Nordhausen (nnz). Die Kassen der Kommunen in diesem Lande sind leer. Deshalb suchen die Verwaltungen nach Möglichkeiten, wie man den Leerstand lindern kann. In Nordhausen wurde eine Quelle entdeckt...


Es sind die städtischen Unternehmen, die in den vergangenen Jahren gut gearbeitet haben und die jetzt mal dran sind die Stadtkasse aufzufüllen. Und da die Bilanz des Stadtentwässerungsbetriebes zum Dezember des vergangenen Jahres eine allgemeine Rücklage von mehr als 5 Millionen Euro aufwies, sollen für dieses Jahr 2,8 Millionen Euro und im kommenden Jahr 1,6 Millionen Euro entnommen und in die Stadtkasse eingezahlt werden. Zusammen sind das aber nur 3,4 Millionen Euro, die in die Stadtkasse wandern. Eine Million Euro der diesjährigen Summe werden zur Verrechnung der Forderungen des Eigenbetriebes aus der Erschließung städtischer Grundstücken verwendet.

Bei den oben erwähnten fünf Millionen Euro handelt es sich um Eigenkapital des Stadtentwässerungsbetriebes, das die Stadt Nordhausen in Form von Sondervermögen in den Eigenbetrieb einbrachte. Insoweit handele es sich nicht um eine „Geldrücklage“ im haushaltsrechtlichen Sinne, ist in der Begründung zu diesem Beschluß zu lesen.