Thüringer AfD gibt Bundesinnenministerin Empfehlungen:
Ausreisepflichten durchsetzen! Fehlanreize abschaffen!
Während Bundesinnenministerin Nancy Feaser beim heutigen Flüchtlingsgipfel immer noch nach Lösungen zur Unterbringung von Flüchtlingen sucht, steht für den migrationspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Stefan Möller, folgendes fest...
„Die Lösung der zuwanderungsbedingten Probleme, wie der Flüchtlingsunterbringung ist trivial. Neben der Durchsetzung von Ausreisepflichten müssen die Fehlanreize für die Zuwanderung in unser Sozialsystem abgeschafft werden.
Unserer jüngsten Umfrage zufolge, bestätigen über 70 Prozent der Thüringer Bürger die migrationspolitischen Forderungen der AfD nach einer Zuwanderungsbegrenzung und konsequenten Abschiebung ausreisepflichtiger Migranten. Allen Behauptungen durch Verfassungsschutz und Einheitsparteien zum Trotz bewerten sie diese Positionen als nicht extremistisch.“
Kommentare
Kama99
16.02.2023, 17:56 Uhr
Fehlanreize?
Gestern erst gelesen (Originalschreiben Jobcenter). 3 köpfige ukrainsche Familie (Mutter+ 2 Kinder) erhalten knapp 1900,- + 500,-€ Kindergeld. Ob da noch die Wohnkosten, die das Amt übernimmt, dazu kommen kann ich jetzt nicht sagen. Das sollen keine "Fehlanreize" sein.
geloescht.20240214
16.02.2023, 19:49 Uhr
Das Asylgesetz
..wurde durch absurdeste Rechtsprechung der letzten Jahre so ausgehöhlt. Das glaubt man nicht. Die kommen hierher ohne Papiere. Wissen offiziell nicht wie alt sie sind und wo sie herkommen. Dann kommt der deutsche Staat und fordert Papiere aus dem Herkunftsland an. Ja welchem denn? Egal. Mal gelesen dass eine ukrainische Frau hier mit Messer auf deutsche Jungen losgeht? Ich nicht. Und deswegen. Für alles was da männlich von Südwestasien kommt. Grenze dicht. Kriegszeiten in Europa. Damals Jugoslawien. Heute Ukraine befristet gerne.
Rieke11.11.11
16.02.2023, 20:07 Uhr
Tja....
....einfach die Finanzierung für Flüchtlinge stoppen und schon löst sich auch dieses Problem. Die kommen nicht her weil DE so ein schönes Land ist...nee, weil sie hier wesentlich mehr Geld bekommen als ein armer deutscher Rentner. Die Asylanten haben hier Narrenfreiheit.
geloescht.20240214
16.02.2023, 21:06 Uhr
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Gehard Gösebrecht
16.02.2023, 21:09 Uhr
Alles rein hier!
Auf den Wiesen und Feldern, den Wälder könnte man doch unzählige Zeltstädte aufbauen.
Es ist doch noch viel Platz.
Ich würde auch noch ein paar Flüchtlinge aufnehmen.
Ach ist das herrlich diese gemütliche Enge.
Die Welt zu Gast in Deutschland.
Ja da werden Träume war.
Und über allen weht die Fahne der grenzenlosen Freiheit.
Frechdachs500
16.02.2023, 22:32 Uhr
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DonaldT
17.02.2023, 08:42 Uhr
Ausreisepflichten durchsetzen!
Aber dazu hat Frau Faeser ja keine Lust.
Und Baerbock und andere "Grüne" holen noch mehr "Flüchtlinge" hier her, hat ja Merkel schon vorbereitet.
Was gestern in Sömmerda geschah sollte mehr als zu denken geben.
Alle wieder nach Hause, sollen sie ihr Land aufbauen und nicht hier schmarotzen.
Psychoanalytiker
17.02.2023, 09:59 Uhr
Nein @ Gehard Gösebrecht ...
... wenn Sie schreiben, dass man doch auf den Wiesen und Feldern unzählige Zeltstädte aufbauen könnte, dann stimmt dies nur bedingt. Da ist nicht viel Platz weil die, die noch mehr Flüchtlinge hier haben wollen und auch herholen, gleichzeitig dort Windräder und Solarzellen hinbauen wollen. Die Regierung interessiert dies aber nicht, frei nach dem Motto "Leute kommt alle her".
Gestern in der "Phönix-Runde" wurde ein als integriert geltender Migrant aus Syrien (Alex Assali) gefragt, warum seiner Meinung nach so viele Menschen ausgerechnet nach Deutschland wollen. Dessen spontane Antwort gefiel zumindest einem der Anwesenden, einem SPD-Regierungsbeauftragten (Helge Lindh, Ausschuss für Inneres und Heimat) merklich nicht wirklich. Seine Mimik zeigte es deutlich. Die Antwort des Herrn Assali war nämlich sinngemäß, dass Menschen in den arabischen Ländern ein schönes Bild von Deutschland haben. Deutschland sei ein Land mit vielen Fabriken und in Deutschland seien die Türen offen. Er selbst wollte eigentlich nach Schweden, aber das habe nicht funktioniert und so kam er eben nach Deutschland. Er erzählte die Geschichte von Menschen, die in die Niederlande wollten. Dort fragte man im Sozialamt nach vorhandenem Geld und Gold. Erst wenn dies aufgebraucht ist, bekommt man dort Sozialhilfe. Da sagten sich diese Flüchtlinge "nein" und fuhren zurück nach Deutschland, weil soetwas hier nicht interessiert. Unsere Behörden fragen nur unsere Heimbewohner nach deren Vermögen, ehe das Sozialamt zahlt. Flüchtlinge dagegen lässt man offenbar gewähren ...
Nach Aussage des Herrn Lindh sei auch das Thema "junge Männer" nicht so, wie es in der Bevölkerung zu sein scheint. Dem entgegnete zumindest Eva Quadbeck vom Redaktionsnetzwerk Deutschland mal ehrlich, dass es junge Männer und nicht alte Frauen aus der Ukraine seien, die mit Messern unterweg sind. Ich war überrascht, endlich sagt es mal jemand im Live-Fernsehen. (Mal sehen, ob Frau Quadbeck zukünftig noch eingeladen wird.)
Aber deren Aussage stimmt ja mal wieder nicht, und wenn Landräte wie Timo Schomann aus Nordwestmecklenburg verweifelt, dann ist das nicht so schlimm, weil Nancy Faeser der Meinung ist, dass die Landkreise es schon schaffen werden ...
Paulinchen
17.02.2023, 11:29 Uhr
Was für ein tolles...
... Ergebnis, oder doch nur ein Erlebnis?
Man hat seine Parteifreunde mal wieder begrüßen können, es gab jede Menge Kaffee, Mineralwasser und leeres Stroh.
Und das alles, ohne einen Cent aus der eigenen Tasche zu geben. So kann es weitergehen.
Ach ja - was war noch mal der genaue Grund für die Zusammenkunft?........ Ja! Wir treffen uns dann zu Ostern wieder, das bekommt man bestimmt auch noch ein Überraschungsei. Schön - so vergeht die Zeit, wie im Flug.... Fast schon wie Ferien,
der Beruf POLITIKER, ist ein Traumberuf.
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