Nordhausen (nnz). Ein Haushalt muss ausgeglichen sein, sonst gibt es keine Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt Weimar. Mit dieser bekannten und gesetzlich verankerten Weisheit kehrten der Landrat und Beigeordnete von einem Arbeitsgespräch aus Weimar zurück, wie die nnz berichtete. Was nun, fragt Landratskandidatin Birgit Keller (Linke.PDS).


Die Situation sei damit genauso wie beim Beginn der Planungsrunde im Herbst des vorigen Jahres. Es wurde viel geredet, Argumente ausgetauscht und Klausuren durchgeführt mit dem Ergebnis, dass immer noch ein Finanzloch von ca. 7,8 Millionen Euro bestehe. Die angekündigten Gespräche zur Erreichung eines ausgeglichenen Planentwurfs müssen das Ziel haben, den Plan dem Kreistag bis zum 30. 6. 06 zum Beschluss vorzulegen.

Wegen der aktuten Haushaltssitten sei hier nur daran erinnert, dass nach der Thüringer Kommunalordnung ein beschlossener Haushalt bis 30. 11. des Vorjahres der Rechtsaufsicht vorzulegen ist. Dieser Termin ist weit überschritten und dafür trage, bei Beachtung des politischen Willens des Kreistages, nun einmal der Landrat die Verantwortung, meint Frau Keller.