Di, 10:17 Uhr
23.05.2006
Es ist noch nicht vorbei
Nordhausen (nnz). Mit den Bürgermeister-Stichwahlen in Bleicherode sollten die kommunalen Entscheidungen im Landkreis Nordhausen eigentlich der Geschichte angehören. Doch weit gefehlt. Jetzt wird geklagt. Die nnz mit den Einzelheiten.
Die nnz hatte es bereits vage angedeutet: Die Bürgermeisterwahl in Sollstedt wird angefochten. Dagmar Becker aus Wülfingerode hat beantragt die Wahl von Jürgen Hohberg für ungültig erklären zu lassen. Gegenüber nnz sagte Becker, dass sie ein entsprechendes Schreiben gestern bei der Kommunalaufsicht des Landkreises eingereicht habe. Als Begründung gab die SPD-Kreisvorsitzende, die die Anfechtung jedoch als Wählerin vorgenommen hatte, an, dass Jürgen Hohberg als Bürgermeister bei der Versendung von Briefwahlunterlagen Einfluss auf die Wähler genommen habe. Er soll den allgemeinen Unterlagen ein Schreiben als Bürgermeister beigefügt haben, was nach Meinung von Becker unzulässig sei. Normalerweise hätte dieses Schreiben von der Gemeindewahlleiterin unterschrieben werden müssen.
Es soll in Sollstedt 248 Briefwähler gegeben haben. Da der Stimmenunterschied zwischen Hohberg und seinem Herausforderer Claus Adam aber nur 44 Stimmen betragen habe, könne man von einer Beeinflussung der Wähler ausgehen, die Auswirkungen auf das Wahlergebnis gehabt habe.
Der parteilose Jürgen Hohberg nimmt die Entscheidung von Becker gegenüber nnz zur Kenntnis. Eigentlich habe er mit seinem Schreiben den Bürgern Kosten ersparen wollen. Und natürlich: Eine Einflussnahme auf die Wähler sieht er nicht, gesteht aber, dass die Gemeindewahlleiterin da hätte unterschreiben müssen. Jetzt aber kommt es für ihn darauf an, sich auf die eigentliche Arbeit als Bürgermeister zu konzentrieren. Viel Zeit zur Beschäftigung mit diesem Nebenkriegsschauplatz habe er nicht. Neben den Amtsgeschäften in Sollstedt wolle sich Hohberg für einen künftigen Einfluß Nordthüringer Kommunen im Thüringer Gemeinde- und Städtebund stark machen.
Die Sache mit der Briefwahl ist aber nur ein Punkt in dem Schreiben von Dagmar Becker. Sie verweist gemeinsam mit Rechtsbeistand Richard Dewes darauf, dass auch die Wahlveröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Sollstedt vom Bürgermeister und nicht von der Wahlleiterin unterschrieben gewesen sein soll.
Autor: nnzDie nnz hatte es bereits vage angedeutet: Die Bürgermeisterwahl in Sollstedt wird angefochten. Dagmar Becker aus Wülfingerode hat beantragt die Wahl von Jürgen Hohberg für ungültig erklären zu lassen. Gegenüber nnz sagte Becker, dass sie ein entsprechendes Schreiben gestern bei der Kommunalaufsicht des Landkreises eingereicht habe. Als Begründung gab die SPD-Kreisvorsitzende, die die Anfechtung jedoch als Wählerin vorgenommen hatte, an, dass Jürgen Hohberg als Bürgermeister bei der Versendung von Briefwahlunterlagen Einfluss auf die Wähler genommen habe. Er soll den allgemeinen Unterlagen ein Schreiben als Bürgermeister beigefügt haben, was nach Meinung von Becker unzulässig sei. Normalerweise hätte dieses Schreiben von der Gemeindewahlleiterin unterschrieben werden müssen.
Es soll in Sollstedt 248 Briefwähler gegeben haben. Da der Stimmenunterschied zwischen Hohberg und seinem Herausforderer Claus Adam aber nur 44 Stimmen betragen habe, könne man von einer Beeinflussung der Wähler ausgehen, die Auswirkungen auf das Wahlergebnis gehabt habe.
Der parteilose Jürgen Hohberg nimmt die Entscheidung von Becker gegenüber nnz zur Kenntnis. Eigentlich habe er mit seinem Schreiben den Bürgern Kosten ersparen wollen. Und natürlich: Eine Einflussnahme auf die Wähler sieht er nicht, gesteht aber, dass die Gemeindewahlleiterin da hätte unterschreiben müssen. Jetzt aber kommt es für ihn darauf an, sich auf die eigentliche Arbeit als Bürgermeister zu konzentrieren. Viel Zeit zur Beschäftigung mit diesem Nebenkriegsschauplatz habe er nicht. Neben den Amtsgeschäften in Sollstedt wolle sich Hohberg für einen künftigen Einfluß Nordthüringer Kommunen im Thüringer Gemeinde- und Städtebund stark machen.
Die Sache mit der Briefwahl ist aber nur ein Punkt in dem Schreiben von Dagmar Becker. Sie verweist gemeinsam mit Rechtsbeistand Richard Dewes darauf, dass auch die Wahlveröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Sollstedt vom Bürgermeister und nicht von der Wahlleiterin unterschrieben gewesen sein soll.
