Einen Tag nachdem der Stadtrat zum Haushalt vorberaten hat, tagte heute bereits wieder der Hauptausschuss, da die nächste Sitzung des Rates nicht fern ist. Die meisten Punkte wurden in der Nicht-Öffentlichkeit behandelt…

Fragende Einwohner gab es im Hauptausschuss heute keine, die Tagesordnung war übersichtlich und in der Mehrheit auf die Nicht-Öffentlichkeit beschränkt. Nach den bürokratischen Preliminarien war es an Bürgermeisterin Alexandra Rieger, allgemeine Informationen weiterzugeben. Zu dem, was bereits gestern im Stadtrat angesprochen wurde, gab es nicht viel hinzuzufügen.

Ausgenommen nur eine Information zur Haushaltsplanung bezüglich der städtischen Personalkosten: zur Zeit laufen die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst, ein Schiedsspruch sieht nun mehrere Einmalzahlungen an die Beschäftigten vor. Ob es dabei bleibt ist noch unklar, nach aktuellem Stand würde man aber mit den im Haushalt bereits eingeplanten Mitteln auskommen, erklärte Bürgermeisterin Rieger.

Zur vorläufige Tagesordnung des Stadtrates am 03. Mai gab es nicht viel zu besprechen, im Fokus steht die Vorlage zum Haushalt. Das war es auch schon mit dem öffentlichen Teil. Noch eine kurze Beobachtung am Rande: im Rathaus sind einige Türen weiterhin versiegelt.
Angelo Glashagel