Mo, 07:22 Uhr
16.01.2006
Was eigentlich ist noch sicher?
Nordhausen (nnz). Die Frage soll nicht populistisch verallgemeinert werden. Richtig aber ist doch, dass zum Beispiel die Atomkraftwerke in Deutschland stets als die sichersten zumindest im Weltvergleich bezeichnet wurden. Nun soll plötzlich auch das nicht mehr gelten?
"Das Sicherheitsmanagement weist auch in deutschen Anlagen erhebliche Mängel auf", sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Deshalb habe er ein internationales Expertenteam angefordert, das die Struktur der Atomaufsicht überprüfen solle. Gabriel kritisierte insbesondere die Sicherheitsstandards in den älteren deutschen Atomreaktoren. "Es heißt immer, wir hätten die sichersten Atomkraftwerke. In der Technologie mag das für die neueste Generation noch stimmen. Für die alten stimmt das nicht", unterstrich der SPD-Politiker. Als negative Beispiele nannte er die Reaktoren im hessischen Biblis. "Biblis A und B haben nicht einmal eine unabhängige und gebunkerte Notstandswarte, um die Anlage in einem echten Störfall von außen fahren zu können."
Der SPD-Politiker kündigte an, er werde die Struktur der deutschen Atomaufsicht in Bund und Ländern von unabhängigen Experten überprüfen lassen. Sein Ministerium habe die Internationale Atom-Agentur gebeten, ein Überprüfungsteam nach Deutschland zu entsenden. Es solle voraussichtlich noch in diesem Jahr die Arbeit aufnehmen. Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) stellte sich hinter Gabriel. RSK-Vorsitzender Michael Sailer sagte der Tageszeitung Die Rheinpfalz, die älteren Meiler wie Biblis A oder Philippsburg 1 seien von Anfang an konstruktionsbedingt mit weniger Sicherheitstechnik ausgestattet worden als Anlagen neuerer Bauart.
Die CDU lotet zur Zeit offenbar die Chancen aus, die Laufzeiten deutscher Atomreaktoren notfalls ohne Zustimmung von Gabriel zu verlängern. Das gehe aus einem sechsseitigen Strategiepapier hervor, das CDU-Energieexperten für das Parteipräsidium erstellt hätten, berichtete der „Spiegel“ außerdem. Darin heiße es, die SPD habe sich offenbar für ein "stures Festhalten am Atomkonsens entschieden". Deshalb müsse nach Wegen gesucht werden, wie "die Verweigerungshaltung des Umweltministers neutralisiert werden" könne.
Im Zentrum der Überlegungen steht das Verfahren, nach dem vereinbarte Restlaufzeiten von neueren auf ältere Reaktoren übertragen werden können. Dabei haben die Autoren dem Bericht zufolge Widersprüche zwischen dem Atomgesetz und dem Ausstiegsvertrag mit der Industrie ausgemacht. Während das Gesetz dem Umweltminister ausdrücklich ein Mitentscheidungsrecht zubilligt, liege die entsprechende Kompetenz laut Ausstiegsvertrag bei einer "hochrangigen Arbeitsgruppe aus drei Vertretern der Bundesregierung unter Vorsitz des Kanzleramtschefs". Die Regierung könne also klarstellen, dass "der Kanzleramtschef der Handelnde" und der Umweltminister lediglich "Vollziehender der Entscheidung" sei, zitiert der „Spiegel“ aus dem Papier.
Eine Mehrheit der Deutschen ist nicht vom Atomausstieg überzeugt. 56 Prozent der Bundesbürger sind nach einer TNS-Infratest-Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ dafür, dass die Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft überdenkt. Nur 40 Prozent sprachen sich dafür aus, an dem Beschluss der früheren rot-grünen Koalition festzuhalten.
Autor: nnz"Das Sicherheitsmanagement weist auch in deutschen Anlagen erhebliche Mängel auf", sagte der SPD-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Deshalb habe er ein internationales Expertenteam angefordert, das die Struktur der Atomaufsicht überprüfen solle. Gabriel kritisierte insbesondere die Sicherheitsstandards in den älteren deutschen Atomreaktoren. "Es heißt immer, wir hätten die sichersten Atomkraftwerke. In der Technologie mag das für die neueste Generation noch stimmen. Für die alten stimmt das nicht", unterstrich der SPD-Politiker. Als negative Beispiele nannte er die Reaktoren im hessischen Biblis. "Biblis A und B haben nicht einmal eine unabhängige und gebunkerte Notstandswarte, um die Anlage in einem echten Störfall von außen fahren zu können."
Der SPD-Politiker kündigte an, er werde die Struktur der deutschen Atomaufsicht in Bund und Ländern von unabhängigen Experten überprüfen lassen. Sein Ministerium habe die Internationale Atom-Agentur gebeten, ein Überprüfungsteam nach Deutschland zu entsenden. Es solle voraussichtlich noch in diesem Jahr die Arbeit aufnehmen. Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) stellte sich hinter Gabriel. RSK-Vorsitzender Michael Sailer sagte der Tageszeitung Die Rheinpfalz, die älteren Meiler wie Biblis A oder Philippsburg 1 seien von Anfang an konstruktionsbedingt mit weniger Sicherheitstechnik ausgestattet worden als Anlagen neuerer Bauart.
Die CDU lotet zur Zeit offenbar die Chancen aus, die Laufzeiten deutscher Atomreaktoren notfalls ohne Zustimmung von Gabriel zu verlängern. Das gehe aus einem sechsseitigen Strategiepapier hervor, das CDU-Energieexperten für das Parteipräsidium erstellt hätten, berichtete der „Spiegel“ außerdem. Darin heiße es, die SPD habe sich offenbar für ein "stures Festhalten am Atomkonsens entschieden". Deshalb müsse nach Wegen gesucht werden, wie "die Verweigerungshaltung des Umweltministers neutralisiert werden" könne.
Im Zentrum der Überlegungen steht das Verfahren, nach dem vereinbarte Restlaufzeiten von neueren auf ältere Reaktoren übertragen werden können. Dabei haben die Autoren dem Bericht zufolge Widersprüche zwischen dem Atomgesetz und dem Ausstiegsvertrag mit der Industrie ausgemacht. Während das Gesetz dem Umweltminister ausdrücklich ein Mitentscheidungsrecht zubilligt, liege die entsprechende Kompetenz laut Ausstiegsvertrag bei einer "hochrangigen Arbeitsgruppe aus drei Vertretern der Bundesregierung unter Vorsitz des Kanzleramtschefs". Die Regierung könne also klarstellen, dass "der Kanzleramtschef der Handelnde" und der Umweltminister lediglich "Vollziehender der Entscheidung" sei, zitiert der „Spiegel“ aus dem Papier.
Eine Mehrheit der Deutschen ist nicht vom Atomausstieg überzeugt. 56 Prozent der Bundesbürger sind nach einer TNS-Infratest-Umfrage im Auftrag des „Spiegel“ dafür, dass die Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft überdenkt. Nur 40 Prozent sprachen sich dafür aus, an dem Beschluss der früheren rot-grünen Koalition festzuhalten.
