Der Stadtrat kommt heute wieder im Ratssaal zusammen. Auf der Tagesordnung steht heute zu Beginn einmal nicht allein die Politik...


19.32 Uhr
Noch einmal sagt der Stadtrat "Ja" und damit geht man in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal

19.31 Uhr
Im gleichen Zug hat zu überplanmäßigen Ausgaben für die Wallrothstraße abzustimmen und erteilt auch hier ein positives Votum. Mehrausgaben sind auch für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft zu genehmigen. Der Stadtrat stimmt erneut zu und befasst sich in der Folge mit dem letzten Punkt im öffentlichen Teil, der Vergabe von Leistungen für die Unterhaltsreinigung der Verwaltungsgebäude.

19.28 Uhr
Wieder stimmt der Stadtrat zu und befasst sich nun mit der Sanierung der Wallrothstraße. Die soll auf der Agenda nach oben rücken. Fragen gibt es keine, wieder stimmt man zu

19.27 Uhr
Dem B-Plan wird zugestimmt. Auch im nächsten Punkt geht es um einen Bebauungsplan, jetzt zum einem Sonderstandort für den Einzelhandel im Bereich Hallesche Straße – Roßmannsbach. Hier möchte die Firma Möbel-Boss ihren Möbelfachmarkt an der Halleschen Straße erweitern.
in der Stadt Nordhausen um ca. 1.000 m² zu erweitern,

19.24 Uhr
Eine öffentliche Beteiligung habe es gegeben, der B-Plan sei weiterhin Vorraussetzung um Erschließungsstraßen bauen zu können

19.22 Uhr
Ebenso die Beförsterung der städtischen Wälder durch das Forstamt Bleicherode, auch hier stimmt man zu. Weiter geht es mit Nordhausen Nord, hier soll ein Bebauungsplan zur "Hanglandschaft Nordhausen-Nord" gefasst werden. Damit werde Baurecht für 70 Einfamilien- bzw. Reihenhäuser geschaffen, führt das zuständige Amt aus.

19.21 Uhr
Der nächste Stadrat sei soweit nicht weg, sagt Steffen Iffland, eine erste Lesung sei deswegen sinnvoll. Man stimmt über dieses Ansinnen ab, und das wird mit 15-Ja, 15-Nein Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt. Die Stellungnahme passiert mit 18-Ja zu 13-Nein Stimmen den Stadtrat

19.17 Uhr
Der Ausschuss Generationen, Bildung und Sport hat man ausführlich diskutiert aber nicht abgestimmt. Sylvia Spehr gibt aber zu bedenken, dass die Umfrage sicher auch im "Pandemie-Verfahren" durchgeführt wurde und man eben nicht sicher wisse, was die Jugend wolle. Man brauche die Zeit um mit den Jugendlichen ins Gespräch zu kommen und die biete der aktuelle Vorschlag der Stadtverwaltung

19.15 Uhr
Die Linke hält nichts von dem Vorschlag zur ersten Lesung, man sei nicht Herr des Verfahrens. Das werde weiterlaufen, auch wenn die Stadt das Thema in erster Lesung behandeln. Die Stellungnahme forder exakt das ein, was Trump befürworte, nämlich den Blick auf die Zielgruppe mittels Verlängerung

19.13 Uhr
Andreas Trump rät dringend dazu sich noch einmal mit der Stellungnahme auseinanderzusetzen. Die Wirkungskreise seien nicht das, was die Zielgruppe möchte. Man sollte den Landkreis ins Boot holen und im Detail klären, wer für was verantwortlich ist und wie die Kosten verteilt werden

19.12 Uhr
Der neue Plan sieht grundlegende Änderungen der bisherigen Strukturen vor, führt Rieger weiter aus. Sie begrüße den Ansatz des Landratsamtes plädiert aber dafür, an den vier Wirkungskreisen festzuhalten.

19.09 Uhr
Nun geht es um die Stellungnahme zum Jugendförderplan des Kreises. Die CDU beantragt erste Lesung, es gebe noch viele offene Fragen. Im Vorfeld habe es einige Irritationen gegeben, sagt Rieger. Die Stellungnahme beziehe sich auf den neuen Jugendförderplan der wiederrum auf einer Umfrage unter über 600 Jugendlichen basiert

19.08 Uhr
Weiter geht es mit dem üblichen Prozedere zur Kreisumlage, man diskutiert nicht und schreitet direkt zur Abstimmung, die einstimmig verläuft

19.06 Uhr
Nach drei Wahlgängen wird nun Heiko Siebert zur Schiedsperson für die nächsten fünf Jahre berufen

18.56 Uhr
Ein klares Ergebnis gibt es nicht, niemand hat eine Mehrheit von 17 Stimmen auf sich vereinigen können, es gibt eine Stichwahl

18.36 Uhr
Kandidat vier wäre ein Herr Andreas West, der allerdings nichts mit dem in Nordhausen bekannten Sprengmeister West zu tun hat und der heute nicht anwesend sein kann. Gewählt wird geheim.

18.35 Uhr
Kandidat zwei ist Sascha Wedler, Verwaltungsfachwirt und seit 2009 im Landratsamt tätig. Das Ehrenamt sei wichtig, er stelle sich gerne der neuen Herausforderung. Kandidat Nummer drei ist Heiko Siebert, Jahrgang 1970. Der 52-jährige hat als Taxi- und Speditionsfahrer manche Erfahrung mit Menschen gesammelt und möchte diese gerne in dieses Ehrenamt einbringen

18.32 Uhr
Drei von vier Bewerbern sind vor Ort und dürfen sich kurz vorstellen. Stefan Göpfert ist Bauingenieur und Sachverständiger für Immobilienbewertung. Das könnte sich Angesichts der eben geführten Diskussion in Zukunft noch als nützlich erweisen.

18.30 Uhr
Einig ist man sich darin, dass man sich nicht einig ist - so ließe sich der Stand der Diskussion im Kern zusammenfassen. Weiter geht es jetzt mit der Wahl einer Schiedsperson für die kommenden fünf Jahre in Nachfolge auf die vorhin verabschiedete Veroniqua Gülland

18.27 Uhr
Ein Wertgutachten mache auch Abseits der Diskussion zur Zukunft des Hauses Sinn, wirft Antragssteller Manuel Thume ein. Abgestimmt wird aber erst einmal über den Änderungsantrag der AfD, der abgelehnt wird. Auch der ursprüngliche Antrag der FDP findet keine Zustimmung.

18.26 Uhr
Michael Mohr widerspricht - Räume die man mal anmietet seien kein Ersatz für ein festes Vereinshaus in dem Büros oder Lagerräume unterkommen können.

18.25 Uhr
Fast 30 Millionen habe man für Instandsetzung und "für die Vereine" in die Hand genommen, wirft Iffland ein - es gibt Räume in der Flohburg, im Kunsthaus, im Seniorenbegegnungszentrum Nord, im Regenbogenhaus, in der Jugendkunstschule oder auch im Waisenhaus. "Wo ist die Nutzung?", fragt Iffland. Es gäbe genug "Baustellen" und Räumlichkeiten in der Stadt und das Thomas Mann Haus biete mit der Raum- und Parkplatzsituation nicht die richtigen Möglichkeiten

18.22 Uhr
Tatsächlich gibt es einen Stadtratsbeschluss der den Wilen zum Verkauf bekundet, daran erinnert Georg Müller. Die Vorzeichen hätten sich inzwischen geändert, meint man bei SPD und Linke, man wolle das Haus nun lieber doch behalten.

18.17 Uhr
Die Linke möchte sich Gedanken machen wie man das Haus als Stadt nutzen könne und eben nicht verkaufen, also brauche man auch kein Wertgutachten.

18.15 Uhr
Die FDP möchte ein neues Wertgutachten für das Thomas-Mann-Vereinshaus erstellen lassen. Die Stadträte würden gerne zusätzlich ein Bauzustandsgutachten oder ähnliches erstellen lassen. Nach aktuellem Stand besteht wohl ein Sanierungsstau von rund 1,2 Millionen Euro, wirft Steffen Iffland ein. Die CDU ist für einen Verkauf und damit für ein reines Wertgutachten

18.11 Uhr
Die SPD hat einen Antrag zur Sportförderung gestellt. Aus dem Kinder- und Jugendstadtrat gibt es einen Änderungsantrag den man Ernst zu nehmen gedenkt. Die SPD übernimmt als Antragssteller die Änderungswünsche und man kann zur Abstimmung schreiten und ist sich einstimmig einig

18.07 Uhr
Das war es mit den Anfragen, es geht weiter mit den Vorlagen des öffentlichen Teils

18.07 Uhr
Herr Prophet hat zwei Fragen. Erstens: würde der AKS eine Entlastung für die TSG Krimderode bringen? Zweitens: könne man beim Schulamt nachfragen ob zum Jahresende Schulfächer mit den Worten "Nicht gegeben" ausgewiesen werden müssten?

18.05 Uhr
Herr Schütze bringt das 9-Euro-Ticket, die Ukraine-Flüchtlinge und den Ferienbeginn ins Gespräch. Die Fahrgastzahlen hätten sich fast verdreifacht, könne man die Taktzahlen nicht wieder anpassen? Es wird schriftlich geantwortet.

18.03 Uhr
Matthias Mitteldorf: eine Anfrage aus dem September zum Bauschild auf dem Blasii-Kirchplatz sei dergestalt gelöst worden, dass man das Schild um 20 Grad gedreht habe. Mit einem Baustart sei wohl in naher Zukunft nicht zu rechnen, könne man das Schild denn nicht endlich entfernen.

18.01 Uhr
Hans-Georg Müller will übers Geld reden. Davon habe man deutlich mehr als man erwartet habe, nämlich rund 2,5 Millionen Euro. Das bringe einen nun in die Regionen, in denen man über einen Nachtragshaushalt nachdenken sollte. Rund 1,4 Millionen seien noch nicht zugeordnet, da könnte man über viele Dinge wie Sportplätze oder das Thomas-Mann-Haus reden. Wie hoch ist das Delta tatsächlich? Die Antwort kommt schriftlich.

17.59 Uhr
Der Bauamtsleiter entgegnet das es sich nicht um eine Baumaßnahme der Stadt handele. Noch gebe es nicht einmal eine bauausführende Firma. Man könne nicht viel mehr kommunizieren, weil man schlicht nicht mehr wisse.

17.58 Uhr
"Warum bauen wir dann eine teure Feuerwehr wenn wir darauf hoffen müssen das es nicht brennt", entgegnet Roßmell. Man merke immer wieder "das die Ortsteile weit weg sind". "Was ist denn mit dem Rettungsdienst, was ist mit dem Schülerverkehr und was ist mit den Kindergartenkindern? Aus meiner Sicht haben wir nichts besprochen." Das einzige dessen man sich sicher sei, sei dass man keine Antwort bekomme.

17.56 Uhr
Man sollte hoffen das exakt nichts passiert, entgegnet der OB. "Wir hoffen einfach das es nicht brennt. Es sollte besser nicht brennen", sagt Buchmann. Man habe alles getan, was man tun könne. Zu dem Thema seien alle Worte gewechselt. Die Stufen 1 bis 3 seien für den Brandschutz geregelt.

17.55 Uhr
Aus Stempeda ist Ortsteilbürgermeister Riccardo Roßmell wieder in den Stadtrat gekommen. "Die Schweißperlen bei den Bürgern werden immer größer. Der Tag rückt näher und wir haben keine Informationen.", sagt Roßmell. Auch die bisherigen Aussagen zur Feuerwehr seien nicht zufriedenstellend beantwortet, meint der Ortsteilbürgermeister.

17.53 Uhr
Iffland möchte weiterhin den Wendehammer in Rodishain in Erinnerung rufen. Die letzten beiden Anfragen betreffen die FSG Salza. Zaun und Sportlerheim am Ort bedürften der Aufmerksamkeit.

17.49 Uhr
Auch bei Steffen Iffland sind Beschwerden zur Wasserqualität der Salza eingegangen. Die Thematik müsse in den zuständigen Ausschuss. Außerdem müsste man mit das Gespräch mit der unteren Wasserbehörde suchen.

17.48 Uhr
Im Haus wolle man dafür sorgen, das der Außendienst des Ordnungsamtes Unterstützung erhalte und habe bereits dazu passende Ausschreibungen vorbereitet. Man werde zudem vom vollen Hausrecht Gebrauch machen, so Rieger weiter. "Wir werden rigoros alle Regeln die einzuhalten sind auch versuchen durchzusetzen", sagt Rieger.

17.47 Uhr
Die Problematik sei sehr wohl bekannt, sagt Bürgermeisterin Rieger. Allerdings sei das Areal Privatfläche der SWG mit der man gerade dabei sei zu klären inwiefern die Stadt hier tätig werden könne. Der Zustand auf dem Platz habe es nötig gemacht, das Brunnen im Wasser wieder abzulassen. Das Klientel sei mitunter schwierig, nicht nur wegen des Alkoholkonsums. In einem Punkt aber hätten die Jugendlichen recht - auf dem Platz würden Mülleimer fehlen

17.44 Uhr
Frau Schmidt teilt mit, dass sich das Vandalismus-Problem vom Nicolai-Platz nach hinten in Richtung der Wohnblöcke der SWG verlagert habe

17.43 Uhr
Das Fachamt wird bezüglich Wiese schriftlich antworten, für die Straßensperrung ist ein Amtshilfegesuch gestellt, das Thema sei "auf dem Papier geregelt" sagt Buchmann.

17.43 Uhr
Sylvia Spehr hat zwei Fragen zur Straßensperrung bei Stempeda. Hat man Verträge mit den Nachbarbundesland für die Durchfahrt der Rettungsdienste geschlossen? Wird die noch junge Streuobstwiese nahe Stempeda bei der Trockenhei versorgt?

17.41 Uhr
Weiter geht es mit den Anfragen der Stadtratsmitglieder und Rinke macht direkt weiter. Sie will wissen wie es um die Pläne zum Hochwasserschutz bestellt ist. Man werde schriftlich antworten, sagt der OB.

17.41 Uhr
Auch Barbara Rinke gefällt das Ergebnis. Beschwerden seien ihr allerdings zur Wasserqualität zu Ohren gekommen. Die Bürgermeisterin entgegnet das die Quelle des Problems bekannt sei und man sich darum kümmern werde

17.39 Uhr
Steffen Iffland: die Umgestaltung der Salza-Quelle sei gut angekommen. Es sei nicht schlimm das ein paar tote Bäume entfernt worden seien, tatsächlich habe man das Areal erst ab 1995 verwildern lassen.

17.36 Uhr
Außerdem starten in Sonderhausen die Schlossfestspiele und in Nordhausen geht man mit dem Rosenfest in die zweite Saison der "Parknicks"

17.35 Uhr
Man werde mit einer starken Position in die Gespräche gehen können und er hoffe der Stadtrat werde "wie eine Person" hinter dem Theater stehen, sagt der OB. In Buchholz sucht man weiter nach einem Kandidaten für das Amt des Ortsteilbürgermeisters. Wird der nicht gefunden, fällt diese Aufgabe dem Oberbügermeister zu, so will es die Kommunalordnung des Freistaates.

17.33 Uhr
Die Flohburg begeht ihren 10. Geburtstag, morgen schon wird am AKS Richtfest gefeiert und man wird die Gespräche über die Finanzierung des Theaters ab 2025 beginnen.

17.30 Uhr
Der Blick in die Zukunft: kommende Woche gibt es endlich wieder ein Rolandsfest zu feiern. Und weil wieder fünf Jahre vergangen sind, wird es wieder einen Festumzug geben. Erwartet werden auch Gäste aus Ostrow und Bochum.

17.28 Uhr
Der Mai sah auch den 25. Jahrestag der Gründung der Hochschule, die Ausweisung des Nordhäuser Grafikpreises, das Weinfest und seit langem einen Jahrmarkt in der Stadt. Ein Dank ergeht auch an die Feuerwehrleute, die sich in Bleicherode gegen den Brand in der Panem-Bäckerei gestemmt haben

17.26 Uhr
Zudem hat man sich Gedanken um den Radverkehr gemacht, im Juni steht ein Workshop zum Fußgänger-Verkehr an. Am kommenden Samstag beginnt die Aktion "Stadtradeln". Diverse Architekten, mancher von weiterher, konnten im Mai bereits einen Blick in die neue Feuerwache werfen.

17.23 Uhr
Es folgt das übliche, bürokratische Geplänkel dann ist OB Buchmann mit seinem Informationsteil dran. Auf dem Tableau sind kurze Rück- und Ausblicke. So wurden Arbeiten an der Salzaquelle Mitte vergangenen Monats abgeschlossen um ein wechselfeuchtes Biotop zu schaffen. Ebenfalls Mitte Mai feierte man das erste Turmfest in der Stadt das viele Besucher auf die Straßen locken konnte. Der Dank des Rathauses gilt all jenen, die bei der Durchführung geholfen haben

17.19 Uhr
Weitere Anfragen gibt es nicht. Eigentlich wären jetzt die Stellungnahmen des Kinder- und Jugendstadtrates dran, doch dessen junge Vertreter sind im Prüfungsstress. Stattdessen gibt es eine vorgetragene Stellungnahme zu einem späteren Tagesordnungspunkt.

17.16 Uhr
Man sei sich der Problematik bewusst, sagt Stadtratsvorsitzende Tilly Pape und verspricht das man sich kümmern werde.

17.15 Uhr
Es sei "desaströs" wenn Mannschaften auf andere Bundesländer ausweichen müssten, um trainieren zu können. Die Kernfrage ist nun: die Gesetzeslage macht es schwierig in Krimderode einen Kunstrasenplatz zu bauen. Man habe keine Kapazitäten mehr frei, die Situation jetzt sei unzumutbar. Man brauche "dringend, nicht irgendwann, Lösungen. Egal wo in Nordhausen". Das "drumherum" könne man bestens bieten, aber eine Sportstätte könne man nicht herzaubern.

17.12 Uhr
Rund 320 Mitglieder hat die TSG, eine stolze Zahl. Man verfüge über gut ausgebildete Trainer, strategische Partner, viel Zulauf und satten sieben Nachwuchsmannschaften, sagt Krug. Die Kapazität des Vereins sei "Oberkante, Unterlippe" und man musste am vergangenen Freitag das erste mal Kinder nach Hause schicken, weil die Kapazitäten schlicht nicht gegeben seien

17.10 Uhr
Seit fast fünf Jahren habe man mit schwierigen Lagen zu kämpfen, sagt Krug. Hintergrund der Erscheinens ist ein Antrag der CDU-Fraktion zum Bau einer Kunstrasenanlage in Krimderode

17.08 Uhr
Es geht weiter mit der Einwohnerfragestunde und der Saal ist heute mit zahlreichen Gästen gesegnet. Das liegt auch daran das Rene Krug seine TSG Krimderode in Mannschaftsstärke mitgebracht hat.

17.04 Uhr
Verabschiedet wird heute Veroniqua Gülland. 20 Jahre lang hat sie in der Schiedsstelle der Stadt ehrenamtlich ihren Dienst an der Stadt getan, lobt der OB

17.02 Uhr
Seine Rolle als Roland habe er "gelebt", sagt Buchmann und bittet um eine Schweigeminute

17.01 Uhr
Die Sitzung wird durch Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet, mit "tiefer Betroffenheit und Trauer" habe man von Peter Schwarz Abschied genommen, der vor kurzem im Alter von 80 Jahren verstarb

17.01 Uhr
Peter Schwarz blickt heute noch einmal auf seine Kollegen im Nordhäuser Stadtrat hinab - der langjährige Rolanddarsteller hat seine streitbare Stimme auch im Stadtrat eingebracht und ist hier vielen nicht nur aber eben auch als "der Roland" bekannt gewesen.