beim Landkreis keineswegs löst. „Es müssen endlich Maßnahmen auf Seiten der Landkreisverwaltung auf den Weg gebracht werden, die mittelfristig die Bezeichnung ‚Haushaltskonsolidierung’ auch verdienen. Weiterhin vor den Ursachen des wachsenden Haushaltsdefizits die Augen zu verschließen und einfach weiterzumachen wie bisher, treibt den Landkreis nur weiter in die Schuldenfalle. Der vorgelegte Entwurf des Finanzplanes zeichnet aus Sicht der Kommunen bereits ein solches Horrorszenario, weil bereits aus heutiger Sicht 3,5 Millionen Euro als Deckung schon vorhandener Soll-Fehlbeträge trotz steigender Kreisumlage nicht veranschlagt sind“, ist in einer Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes nachzulesen.
Die einzige Chance, die Probleme in den Griff zu bekommen, ist die umgehende Beantragung einer zinslosen Überbrückungshilfe nach den Regelungen des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes, die kurzfristig die nötige Liquidität verschaffen könnte, um sukzessive Einsparmaßnahmen umzusetzen, die sich durch alle Bereiche ziehen werden müssen. Nur ein „Maßnahmepaket“, geschnürt aus zahlreichen Einzelmaßnahmen vom Vertrags- und Beteiligungs- bis hin zum Personalmanagement, sei letztlich Erfolg versprechend.
„Dazu ist die strikte Einhaltung der Prinzipien der Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit unabdingbare Voraussetzung, nur so kann ein Erfolg versprechende Neuorientierung erreicht werden“, meinen die Vorständler. Einige von ihnen haben sich mit diesen „ollen Kammellen“ bereits mehrfach mit der Rückkehr zur Haushaltswahrheit und –klarheit beschäftigt. Zum Beispiel als Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Zum Beispiel bei unzähligen Diskussionsrunden und Klausuren. Sie hatten es eigentlich dem Landrat und sich selbst mehrfach in die kommunalpolitischen Stammbücher geschrieben.
Autor: nnzÜbereinstimmend wurde festgelegt, einen Appell an alle Kreistagsmitglieder zu richten, der Haushaltssatzung in der im Entwurf vorliegenden Form die Zustimmung zu verweigern, weil die geplante Erhöhung der Kreis- und Schulumlage die finanziellen Probleme einerseits auf die Kommunen verlagert und sie andererseits beim Landkreis keineswegs löst. „Es müssen endlich Maßnahmen auf Seiten der Landkreisverwaltung auf den Weg gebracht werden, die mittelfristig die Bezeichnung ‚Haushaltskonsolidierung’ auch verdienen. Weiterhin vor den Ursachen des wachsenden Haushaltsdefizits die Augen zu verschließen und einfach weiterzumachen wie bisher, treibt den Landkreis nur weiter in die Schuldenfalle. Der vorgelegte Entwurf des Finanzplanes zeichnet aus Sicht der Kommunen bereits ein solches Horrorszenario, weil bereits aus heutiger Sicht 3,5 Millionen Euro als Deckung schon vorhandener Soll-Fehlbeträge trotz steigender Kreisumlage nicht veranschlagt sind“, ist in einer Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes nachzulesen.
Die einzige Chance, die Probleme in den Griff zu bekommen, ist die umgehende Beantragung einer zinslosen Überbrückungshilfe nach den Regelungen des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes, die kurzfristig die nötige Liquidität verschaffen könnte, um sukzessive Einsparmaßnahmen umzusetzen, die sich durch alle Bereiche ziehen werden müssen. Nur ein „Maßnahmepaket“, geschnürt aus zahlreichen Einzelmaßnahmen vom Vertrags- und Beteiligungs- bis hin zum Personalmanagement, sei letztlich Erfolg versprechend.
„Dazu ist die strikte Einhaltung der Prinzipien der Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit unabdingbare Voraussetzung, nur so kann ein Erfolg versprechende Neuorientierung erreicht werden“, meinen die Vorständler. Einige von ihnen haben sich mit diesen „ollen Kammellen“ bereits mehrfach mit der Rückkehr zur Haushaltswahrheit und –klarheit beschäftigt. Zum Beispiel als Mitglieder des Nordhäuser Kreistages. Zum Beispiel bei unzähligen Diskussionsrunden und Klausuren. Sie hatten es eigentlich dem Landrat und sich selbst mehrfach in die kommunalpolitischen Stammbücher geschrieben.
