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Mo, 16:48 Uhr
04.07.2022
AfD kritisiert Positionspapier von DIE LINKE

Versorgungssicherheit statt Ökoplanwirtschaft

Bezüglich des Positionspapiers der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag fordert die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, Versorgungssicherheit und sozialverträgliche Preise statt weiterer Eingriffe und Ökoplanwirtschaft...

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„Die Energiekrise ist in großen Teilen durch die Politik der Bundesregierung und der Landesregierung hausgemacht. Statt aber die Ursachen anzupacken, fallen den Linken wieder einmal nur weitere Geldverteilungen und Markteingriffe ein. Letztlich wird der Steuerzahler und der staatstragende Mittelstand so zusätzlich belastet. Das ist keine Lösung, sondern ein Irrweg auf Grundlage ideologischer Energiepolitik, die Erhöhungen nun symptomatisch angeht, um Aktionismus vorzutäuschen. Die Kostensteigerung wird sogar explizit als Kollateralschaden eingepreist, wie aus einer Anfrage an die Landesregierung hervorgeht. *

Gegen die derzeitige und drohende Situation der Energiearmut helfen nur umfassende Steuererleichterungen auf Energie und Kraftstoffe für alle Verbraucher, die Abschaffung der CO2-Steuer und der Weiterbetrieb der verbliebenen Kernkraftwerke, deren Aus unter Angela Merkel besiegelt wurde. Dazu muss es endlich diplomatische Friedensbemühungen geben, um die Gasversorgung für Deutschland zu sichern. Was gewiss nicht hilft, ist das geplante Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz der Ampelregierung oder der forcierte Ausbau der Windkraftindustrie durch Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen, die unsere Versorgung vom Wetter abhängig macht. In der Energiepolitik muss endlich Vernunft einkehren statt weiterer Ökoplanwirtschaft. “
Autor: red

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