Die nnz kann vermutlich immer noch nicht im Nordhäuser Rathaus aufgerufen werden. Wie einst in den Fraktionen und auch in unseren Home-Office-Arealen vermutet, liegt der Sperrgrund nicht nur in der Unzufriedenheit der Berichterstattung der nnz über die Führungsspitze im Haus des Rates, sondern in der Unzufriedenheit über die eigenen Mitarbeiter, denn sie verbrachten vermutlich viel Zeit auf unseren Seiten…



Das - so lässt sich vermuten - ist das Ergebnis eines Briefwechsels zwischen dem Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion, Hans-Georg Müller, im Auftrag seiner Fraktion und der Verwaltung der über 1000 Jahre alten Stadt. Infolge der Sperrung der nnz auf den Rechnern des Rathauses wollten die Sozialdemokraten Klarheit.

Als Begründung für die Sperrung der nnz musste nach Informationen aus dem Stadtrat eine “Untersuchung” des Nutzungsverhaltens der Verwaltungsmitarbeiter im Rathaus aus dem Jahr 2019 herhalten. In der Tabelle waren neben Facebook und Google auch Seiten wie „tumblr.com“ oder “gstatic.com” aufgelistet. Und natürlich die nnz, die dabei nicht so schlecht abschnitt. Vermutlich jedoch wirklich schlecht für die Verwaltungsspitze des Rathauses, die jedoch vergaß, den Fraktionen - zum Vergleich medialer Nutzung - vielleicht die Dauer und die Aufrufe anderer Portale wie der regionalen Tageszeitung oder des Heimatsenders mdr mitzuteilen. Der Fokus der Beobachtung und Protokollierung, das lässt sich aus einer Tabelle ableiten, richtete sie demzufolge gegen die nnz.

Doch der sozialdemokratischen Fraktion war diese kleine Tabelle zu wenig. So ließ sich allein aus diesem Zahlenwerk zum Beispiel nicht ableiten, in welchem Zeitraum die Daten erhoben wurden oder wie viele Mitarbeiter der Verwaltung dort “abgefragt” wurden?

Das wollte also die SPD-Fraktion gern wissen und fragte am 14. März per Mail im Büro des OB an. Die Antwort ließ auf sich warten, die Zeit verging und Anfang Mai entschloss sich der Herr Müller nachzufragen, wie es denn hinsichtlich einer Antwort stünde? Die bekam er und sinngemäß wurde ihm mitgeteilt, dass man eine entsprechende Anfrage nicht kenne und eine Mail nicht angekommen sei. Wem diese Reaktion des Rathauses bekannt vorkommt, der kann dazu gern im Archiv der nnz nachlesen.

Also noch einmal die Mail geschickt und tatsächlich zwei Wochen später kam die Antwort, in der auf “laufende Angelegenheiten” und einen “eigenen Wirkungskreis” des Herrn OB hingewiesen wurde. Summa summarum: es bestehe keine Auskunftspflicht. Für Hans-Georg Müller, einem Stadtrat und Mitglied des Ältestenrates las es sich - “übersetzt” - wie folgt: das geht Sie nichts an!

Ob den Personalrat des Rathauses das Erheben von Daten etwas angeht, das hätten wir als Redaktion schon gern gewusst. Eine entsprechende Anfrage, wie die Personalvertretung zur Abfrage der Daten steht, wurde bislang nicht beantwortet. Einen Tipp an die sozialdemokratische Fraktion hätten wir noch: Fragen Sie mal beim Datenschutzbeauftragten des Freistaates Thüringen nach. Der ist doch sonst für nahezu alles zuständig.
Peter-Stefan Greiner