Nordhausen/Bleicherode (nnz). Noch immer bemühen sich verschiedene Initiativen und viele Bleicheröder Bürger um die Rückkehr einer Familie aus Vietnam. Doch ihr Bemühen wird immer aussichtsloser...


Thüringens Innenstaatssekretär Stefan Baldus empfing heute Vertreter der „Bürgerinitative Rückkehr“, die sich für eine Wiedereinreise der Frau Nguyen Thi Bung und ihrer Kinder nach Bleicherode einsetzen. Die Familie wurde im Februar 2004 nach Vietnam abgeschoben. In einem „konstruktiven“ Gespräch wurde von Seiten des Innenministeriums nochmals die Rechtslage erläutert. Im vorliegenden Fall gehe es um die Zustimmung der Ausländerbehörde in Nordhausen zu einem Visumantrag, den Frau Nguyen Thi Bung bei der Deutschen Botschaft in Hanoi zum Zwecke der Arbeitsaufnahme gestellt hat. Eine Entscheidung über den Antrag ist erst möglich, wenn die dafür erheblichen Fragen geklärt sind.

Eine Wiedereinreise der Frau und der Kinder käme nach den ausländerrechtlichen Bestimmungen nur dann in Betracht, wenn der Lebensunterhalt in Deutschland gesichert wäre. Ein Arbeitsverhältnis könnte Frau Nguyen Thi Bung eingehen, wenn die Agentur für Arbeit vorher dem Abschluss des Arbeitsvertrages zustimmen würde. Die Inanspruchnahme öffentlicher Mittel für die Dauer des Aufenthalts könnte dadurch ausgeschlossen werden, dass sich Dritte in rechtswirksamer Weise verpflichteten, für den Lebensunterhalt der Frau und der Kinder auf Dauer einzustehen. Beide Voraussetzungen sollen nach Angaben des Ministeriums derzeit nicht erfüllt sein.

Offen sei auch der Familienstand der „Eheleute“. Unklar sind zudem die konkreten Lebensumstände der Antragstellerin und ihrer Kinder. Beide Punkte müssen in Abstimmung mit der Deutschen Botschaft in Vietnam geklärt werden. Erst wenn die noch offenen Fragen geklärt sind, kann durch die Ausländerbehörde in Nordhausen eine Entscheidung ergehen.