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Di, 18:26 Uhr
17.05.2022
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Der Kreistag hat die Wahl

Der Nordhäuser Kreistag kommt heute wieder im großen Plenarsaal des Landratsamtes zusammen und hat prompt eine wichtige Entscheidung zu fällen: wer wird dem Landrat als erster Beigeordneter an die Seite gestellt? Einer von zwei Kandidaten ist ein bekanntes Gesicht...

Endlich wieder am angestammten Platz - der Kreistag kommt heute wieder im großen Plenarsaal zusammen (Foto: agl) Endlich wieder am angestammten Platz - der Kreistag kommt heute wieder im großen Plenarsaal zusammen (Foto: agl)



18.26 Uhr
Wieder stimmt der Kreistag zu. Damit endet der öffentliche Teil und wir verabschieden uns aus dem Landratsamt

18.25 Uhr
Dem Beschluss wird zugestimmt. Als nächstes steht eine Änderung am Gesellschaftsvertrag des MVZ auf der Agenda. Auch hier stimmt der Kreistag zu. Weiter geht es mit der Neubestellung eines stellvertretenden Verbandsrates in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen

18.22 Uhr
Weiter in der Tagesordnung, man möchte einen Kooperationsvertrag mit dem "Iron Curtain Trail" eingehen. Mit dabei sind verschiedene Thüringer Kreise entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs. Da man selber Anteil an der einstigen innerdeutschen Grenze war, möchte man da mitmachen. Kostenpunkt: 2000 Euro. Der Weg soll als europaweiter Radweg etabliert werden.

18.19 Uhr
Es gibt viele Glückwünsche aus den Reihen des Kreistages und manchen Blumenstrauß

18.19 Uhr
Steffen Iffland trägt das Ergebnis vor. 41 Kreistagsmitglieder haben gewählt, 40 Stimmen waren gültig, 23 entfielen auf "Ja", 17 auf "Nein". Die Wahl ist gültig, Stefan Nüßle nimmt die Wahl an und wird sechs weitere Jahre als Beigeordneter arbeiten können

18.14 Uhr
Die Wahlkommission tritt nun zusammen, die Kreuze sind gemacht. Nüßle braucht mindestens 21 Stimmen, um gewählt zu werden

18.08 Uhr
Auch der Posten des zweiten Beigeordneten steht in diesem Jahr noch zur Disposition, hier wird man wohl kurz vor der Sommerpause zur Wahl schreiten. Zu dieser Personalfrage hält sich die Nordhäuser Parteienlandschaft bisher allerdings bedeckt, wer wen ins Rennen schicken könnte, ist nicht bekannt.

18.01 Uhr
Die Fraktionen müssen nun Wahlhelfer stellen, das sollte schnell geregelt sein.

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18.00 Uhr
Nun können Vorschläge eingebracht werden. Renè Fullmann (CDU) tritt an das Mikrofon. Die Fraktion wolle den eingeschlagenen Weg fortsetzen und schlage den Amtsinhaber und Parteimitglied Nüßle vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.

17.59 Uhr
Nüßle führt weiter zum Jobcenter und Gesundheit aus. Ihm sei wichtig, das man gemeinsam etwas für die Region bewegen könne und die Gesellschaft etwas näher zueinander zu bringen. Die Arbeit im Haus sei ein Stück weit auch Kitt für den Zusammenhalt der Gesellschaft in schwierigen Zeiten

17.56 Uhr
Ziel der nächsten Jahre müsse es sein, an allen Schulen sozialarbeiterische Angebote zu etablieren. In der Flüchtlingskrise habe man zuletzt wieder von Null auf Einhundert beschleunigen müssen, man habe aber gut mit den Kommunen der Region zusammenarbeiten können

17.54 Uhr
Der Bereich Jugend falle im ersten Augenblick vor allem durch die hohen Ausgaben aus, dabei seien auch inhaltliche Themen in den letzten Jahren in den Vordergrund gerückt. Auch hier habe man hohe Summen an Fördermitteln in den Kreis holen können

17.53 Uhr
Ziel sei es, gleichwertige Lernbedingungen mit einem gut ausgebauten Spektrum aller Schulformen im Landkreis zu ermöglichen. Die Digitalisierung müsse man im Interesse der Schülerinne und Schüler fortsetzen.

17.52 Uhr
In den nächsten Jahre wolle er sich weiter auf den Bereich Schule konzentieren, in dem man bereits viel auf den Weg gebracht habe. Nüßle verweist im Weiteren auf die Investitionen der letzten Jahre. Für die Zukunft würden die fortschreitenden Baumaßnahmen wichtig, unter anderem die Sanierung der Turnhallen.

17.50 Uhr
Zwischen der Flüchtlingskrise 2015 und Corona sei nicht viel Luft geblieben, nun sei man in der nächsten Flüchtlingssituation. Er sei Stolz auf das, was die Kollegen im Fachbereich in diesen Zeiten geleistet hätten. Ein Dank gelte auch den vielen privaten Partner in der Trägerlandschaft der Region, mit denen man ein engmaschiges Netz zum Wohle der Bürger gewebt habe

Amtsinhaber und Favorit: Stefan Nüßle (Foto: agl) Amtsinhaber und Favorit: Stefan Nüßle (Foto: agl)


17.48 Uhr
Nun darf der Amtsinhaber Stefan Nüßle ans Mikrofon treten. Er bedankt sich zunächst für die gute Arbeit und den offenen Dialog den man in den letzten sechs Jahren gepflegt habe. Das habe es so in der Vergangenheit nicht immer gegeben.

17.46 Uhr
Altergerechtes Wohnen, ÖPNV als Sozialpolitik, E-Government und mehr - Bauer versucht soviel wie möglich in seinen 10 Minuten unterzubringen und hebt zum Schluss noch einmal seine Führungsqualitäten und die Größe seines bisherigen Arbeitsgebietes. Wenn man "Lust auf Zukunft" habe, sollte der Kreistag diesen Weg mit ihm gehen

17.44 Uhr
Digitales und Breitband sei für eine nachhaltige Entwicklung unerlässlich. Strukturwandel im Kleinen und Großen könne nur mit "Gigabit-Ausbau" gelingen.

17.42 Uhr
Bauer stellt diverse Projekte, die er zu verantworten hatte, vor. Darunter eine "Denkfabrik" in Bayern und beratende Tätigkeiten für den Erfurter Landtag in verschiedensten Bereichen. Bauers Liste ist lang, sei aber nur ein "kurzer Ausschnitt" seiner Vita. Die Aufgaben der Zukunft seien demographischer Wandel, Fachkräftemangel, Bildung, Sicherheit und Willkommenskultur als Themen der modernen Standortpolitik.

Der Herausforderer: Volkmar Bauer (Foto: agl) Der Herausforderer: Volkmar Bauer (Foto: agl)


17.38 Uhr
Er bringe ein ordentliches Fundament mit, sei offen, kreativ, streitbar und in der Lage zu begeistern. Das Erreichte müsse zählen. Bauer war bisher in der Erfurter Verwaltung tätig

17.37 Uhr
Beide Kandidaten haben je zehn Minuten Zeit. Bauer eröffnet mit einem Zitat des US-Präsidenten Lincoln. Im Kern: wer nichts neues wagt, der kommt nicht weiter. Man entscheide heute nicht nur über eine Führungsposition sondern auch über Ziele und Vorstellungen

17.36 Uhr
Herr Volkmar Bauer wird sich zuerst vorstellen

17.35 Uhr
Nun wird man zur Wahl schreiten. Der Landrat führt ein und fasst noch einmal zusammen: es gab zwei zugelassene Bewerber, welche die Anforderungen erfüllt haben und die heute beide vor Ort sind.

17.34 Uhr
Im Gespräch mit den Aufsichtsbehörden wurden die Wünsche des Kreises von rund 10,7 Millionen Euro auf 9,3 Millionen gestutzt. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Schul- und Kreisumlage bleiben im ersten Entwurf unverändert

17.32 Uhr
Einige Investitionen wird man verschieben, an anderer Stelle sind Kosten früher als geplant angefallen, etwa bei der Ausstattung der neuen Feuerwache. Änderungen haben sich auch bei den Schulinvestitionen ergeben. Die Sanierung der Humboldt-Turnhalle soll zum Beispiel rund 600.000 Euro mehr kosten als ursprünglich geplant.

17.31 Uhr
Das HSK habe direkten Einfluss auf den Haushaltsentwurf. Das Volumen der beiden Haushalte ändere sich leicht, bleibe aber insgesamt konstant. Ein wichtiger Faktor für Änderungen ist die Flüchtlingssituation durch den Ukraine-Krieg, die Mehrausgaben von 4,3 Millionen Euro verursacht.

17.29 Uhr
Es gäbe wenig Alternativen zu den Ansätzen um den Kreis bis 2028 in die Lage zu versetzen, seinen Haushalt aus eigener Kraft aufzustellen. Die Fehlbeträge konnten bisher von rund 21 Millionen Euro auf sechs Millionen Euro gedrückt werden.

17.28 Uhr
Bedarfszuweisungen werde man nach den aktuellen Plänen noch bis zum Jahr 2027 erhalten, die aber von Jahr zu Jahr "abschmelzen" sollen

17.27 Uhr
Man habe nach Lösungsansätzen gesucht. Für die Investitionen werde es nach der Konsolidierungsphase kein extra Geld mehr vom Land geben. Der Hauptansatz werde eine "Wirtschaftlichkeitsverbesserung" sein. Die Schwerpunkte sollen bei der Digitalisierung, der besseren Steuerung haushaltsintensiver Aufgaben mittels eines Fachcontrollings und einer stärkeren Gestaltung von "schlankeren" Prozessen gesetzt werden. Kurz: man will nicht Ausgaben streichen, sondern Einnahmen erhöhen und die Verwaltung effizienter machen

17.24 Uhr
Mit einer Fortschreibung der bisherigen Maßnahmen könne man zwar eine Verbesserung der Konsoldierungsmenge erreichen, ausreichen würde das aber nicht. Rund vier Millionen brauch man aktuell um den laufenden Haushalt auszugleichen und weitere drei Millionen für Investitionen

17.23 Uhr
Das Hauptproblem in diesem Jahr sei ein Widerspruch zwischen dem Haushaltssicherungskonzept und der mittelfristigen Finanzplanung. Man gehe von der Notwendigkeit von Bedarfszuweisungen in Höhe von 9 bis 10 Millionen Euro bis 2025 aus. Wie es danach weiter gehen soll, sehe man im Landesverwaltungsamt noch nicht, erklärt der Kämmerer

17.21 Uhr
Kämmerer Kaun übernimmt am Mikrofon. Der Schwerpunkt der jüngsten Gespräche sei das Haushaltssicherungskonzept gewesen, damit will Kaun auch beginnen.

17.20 Uhr
Mit der Erfüllung der bürokratischen Formalien kann man zu den Beschlussvorlagen übergehen. Die Wahl wurde etwas nach hinten verschoben, die Vorstellung der Haushaltspläne dafür vorgezogen

17.19 Uhr
Es sei "einiges in Bewegung", so der Landrat weiter, daher nehme man aktuell jedes Jahr zwei Wege in Angriff. Das Anliegen der Heringer werde man gleichberechtigt in die Fragestellung aufnehmen, versichert der Landrat

17.17 Uhr
Für das nächste Jahr stehen die Achsen Wollersleben-Hünstein und Nordhausen-Leimbach auf der Wunschliste. Das Radwegekonzept sei integraler Bestandteil des Mobilitätskonzeptes, das gerade aufgestellt wird und soll eine Prioritätenliste enthalten, die Förder- und Grundstücksfragen mit bedenkt

17.16 Uhr
Den Lückenschluss von Auleben nach Görsbach hat man bereits auf den Weg gebracht, erklärt Jendricke. Der Weg werde dieses Jahr gebaut, die sonst kniffligen Grundstücksfragen waren von Landesseite bereits geklärt. Die Kosten sollen rund eine Million Euro kosten, wobei der Freistaat einen Großteil der Kosten in Form von Fördermitteln übernimmt

17.14 Uhr
Der Weg von Auleben nach Heringen habe gezeigt was möglich sei, wenn man an einem Strang ziehe. Die Anbindung gen Sundhausen Vorteile für die touristische Entwicklung und würde der Jugend das Leben leichter machen, unter anderem den Mitgliedern der diversen sportlichen Spielvereinigungen

17.10 Uhr
Maik Schröter, Bürgermeister zu Heringen, hat gestern eine 500 Unterschriften starke Liste erhalten, die endlich einen Radweg von Uthleben gen Sundhausen fordert

17.10 Uhr
Der Landkreis hofft auf Bedarfszuweisungen in Höhe von 9,2 Millionen Euro, Anfang Juni will man am AKS Richtfest am Rohbau feiern.

17.05 Uhr
Eine Einwohnerfragestunde ist nicht nötig, es gibt keine Fragen, also kann man direkt mit den Informationen des Landrates weiter machen

17.04 Uhr
Neben der Wahl wird es unter anderem auch um einen Zwischenstand zum Haushalt gehen

17.02 Uhr
39 Kreistagsmitglieder sind anwesend, man ist also beschlussfähig

17.01 Uhr
Es sei schön das alle wieder gemeinsam in einem Raum sein könnten, eröffnet Landrat Jendricke, ob es gut gehe werde man erst im Nachhinein wissen aber man müsse wieder zur Normalität zurückkehren

17.00 Uhr
Der Hauptfokus dürfte heute auf der Wahl des 1. Beigeordneten liegen. Der Amtsinhaber Stefan Nüßle dürfte als Favorit in die Wahl gehen, sein Gegenkandidat Volkmar Bauer aus der Nähe von Erfurt, ist "keiner von hier" und wie gut das ankommt, hat man zuletzt bei der Bürgermeisterwahl im Stadtrat gesehen. Dort blieb die Kandidatin von außerhalb chancenlos
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Stefan Nüßle wurde als 1. Beigeordnetem eine zweite Amtszeit zugestanden (Foto: agl)
Autor: red

Kommentare
Stephanie Boklusek
17.05.2022, 18.49 Uhr
Das "Nordhäuser System" steht....
... und so werden die immergleichen gewählt. Ich wette daß der nächste Beigeordnete entsprechend der Systemlogik von den nordhäuser Linken kommt.
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