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Di, 15:56 Uhr
25.10.2005

Neue Qualität

Nordhausen (nnz). Bereits in den zurückliegenden Jahren war das Aufstellen des Haushaltes für die Nordhäuser Stadtverwaltung und für den Stadtrat kein Zuckerschlecken. Doch in diesem Jahr ist alles anders. Wie? Das erfahren Sie mit dem bekannten Klick.


Tilly Pape ist die Vorsitzende des Finanzausschusses. Seit sie diesen Job macht, redet die Frau von einem steinigen Weg bei der Erstellung des Haushaltes. Die Steine, die da im Weg liegen, die haben in diesem Jahr eine wahrlich neue Qualität bekommen. Die Stadträte und die Verwaltung müssen sich auf rapide sinkende Zuweisungen seitens des Landes gefasst machen. Noch sind genaue Zahlen nicht bekannt, schließlich ringt auch die absolute CDU-Mehrheit in Erfurt noch um den Haushalt.

Fakt ist jedoch, das Minus bei den Zuweisungen kann durch das Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen und bei den Einnahmen aus den Grundsteuern nicht ausgeglichen werden. Und so werden mehrere Projekte auf der Strecke bleiben, die eigentlich im kommenden Jahr hätten realisiert werden müssen. Als Beispiel nennt Pape vor allem die notwendigen Investitionen an Nordhäuser Schulen. Die zu erwartenden Einschnitte reichen bis hin zur Pflege der Grünanlagen. Im sozialen Bereich, so schätzt Tilly Pape ein, wird man den Ausgleich wohl noch einmal hinkriegen. Sollte sich die Landes-Kürzungs-Orgie 2007 fortsetzen, ist da das Ende der Fahnenstange erreicht.

Auf des Messers Schneide befinden sich die Finanzierungen des Kindergartenneubaus in Leimbach und der umfassenden Sanierung der Käthe-Kollwitz-Schule. Hier rechnet Pape mit dem Sieg der Vernunft im Landratsamt. Gemeint ist die Genehmigung der Finanzierung durch die Kommunalaufsicht. „Wir werden einen letzten Versuch des Nachweises der Konsolidierung unseres Haushaltes zum Stadtrat in der kommenden Woche starten, dann können wir die geforderten Unterlagen im Landratsamt einreichen“, so Tilly Pape zur nnz.

Für sie und für viele anderen Mitglieder des Stadtrates geht es nicht so sehr um die Einhaltung oder Nichteinhaltung von Gesetzlichkeiten bei diesen Investitionen, sondern um das Ausleben der Stärke, um die Demonstration der selben. Hier gibt es einen Nebenkriegsschauplatz des jahrelangen Grabenkrieges zwischen Stadt und Landkreis. Auf Kosten der Kinder.
Autor: nnz

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