Di, 19:30 Uhr
04.12.2001
Kreistag befasste sich mit Vergleich
Nordhausen (nnz). Zu einer Sondersitzung eilten am Nachmittag die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages ins Landratsamt. Ein Vergleich sollte auf den Weg gebracht werden.
Sonderkreistage im Monat Dezember haben im Landkreis Nordhausen mittlerweile eine Tradition. Auch im vergangenen Jahr wurde ein solcher „Sonderfall“ einberufen, damals ging es um Klagen zur Beigeordnetenwahl. Heute nun sollte der so oft beschriebene Vergleich mit der Stadt Nordhausen im Kreisumlagenstreit auf den Weg gebracht werden. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen. Die Mehrheit des Kreistages votierte für den Vergleich, der dem Kreis Nordhausen - konkret seinen Kommunen - rund drei Millionen Mark kosten könnte.
Vor der Abstimmung erläuterte Beigeordneter Matthias Jendricke (SPD) noch einmal die Herleitung des Zahlenmaterials, machte auf Fehler in der Berechnung seitens der Stadt aufmerksam und gab schließlich bekannt, dass die Forderung der Stadt in Richtung Vergleich eine vielleicht weit höhere sein könnte. Eine Rechnung der städtischen Kämmerei habe Jendricke allerdings nie zu Gesicht bekommen. Sollte der Vergleich nicht auf den Weg gebracht werden, dann käme es vermutlich zu einem erneuten Rechtsstreit. Ein Urteil, so prophezeite der Beigeordnete, wäre mit einer sachlichen (von vielen Seiten erhofften) Begründung kaum zu erwarten. Vielmehr würde sich der Richterspruch zu Lasten des Landkreises auf Formfehler begründen. Das unterstrich auch die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU).
Geschlossen votierten die drei Fraktionen des Kreistages allerdings nicht. Das machten auch deren Vorsitzende oder Stellvertreter vorab klar. „Keine einheitliche Meinung in unserer Fraktion, aber Zustimmung zum Vergleich“, konstatierte SPD-Frontfrau Dagmar Becker. „Auch die PDS stimmt zu“, so Klaus Hummitzsch. Jedoch fand der die Gerichtssache überhaupt nicht spannend, vielmehr belastend und ein Ende der Streitigkeiten zwischen Nordhausen und dem Rest des Landkreises sehe er mit diesem Kompromiß nicht. So kann auch das Statement des Primas-Stellvertreters Thomas Pape (CDU) gewertet werden. Seine Fraktion stimmte nicht geschlossen und Pape bewertete diesen heutigen Beschluß als „den Versuch eines Schlussstriches, der eine Hoffnung gründet, jedoch nicht sichert“.
Thomas Pape gehörte übrigens zu den fünf Kreistagsmitgliedern, die dem Beschluß zum Vergleich nicht zustimmten.
Autor: nnzSonderkreistage im Monat Dezember haben im Landkreis Nordhausen mittlerweile eine Tradition. Auch im vergangenen Jahr wurde ein solcher „Sonderfall“ einberufen, damals ging es um Klagen zur Beigeordnetenwahl. Heute nun sollte der so oft beschriebene Vergleich mit der Stadt Nordhausen im Kreisumlagenstreit auf den Weg gebracht werden. Um das Ergebnis vorweg zu nehmen. Die Mehrheit des Kreistages votierte für den Vergleich, der dem Kreis Nordhausen - konkret seinen Kommunen - rund drei Millionen Mark kosten könnte.
Vor der Abstimmung erläuterte Beigeordneter Matthias Jendricke (SPD) noch einmal die Herleitung des Zahlenmaterials, machte auf Fehler in der Berechnung seitens der Stadt aufmerksam und gab schließlich bekannt, dass die Forderung der Stadt in Richtung Vergleich eine vielleicht weit höhere sein könnte. Eine Rechnung der städtischen Kämmerei habe Jendricke allerdings nie zu Gesicht bekommen. Sollte der Vergleich nicht auf den Weg gebracht werden, dann käme es vermutlich zu einem erneuten Rechtsstreit. Ein Urteil, so prophezeite der Beigeordnete, wäre mit einer sachlichen (von vielen Seiten erhofften) Begründung kaum zu erwarten. Vielmehr würde sich der Richterspruch zu Lasten des Landkreises auf Formfehler begründen. Das unterstrich auch die Vorsitzende des Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU).
Geschlossen votierten die drei Fraktionen des Kreistages allerdings nicht. Das machten auch deren Vorsitzende oder Stellvertreter vorab klar. „Keine einheitliche Meinung in unserer Fraktion, aber Zustimmung zum Vergleich“, konstatierte SPD-Frontfrau Dagmar Becker. „Auch die PDS stimmt zu“, so Klaus Hummitzsch. Jedoch fand der die Gerichtssache überhaupt nicht spannend, vielmehr belastend und ein Ende der Streitigkeiten zwischen Nordhausen und dem Rest des Landkreises sehe er mit diesem Kompromiß nicht. So kann auch das Statement des Primas-Stellvertreters Thomas Pape (CDU) gewertet werden. Seine Fraktion stimmte nicht geschlossen und Pape bewertete diesen heutigen Beschluß als „den Versuch eines Schlussstriches, der eine Hoffnung gründet, jedoch nicht sichert“.
Thomas Pape gehörte übrigens zu den fünf Kreistagsmitgliedern, die dem Beschluß zum Vergleich nicht zustimmten.
