Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern, was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war? Die nnz hat im Archiv gesucht und folgende Meldungen gefunden.


SPD wird neuer Stadtratsfraktion freiwillig Ausschußsitze abgeben

Durch die neue Fraktion "Demokratische Mitte" im Nordhäuser Stadtrat wird sich jetzt auch die Ausschußbesetzung verändern. Die SPD und CDU haben im Stadtrat weiter 14 Sitze, aber die PDS jetzt nur noch fünf und die neue Fraktion "Demokratische Mitte" drei. Um auch der neuen kleinsten Fraktion eine Mitarbeit in den Ausschüssen des Stadtrates zu ermöglichen, kamen die Fraktionsvorsitzenden überein, die Sitze in allen Ausschüssen zu erweitern. Obwohl das angewendete Berechnungsverfahren schon zu Gunsten der kleinen Fraktionen ausfällt, reiche dies für die "Demokratische Mitte" dennoch nicht, um in allen Gremien einen Sitz zu bekommen. Die SPD-Fraktion werde daher freiwillig der "Demokratischen Mitte" jeweils einen Sitz in den großen Ausschüssen abgeben. Dies betrifft den Finanzausschuß, Vergabeausschuß und Sozialausschuß sowie den Ausschuß für Stadtordnung/Ortsteile. "Es wäre sicher nicht fair, die neue Fraktion von diesen Gremien auszuschließen. Außerdem liegt es auch in unserem Interesse, wenn man die Stadtratssitzungen ordentlich vorbereiten kann", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Jendricke der nnz. Auch die CDU wird sich wohl im morgigen Stadtrat dieser Variante anschließen und ebenso jeweils einen Sitz im Wirtschaftsausschuß und Bauausschuß zur Verfügung stellen, hofft Jendricke.


Klaus Hummitzsch fordert Ausschreibung für zweiten Beigeordneten

Drei Wochen Schweigepflicht hatte sich Klaus Hummitzsch auferlegt. Drei Wochen nach dem zurückliegenden Kreistag wollte der Vorsitzende der PDS-Fraktion warten. Warten auf das, was bislang nicht eintrat: Eine Entscheidung zur Beigeordnetenwahl vom 5. September. „Ich empfinde das Verhalten des Landesverwaltungsamtes als eine klare Mißachtung der mehrheitlichen Entscheidung des Kreistages“, so Hummitzsch und setzt nach: „Die Behörde in Weimar hat bereits zweimal eine Entscheidung angekündigt, wenn das bislang nicht geschah, dann macht man sich da so seine Gedanken. Formfehler kann das LVA nicht beanstanden, also muß der Inhalt der Wahlbeschlüsse angefochten werden. Und da bin ich sehr neugierig.“ Was Hummitzsch nicht ausspricht, liegt aber auf der Hand. Die Genossen von PDS und SPD vermuten parteipolitische Ränkespiele hinter den Kulissen, sowohl im Land Thüringen als auch im Kreis. Nach nnz-Informationen soll es mehrfache Versuche der CDU-Kreistagsfraktion gegeben haben, die Einheitsfront von SPD und PDS aufzuweichen. So bestätigte die SPD-Kreischefin Dagmar Becker der nnz, daß Egon Primas und Thomas Pape (beide CDU) folgendes Angebot in Richtung SPD unterbreiten wollten: Zum ersten Beigeordneten könne Matthias Jendricke gewählt werden, wenn als zweiter Beigeordneter Günther Uebner durchgehen würde...


LVA Weimar: Wahlbeschlüsse werden aufgehoben

Morgen soll es soweit sein. Wie die nnz aus dem Nordhäuser Landratsamt erfuhr, sei heute die Stellungnahme des Landverwaltungsamtes zu den Wahlbeschlüssen vom 5. September in Weimar abgeschickt worden. Vorab soll mitgeteilt worden sein, daß das Landesverwaltungsamt die Beschlüsse zur Wahl der beiden hauptamtlichen Beigeordneten aufgehoben hat. Wenn das LVA-Schreiben im Landratsamt eingegangen sei, werde es zur Terminabsprache zwischen Landrat Joachim Claus (CDU) und dem ehrenamtlichen Beigeordneten Winfried Theuerkauf (SPD) kommen. Beide wollen dann im LVA klären, wie die erneute Ausschreibung vorbereitet werden soll.