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Fr, 14:47 Uhr
15.10.2021
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen koalieren

Maier begrüßt Aufnahme der Koalitionsverhandlungen

Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Innenminister Georg Maier, zeigt sich in einer ersten Stellungnahme erfreut über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP...

„Ich freue mich, dass es in den vertrauensvollen Gesprächen gelungen ist, eine gemeinsame Basis für die Verhandlungen mit dem Ziel der Vereinbarung einer Fortschrittskoalition, zu finden. Die im Sondierungspapier festgehaltenen Eckpunkte stimmen mich sehr zuversichtlich, dass wir damit gemeinsam die anstehenden Herausforderungen der nächsten Jahre angehen können. Besonders hervorheben möchte ich, die bereits festgehaltene Absicht zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Sicherung des Rentenniveaus von 48 Prozent und die Stabilität beim Renteneintrittsalter.“ Gerade für Ostdeutschland seien dies zwei sehr gute Nachrichten so Maier abschließend.
Autor: red


Kommentare
Sigmund
15.10.2021, 15.26 Uhr
Georg Maier, erfreut
Dieser Mann freut sich, dass die „ARBEITERPARTEI"erneut unter den Regierenden ist und diesesmal sogar als Anführer. Für die ARBEITNEHMER, RENTNER und HARTZ IV Empfänger sehe ich allerdings sehr schwarz, denken wir an die Ära des Kanzlers der Bosse ,"Schröder2, oder wie hieß der Mann? Das einfache Volk wird nun nichts mehr zu lachen haben, dafür werden die Regierenden schon sorgen, oder? Vorsichtshalber will man ja Cannabis freigeben, damit kann man das Volk schön bei Laune halten, nicht wahr? Es füllt auch noch die Staatskasse, oder? Man hat schon länger das Gefühl, dass die politischen Eliten von den Zeug naschen, sehen alles rosa-rot, oder wie?
jayjay
15.10.2021, 16.41 Uhr
Grüne
Warum gibt es eigentlich keine Gespräche zwischen SPD, CDU und FDP. Die Grünen Arbeitsplatzvernichter und Islamisierer haben in einer Regierung nichts zu suchen.
Leser X
15.10.2021, 16.46 Uhr
Gemach!
Sigmund, ich verstehe ihre Bedenken einerseits. Andererseits kann es schlimmer nicht kommen. Die letzten 16 Jahre waren geprägt von Erstarrung, die jede längere Herrschaft einer Person zwangsläufig mit sich bringt.

Die CDU erinnerte mich immer öfter an die reform-unfreudige SED in ihren letzten Jahren.

Übrigens sollte man die Wählerschaft in ihrer Gesamtheit durchaus als eine Art lebendigen Organismus mit - sorry - einem gewissen Grad an Schwarmintelligenz begreifen. Und die hat nun mal beschlossen, die Bestrafung der SPD zu beenden und ihr nochmal eine Chance zu geben. Für die CDU bedeutet das zwangsläufig den zumindest zeitweisen Niedergang.

Aber Vorsicht, liebe "Genossen" von der SPD: wenn Ihr diesmal nicht liefert, dann war's das.

Ich persönlich bin kein Anhänger einer dieser drei Parteien. Und dennoch scheint es mir ein Wert an sich, dass die CDU endlich mal außen vor bleibt.
Mueller13
15.10.2021, 17.03 Uhr
SED reloaded
Ich freue mich über die Koalitionsverhandlungen von SPD und Linke in MecPom. Endlich kann man wieder eine SED bilden.
Sieht die CuckFDP gleich, welche Rolle sie spielt, wenn man auf sie verzichten kann.
Leser X
15.10.2021, 18.16 Uhr
Mueller13
Und wenn sich "rot" und "rot" zusammenrot(t)en, dann gibt es in MeckPomm wieder Fahnen-Appelle, Pionier-Nachmittage, Konsum-Marken und SED-Kreisleitungen... Und das Brötchen für fünf Pfennige.
tannhäuser
15.10.2021, 21.57 Uhr
Leser X!
Das mag ja noch angehen in MV...Aber was es in Berlin geben wird...?

Da gab es heute schon eine Kostprobe bei einer "Räumung"...Aber der dortigen CDU ist es zu gönnen...Was haben die Unionsfreunde von einer Dissertationsfälscherin nach einer eigentlich als ungültig zu erklärenden Wahl erwartet?

In dieser Stadt scheint nichts mehr mit unseren provinzialen Maßstäben messbar zu sein. Und ab morgen dräut das nächste Chaos am BER wie in Kabul nach Abzug der "Befreier" vor einigen Wochen.
diskobolos
15.10.2021, 22.35 Uhr
@ jayjay
"Warum gibt es eigentlich keine Gespräche zwischen SPD, CDU und FDP."
Das ist leicht zu beantworten: Wer sollte denn für die CDU verhandeln? Laschet ist doch bald weg und bei der Suche nach seinem Nachfolger werden sich die Kandidaten noch gegenseitig zerfleischen. Bis die CDU sich inhaltlich und personell wieder einigermaßen aufgestellt hat, wird viel Wasser durch die Zorge fließen.
Sollte die "Ampel" doch nicht zustande kommen (was immer noch passieren kann) sieht es wieder anders aus.
Die einzige Partei, die in den nächsten Jahren nicht in Frage kommt ist die ... (Sie wissen schon.) Nachdem J. Meuthen, der letzte Gemäßigte, das Handtuch geworfen hat, haben sich die Aussichten sogar noch weiter verschlechtert.
tannhäuser
15.10.2021, 23.39 Uhr
So ist es, Diskobolos!
Als Zweitplatzierter hat die CDU, ohne vom Gewiner zu Gesprächen eingeladen zu eingeladen zu werden, nichts mitzuverhandeln.

Aber diese Einsicht geht dieser Partei scheinbar ab. Siehe die dauernden Einwürfe aus der Thüringer Filiale, die staatstragend wirken sollen, aber meist nur billige Polemik gegen eine Landesregierung sind, die man hätte verhindern oder durch Neuwahlen ablösen können.
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