Bündnis Deutschland will Änderungen im Strafrecht bei ausländischen Kriminellen
"Mehr Sicht auf die Opfer als auf die Täter"
Die Partei Bündnis Deutschland konstatiert eine zunehmende Gewaltbereitschaft und Verrohung in der Gesellschaft seit vielen Jahren. Das tun sicher auch andere Parteien, aber die ziehen offenbar nicht die richtigen Schlüsse oder kommen nicht zu Mehrheiten zusammen, meint Bündnis Deutschlands Vorsitzender Steffen Große...
Dringend notwendig sei eine Verschärfung der Strafen zur Abschreckung. Und: die Täter werden immer jünger. Bündnis Deutschland plädiert deshalb dafür, bei strafunmündigen Straftätern, die Eltern in Haftung zu nehmen. „Der Spruch 'Eltern haften für ihre Kinder' muss wieder mit Leben erfüllt werden. Wenn Eltern zu wenig auf ihre Kinder achten, müssen sie die Konsequenzen spüren“, sagt Vorsitzender Steffen Große.
Bündnis Deutschland will bei parlamentarischer Verankerung Mehrheiten dafür suchen, die Begründung für eine Bewährungsstrafe umzukehren. Bisher muss der Richter umfangreich begründen, warum er eine Freiheitsstrafe von unter einem Jahr nicht zur Bewährung aussetzt. Künftig sollen Richter – nach Meinung von Bündnis Deutschland – begründen, warum sie Strafen zu Bewährung aussetzen. Hier erwartet Bündnis Deutschland künftig härtere Strafen vor allem bei gefährlicher Körperverletzung. Wer anderen schweren körperlichen Schaden zufügt, muss eine Gefängnisstrafe absitzen, die auch abschreckt. Statt helfende Argumente für den Täter zu suchen, sollen die Opfer und Folgeschäden stärker im Blickpunkt sein.
Große: „Wir denken an die rechtschaffenen Bürger, die täglich von Messerstechereien lesen und hören. Von Tätern, die sofort wieder auf freiem Fuß sind. Immer mehr Bürger fühlen sich in ihrer Kommune nicht mehr sicher. Polizei und Justiz können hier mehr gegensteuern, wenn die Politik die Vorgabe macht.“
Bündnis Deutschland ist außerdem dafür, dass Kriminelle ohne deutschen Pass in ihre Heimat zurück müssen – egal ob es dort in Landesteilen kriegerische Auseinandersetzungen gibt oder nicht. Sie sollen nicht auf Kosten des Steuerzahlers in Haftanstalten betreut werden. Eine telefonische Vorinformation zu einer Abschiebung soll ebenfalls nicht mehr stattfinden. Dadurch scheitern viele Abschiebungen. Große: „Deutschland macht sich mit einem solchen Vorgehen lächerlich.“
Kommentare
grobschmied56
13.08.2023, 17:39 Uhr
Täter- statt Opferschutz hat lange ...
... Tradition in Deutschland! Jedenfalls, solange es sich um die richtigen Täter mit den richtigen Straftaten und der richtigen Gesinnung handelt!
So konnte man unlängst einen Vergewaltiger als freien Mann das Gericht verlassen sehen. Man hatte ihm bescheinigt, 'gut integriert zu sein'.
Für sein Opfer und die Angehörigen ein glatter Schlag ins Gesicht.
Mit einem anderen Staatsbürger, dessen Verbrechen in der Zahlungsverweigerung der Rundfunk-Demokratie-Abgabe (von Faschisten 'Zwangsgebühr' genannt) bestand, ging man weniger rücksichtsvoll um! Der mußte tatsächlich in den Knast und für sein unentschuldbares Verbrechen monatelang einsitzen!
Deutschland unter rot-grüner Herrschaft.
Finde den Fehler.
Alex Gösel
13.08.2023, 17:40 Uhr
AfD ick hör dir trapsen...
Was unterscheidet denn bitteschön die Partei "Bündnis Deutschland" von der AfD? Bisher hört und liest man solche Forderungen nur von der AfD und der ehem. NPD und deren nahestehenden Personen und Organisationen, oder?
Was hat man denn von einem "Parteienhopper" wie Herrn Steffen Große zu erwarten?
Nochmals zu meiner Eingangsfrage: Achja, Bündnis Deutschland ist (noch) kein Verdachtsfall oder Beobachtungsfall wie die AfD!
Südharzmensch
13.08.2023, 18:07 Uhr
Geraer Gericht: Afd Thüringen nicht gesichert rechtsextrem
Zum Thema "Afd Thürungen gesichert rechtsextrem" hat jetzt das Gearer Verwaltungsgericht ein anderes Urteil gefällt. Quelle "Neue Züricher Zeitung" vom 11.8.2023. Hier einige Auszüge aus dem Artikel:
"Das Verwaltungsgericht Gera hat die Ein
stufung der Thüringer AfD durch das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz infrage gestellt. In der Begründung eines Beschlusses vom Donnerstag hält das Gericht es derzeit nicht für hinreichend erwiesen, dass tatsächlich der gesamte Landesverband der Partei gegen die Verfassung gerichtete Bestrebungen verfolgt."
...
"Was der Thüringer Verfassungsschutz bislang an programmatischen Aussagen und Äusserungen einzelner AfD-Mitglieder vorgelegt habe, genüge nicht, um eine feststehende Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbands der AfD in Thüringen zu belegen, so das Gericht in seiner Begründung."
«Weder aus dem Vermerk des Amtes für Verfassungsschutz vom 23. Mai 2022 noch aus dem Verfassungsschutzbericht 2021 folgt jedoch mit der erforderlichen Sicherheit die Verfassungsfeindlichkeit des gesamten Landesverbandes der AfD in Thüringen. Weder einzeln noch zusammen lieferten die beiden Einschätzungen des Verfassungsschutzes den erforderlichen Grad an Erkenntnisgewissheit, so das Gericht weiter."
...
"Angesichts der Grösse und Komplexität eines Landesverbands könne der Schluss vom Vorsitzenden auf die Partei selbst aber nicht schematisch erfolgen. Es fehle in den Darlegungen des Verfassungsschutzes an einer ausführlichen Analyse von Programmatik und Personen des Landesverbands, aus der eine systematische Verletzung und Missachtung der Verfassungsgrundsätze folge."
Es wird auch sicher noch ein Bericht in den Thüringer Medien geben, hoffe ich mal.
Lautaro
13.08.2023, 18:16 Uhr
Zitat...Wer anderen schweren körperlichen Schaden zufügt, muss eine Gefängnisstrafe absitzen, die au
Das sollte nicht nur für eingewanderte Straftäter gelten !
Es kann doch nicht sein, dass jemand einen Mitbürger krankenhausreif schlägt und weniger Tage in Haft verbringt, als jemand, der seine GEZ nicht bezahlt hat ?
Nur weil das irgendwelche Juristen völlig in Ordnung finden ?
P.Burkhardt
13.08.2023, 20:03 Uhr
Sowohl Artikel, als auch Kommentare
offenbaren, wie wenig Kenntnis die Schreibenden von der Rechtsprechung haben.
Eines finde ich allerdings richtig: Die Strafen für viele Vergehen sind einfach zu gering.
Und die Dauer der Bearbeitung ist oft zu lang.
P.Burkhardt
13.08.2023, 20:07 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
diskobolos
13.08.2023, 20:50 Uhr
"Afd Thüringen nicht gesichert rechtsextrem"
Also was jetzt? Rechtsextrem, aber nicht ausreichend bewiesen?
Dafür gibt es doch die besten Zeugen, die man sich denken kann: Die drei Parteivorsitzenden der AFD, die die Partei aus genau diesem Grund verlassen haben. Für diejenigen, die sich nicht mehr daran erinnern wollen aus der Daumen-runter-Fraktion: Es waren Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen.
free Gigi
13.08.2023, 21:00 Uhr
Copy & paste?
und wieder eine Kopie von Vorschlägen einer anderen demokratischen alternativen dt. Partei.
Ich bleibe aber lieber beim Original....
diskobolos
13.08.2023, 21:03 Uhr
Ach Grobschmied
"So konnte man unlängst einen Vergewaltiger als freien Mann das Gericht verlassen sehen. Man hatte ihm bescheinigt, 'gut integriert zu sein'. "
Um welchen Fall soll es sich denn da gehandelt haben Grobschmied ?
Natürlich kann jemand gut integriert sein und trotzdem ein Vergewaltiger. Schließlich gibt es unter den Vergewaltigern, Kindesmissbraucher usw. genügend Männer, an deren Deutschtum keinerlei Zweifel besteht.
Dass jemand der sich weigert GEZ-Gebühren zu bezahlen, in Haft genommen wird, ist m. E. schon immer so, hat also mit rot-grün gar nichts zu tun. Ebenso geht es notorischen Schwarzfahrern. Beides ist diskutabel.
Bei einer nachgewiesenen Vergewaltigung wird man nicht nicht freigesprochen.
P.Burkhardt
13.08.2023, 21:40 Uhr
ich halte es für unmöglich,
dass ein Vergewaltiger vor Gericht straffrei ausgeht - es sei denn, er ist kein Vergewaltiger. Genau das wird ja bei Gericht festgestellt. Ob er dabei integriert, nicht integriert, Deutscher oder Ausländer ist - ist vollkommen unerheblich.
Ich halte die Geschichte deswegen nicht für glaubhaft.
Ja, wir haben eine Verrohung in der Gesellschaft und sollten uns fragen, wer denn die ganze Wut auf alles Mögliche immer wieder anstachelt. Erst Wut auf die GEZ, die Flüchtlinge, dann allgemein auf Migranten und alle Nicht-Biodeutsche, dann Wut gegen Corona-Impfungen und nun allgemeine Wut gegen alles, was von der Regierung beschlossen wird - einhergehend mit Sympathie für Aggressoren (mal ehrlich, da schmeißt einer Bomben auf sein Nachbarland - welches nix aber auch gar nix angestellt hat.... und es gibt Menschen, die finden das toll oder wenigstens vollkommen richtig ? - geht's noch ?)
Die Verrohung und Empathielosigkeit in Teilen der Bevölkerung ist wirklich beängstigend - und es gibt Profiteure.
grobschmied56
13.08.2023, 23:06 Uhr
Dem Diskus-Athleten ins Poesie - ...
... Album. Einfach mal das Magazin mit dem 'F' lesen! (Ausgabe vom 3.8.2023).
Zitat:
'Urteil in Regensburg: Mohammad M. vergewaltigt Mädchen und kommt frei: „Im Prinzip voll integriert“ '
Zitat Ende.
Da haben Sie Ihre Antwort.
Und nun komme mir Niemand mit dem dummen Spruch:
'Unter Alkoholeinfluß treiben ja auch Einheimische JUNGMÄNNER alle möglichen blöden Sachen, teilweise noch schlimmer, als Mohammad!'
Gilt bei mir nix!
Die einheimischen Deppen und Brutalos sind zweifellos schlimm und schwer zu ertragen. Aber es sind halt UNSERE Deppen und Brutalos.
Und eben keine Importware, die sich als 'schutzsuchend' deklariert und vor der Einheimische inzwischen kaum noch Schutz finden!
Ganz schlimm, wenn solche 'Schutzsuchenden' dann auch noch vor Gericht quasi Narrenfreiheit genießen und die wirklich Schutzbedürftigen (Frauen und Minderjährige) durch täterbeschmusende Kuscheljustiz grausam verhöhnt werden.
grobschmied56
14.08.2023, 02:19 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Bezug zum Artikel?
Komiron
14.08.2023, 06:36 Uhr
Der Mahatma Gandhi der GEZ-Gebühren, lieb_? Lautaro,
hat sich ganz bewusst für eine Haftstrafe wegen nicht gezahlter Rundfunkgebühren entschieden.
Denn nur so war es ihm möglich, ein klares Zeichen gegen diese Unrechtsstaatszwangsgebühr zu setzen.
P.Burkhardt
14.08.2023, 08:15 Uhr
Urteil in Regensburg,
Der Muhammad M. Ist mitnichten straffrei aus der Sache herausgegangen. Er hat eine Bewährungsstrafe von 22 Monaten und eine Ausgleichszahlung aufgedrückt bekommen und darf sich nicht mit einem Blutalkoholwert von größer 0,5 Promille erwischen lassen... und das in einer Verurteilung nach Jugendstrafrecht....der Muhammad war gerade 19. Bei allen im F.-Artikel war Alkohol im Spiel.
Jetzt kann man natürlich über die Härte der Strafe diskutieren....was wir aber aufgrund der unvollständigen Informationen gar nicht können. So steht zum Beispiel nicht im Artikel, wie denn das Gericht im Bezug auf die Vergewaltigung argumentiert hat.
Damit gilt er (so denke ich) als vorbestraft, was auf jeden Fall eine nachhaltige Wirkung haben sollte. Mancheiner wird hier eine langjährige Haftstrafe fordern, oder mit geballter Faust und Zornesröte im Gesicht "sofort abschieben !!!" schreien, aber wir alle kennen nur das, was im Artikel im Focus stand, keine Aussagen der Geschädigten, der Zeugen, des Verurteilten.... oder die vollständige Begründung des Gerichts.
Mal wieder ein hervorragendes Beispiel, wie durch das simple Weglassen von Informationen beim Leser eine wütende Stimmung erzeugt werden soll... und ich denke, der Grobschmied macht das ganz bewusst... es ist nicht das erste Mal.
Genau diese Vorgehensweise führt zur Verrohung der Gesellschaft, die im Artikel genannt wurde.
Henkel
14.08.2023, 08:31 Uhr
Täter und Opfer
Ob man die AFD nun rechtsextrem findet oder nicht, völlig egal. Setzt man sich sinnvoll und realistisch für sein Land ein, was werden wohl links- grüne und ihre sogenannten "unabhängigen" Gerichte sagen? Kriminelle verwirken ihr Recht auf Hilfe. Das wäre für mich angesichts der auf Hilfe wartenden Menschen eine logische Wahl. Allen kann nicht geholfen werden, also helfe ich denen, die für mich und meine Familie keine Gefahr sind. Denn wir treiben durch unsere Arbeit das Geld für linksgrünrote Spinnereien auf. Dabei ist es völlig unerheblich, ob es in unseren Reihen ebenfalls Kriminelle gibt. Die wurden von uns sozialisiert und sind vorhanden. Man kann sehr oft beobachten, wie aus Tätern Opfer werden, wenns den Kunterbunten in den Kram passt. Freibäder werden zu Schlachtfeldern, weils den armen Zugereisten zu warm wird. So funktioniert es. Menschen aus wärmeren Ländern wirds hier zu warm, uns Deutschen nicht? Die sind dann rechtsradikal oder was eben passend gemacht werden kann. Eins ist doch völlig klar, in vielen Ländern zu beobachten, was dort zu politischen Handeln führt. Je mehr in unsere Gesellschaft sickern, umso schlimmer wird es. Monatlich 40000, da muss linksbunt kreativ sein, um diesen Verfall zu vertuschen. Alles gegen rechts, alles gegen AFD. Da hat man schonmal eine gewisse Ablenkung und kann den arbeitenden Einheimischen noch bisschen Geld aus der Tasche ziehen. Für unwirksame und sinnlose Vereine etc. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen für Faulenzende, nichts könnende Linke. Die wiederum lauthals Ausreden und dümmliche Begründungen erfinden, warum ein Täter dann doch wieder ein Opfer der Deutschen ist.
Sieht man auch hier. Ein Fall, der wegen seiner Lächerlichkeit sogar in den sogenannten Mainstream Wellen schlug, weil das Urteil so abstrus war, existiert angeblich nicht. Was nicht sein darf, gibt es eben dann einfach nicht oder man kommt schnell mit AFD oder oder oder...
Piet
14.08.2023, 09:42 Uhr
Ihre
Antwort kann doch nicht ihr Ernst sein P. B. Sagen sie das doch dem Mädchen die unserer aller Tochter sein könnte. In anderen Ländern gibt es für sowas die Todesstrafe bei uns Bewährung unfassbar!!!
Wie Bitte
14.08.2023, 10:31 Uhr
"Täter kam frei. (Denn) Er war integriert." -
- ist eine verfälschende, unzulässige Verkürzung, die zwei nicht miteinander in Verbindung stehende Aussagen in eine scheinbare Kausalität bringt. Ob das jetzt vom Kommentator erfolgte oder tatsächlich vom "F"-Magazin so fahrlässig gekürzt wurde, kann ich nicht sagen, aber der dadurch geschürte Populismus "wir gegen die, denn die dürfen alles, daher müssen wir uns wehren!" macht mich unglaublich wütend.
Unabhängig davon bin ich jedoch, obwohl mich nach wie vor fest links verortend, ebenfalls der Meinung, dass Strafen in Deutschland härter und schneller ausgesprochen werden müssen.
Auch den Gedanken, dass die Eltern nicht strafmündiger Kinder in Verantwortung genommen werden müss(t)en, kann ich nachvollziehen, habe ihn jedoch noch nicht konsequent durchdacht, gebe ich zu.
P.Burkhardt
14.08.2023, 13:26 Uhr
Genau @Piet...
...zu Ihrer Einschätzung muss man zwangsläufig kommen, wenn man Grobschmieds Beitrag liest und den F.-Artikel überfliegt. Das ist ja genau der Sinn dieser Einlassungen.
Denkt man jedoch darüber nach, kommt man zu dem Schluss, dass weder Grobschmied noch der Artikel alle Informationen liefern, die zu der Entscheidung des Gerichtes geführt haben. Da wir also nicht im Besitz aller Informationen sind, können wir die Güte der richterlichen Entscheidung auch nicht beurteilen.
Für eine Vergewaltigung gibt es auch in Deutschland normalerweise nicht bloß Bewährungsstrafen. Laut StGB ist Vergewaltigung mit Freiheitsstrafen zwischen 2 und 15 Jahren bewährt. Zur Bewährung ausgesetzt werden können nur Strafen unter 2 Jahren, daher ist es fraglich, ob der Vorwurf der Vergewaltigung tatsächlich vom Gericht bestätigt wurde.
Da Vergewaltigung in der Regel mit Körperverletzung, Freiheitsberaubung und/oder anderen Delikten einher geht, liegt das Strafmaß in aller Regel noch darüber.
Daher muss es Gründe gegeben haben, die zu dem entsprechenden Urteil geführt haben, die wir nicht kennen, weswegen wir hier keine Einordnung des Urteils vornehmen können.
Kobold2
14.08.2023, 14:15 Uhr
Damit ist wohl
So mancher etwas überfordert...
Dann wundert man sich über die zunehmende Verrohung der Gesellschaft und merkt nicht einmal das man selbst seinen Teil beiträgt.
Strandläufer
15.08.2023, 06:03 Uhr
Täterschutz vor Opferschutz
Hat eine lange Tradition.
Es wird sich um jeher mehr um die Täter gekümmert-von langen Zeiträumen bis zur Verhandlung bis hin zur Resozialisierung.
Warum gibt es den Weissen Ring? Weil sich sonst niemand um die Opfer und ihre Familien kümmert, die z.T.schwer traumatisiert, in Folge oft entzweit, nicht ins Leben zurück finden. Sie müssten auch resozislisiert werden. Dabei ist es mir mit Verlaub egal wo der, die Täter herkommen. Wie es ein Vorredner bereits sagte, Kriminelle haben wir auch selbst zur Genüge.
Das macht nichts besser.
Man sollte nur endlich mal ehrlich mit den Menschen umgehen und ihnen ihre wahrgenommene Realität nicht absprechen in dem man gebetsmülenartig einreden möchte, dass nur fleißige arbeitswillige Fachkräfte zu uns kommen.
Das geht nach hinten los - wie man sieht.
Ich bin überzeugt, dass niemand was gegen Menschen hat, die Zuflucht hier suchen und sich bemühen sich zu integrieren, die Sprache lernen und arbeiten.
Nicht mal die die ich kenne und die nun zur AFD umschwenken-aus Protest.
Kann man seine Meinung zu haben, aber es darf niemand überrascht sein.
diskobolos
15.08.2023, 10:03 Uhr
"Täterschutz vor Opferschutz" ?
. . . ist eine sinnleere Verkürzung. Richtiger wäre schon Täter-Resozialisierung ist Opferschutz.
Straftäter, die ihre Haft verbüßt haben, werden wieder entlassen. Wer das nicht will, sollte sich mal mit den Kosten eines Haftplatzes beschäftigen.
Den konkreten Fall wird man besser beurteilen können, wenn man sich mit der Urteilsbegründung beschäftigt. Ein Zitat aus dem F reicht dafür nicht. Oder hat Grobschmied die Teile, die seiner Meinung widersprechen einfach weggelassen?
" . . . indem man gebetsmühlenartig einreden möchte, dass nur fleißige arbeitswillige Fachkräfte zu uns kommen. "
Aber WER tut das denn? Natürlich muss zwischen Asyl und Fachkräftegewinnung unterschieden werden. Man muss sich aber auch darum kümmern, die Migranten, die man aus humanitären Gründen nicht zurück schicken kann, in die Arbeitswelt zu integrieren. Dafür gibt es viele gelungene Beispiele. Mit allen wird das (wie auch mit Deutschen) nicht gelingen.
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
