Nordhausen (nnz). Die nnz berichtete gestern über ein Forum zu mehr Bürgerbeteiligung in der Demokratie. Dazu eine Anmerkung eines nnz-Lesers.


Interessant erscheint mir, dass in diesem Forum, zu mindestens gemäss der Berichterstattung, das Wort Arbeitslosigkeit keine Rolle spielte. "Bevor die Menschen Politik machen, müssen sie essen und sich kleiden können", sagte mal sinngemäß ein bekannter Philosoph. Also, geht es doch nicht in erster Linie um Garagenkomplexe, sondern bei fast 20 Prozent Arbeitslosigkeit um die Frage, wo kann ich wie arbeiten und damit meinen Lebensunterhalt verdienen.

Zweitens um die Frage, wie und wo, mit welcher Qualität und mit welchen Kosten können Kinder betreut und ausgebildet werden, damit alleinstehende Frauen Arbeit finden. Und wenn man nur die Berichterstattung bei nnz-online über Machenschaften von Papenburg und Konsorten bewertet, ist die Frage nach Politik- und Demokratieverdrossenheit längst beantwortet. Dass man in dieser Ordnung sagen kann: "Kohl ist doof", hat noch nichts mit Demokratie zu tun. Nach wie vor heißt Demokratie Herrschaft des Volkes und davon kann ja wohl in diesem Land nicht die Rede sein.

Zumal der Politiker nicht dem Volk, seinen Wählern, sondern seinem Gewissen verpflichtet ist, mehr aber wohl seiner Lobby. Da wird im sogenannten Wahlkampf geschwafelt über dieses und jenes, nach der Wahl wird es ganz anders gemacht. Siehe Erhöhung der Mehrwertsteuer. Warum, so frage ich mich, hat man in diesem Land eine solche Angst vor Bürgerbefragungen? In der Schweiz offensichtlich nicht. Da werden die Bürger zur Wahlurne gerufen, wenn es gilt, über Gesetze und Entscheidungen abzustimmen.

Politiker in diesem Land - im Bunde mit Banken und Versicherungen - interpretiert die Welt nur verschieden, "es kömmt drauf an, sie zu verändern".
Jürgen Nagel, Nordhausen