Di, 17:26 Uhr
04.04.2006
Aus dem Rennen
Nordhausen (nnz). Fünf Parteien stellten sich zur Wahl. Heute tagte der Wahlausschuß und nun sind es nur noch vier. Eine Partei wurde nicht zur Wahl zugelassen. Warum das so ist, erklärt Ihnen die nnz.
Die WASG hat es nicht geschafft. Der Wahlvorschlag Nummer fünf existiert nicht mehr. Als neue Partei mußten die Linken mehr als nur die zehn Unterstützerunterschriften sammeln, genau 144 mußten es laut dem Gesetz werden. Für die möglichen Wähler der WASG war die Hürde ins Rathaus zu kommen und dort eine Unterschrift zu leisten möglicherweise zu hoch, vermutet Gemeindewahlleiter Günter Wagner. Einstimmig wurde der Wahlvorschlag für ungültig erklärt.
Nun sind noch vier weitere Parteien im Rennen. Sortiert werden diese auf dem Wahlzettel nicht nach dem Alphabet, sondern nach der Anzahl der Stimmen bei der letzten Landtagswahl. Jeweils zugelassen sind also: Norbert Klodt von der CDU, Barbara Rinke von der SPD, Ursula Burkhardt von Bündnis 90/Die Grünen und Martin Höfer von der FDP. Alle Bewerber reichten ihre Unterlagen fristgemäß ein und konnten auch alle zehn Unterstützerunterschriften vorweisen.
Noch einmal diskutiert wurde das Thema der Stasi-Tätigkeit. Jeder Bewerber muß eine Erklärung abgeben, ob er für das MfS tätig war oder nicht. Grundsätzlich ist eine Entscheidung für oder gegen einen Wahlvorschlag von einem „ja“ bei dieser Frage nicht abhängig. Probleme könnte es nur im Zusammenhang mit einer weiteren Frage geben, nämlich ob der Bewerber für einen Beamtenposten geeignet ist.
Günter Wagner berichtet, daß nach der Wende, als diese Fragebögen eingeführt wurden, eine wahre Hexenjagd auf jeden veranstaltet wurde, der mal mit der Staatssicherheit in Kontakt war. Da sei nicht darauf geachtet worden, ob derjenige jemandem geschadet hat. Heute würde diese Frage differenzierter betrachtet. Manch einer hat sich als junger Mensch vielleicht unbedacht zu einer Unterschrift hinreißen lassen, dann aber nie für die Stasi gearbeitet. Alle heute für gültig befundenen Wahlvorschläge entsprechen auf jeden Fall den Regeln, so daß die oder der Gewählte dann wirklich Oberbürgermeister von Nordhausen werden kann.
Autor: wfDie WASG hat es nicht geschafft. Der Wahlvorschlag Nummer fünf existiert nicht mehr. Als neue Partei mußten die Linken mehr als nur die zehn Unterstützerunterschriften sammeln, genau 144 mußten es laut dem Gesetz werden. Für die möglichen Wähler der WASG war die Hürde ins Rathaus zu kommen und dort eine Unterschrift zu leisten möglicherweise zu hoch, vermutet Gemeindewahlleiter Günter Wagner. Einstimmig wurde der Wahlvorschlag für ungültig erklärt.
Nun sind noch vier weitere Parteien im Rennen. Sortiert werden diese auf dem Wahlzettel nicht nach dem Alphabet, sondern nach der Anzahl der Stimmen bei der letzten Landtagswahl. Jeweils zugelassen sind also: Norbert Klodt von der CDU, Barbara Rinke von der SPD, Ursula Burkhardt von Bündnis 90/Die Grünen und Martin Höfer von der FDP. Alle Bewerber reichten ihre Unterlagen fristgemäß ein und konnten auch alle zehn Unterstützerunterschriften vorweisen.
Noch einmal diskutiert wurde das Thema der Stasi-Tätigkeit. Jeder Bewerber muß eine Erklärung abgeben, ob er für das MfS tätig war oder nicht. Grundsätzlich ist eine Entscheidung für oder gegen einen Wahlvorschlag von einem „ja“ bei dieser Frage nicht abhängig. Probleme könnte es nur im Zusammenhang mit einer weiteren Frage geben, nämlich ob der Bewerber für einen Beamtenposten geeignet ist.
Günter Wagner berichtet, daß nach der Wende, als diese Fragebögen eingeführt wurden, eine wahre Hexenjagd auf jeden veranstaltet wurde, der mal mit der Staatssicherheit in Kontakt war. Da sei nicht darauf geachtet worden, ob derjenige jemandem geschadet hat. Heute würde diese Frage differenzierter betrachtet. Manch einer hat sich als junger Mensch vielleicht unbedacht zu einer Unterschrift hinreißen lassen, dann aber nie für die Stasi gearbeitet. Alle heute für gültig befundenen Wahlvorschläge entsprechen auf jeden Fall den Regeln, so daß die oder der Gewählte dann wirklich Oberbürgermeister von Nordhausen werden kann.
