Beim biblischen Turmbau zu Babel verhinderte das Sprachwirrwarr die Vollendung des ambitionierten Projektes. Der Landschaftspflegeverband Südharz will bei Rüdigsdorf weit weniger hoch hinaus, droht aber trotzdem zu scheitern. Im Südharz verhindert nicht Gottes Eingreifen den Bau, sondern das Nordhäuser Rathaus…


Es war ein selten emotionaler Auftritt, den das Nordhäuser Polit-Urgestein Egon Primas da in der jüngsten Kreistag hinlegte. „Es geht nicht mit der Stadt Nordhausen“, sagte der CDU-Politiker und meinte damit die Zusammenarbeit der Kreisstadt mit dem Landschaftspflegeverband Südharz. Der hatte, in Absprache mit Bund, Land, Kreis und Kommunen, anno 2017 das Projekt „Gipskarst Südharz“ ins Leben gerufen, um Naturschutz und Tourismus sinnvoll miteinander zu verbinden.

Unter anderem machte man sich daran, entlang der Karstlandschaft mehrere Rastplätze samt Informations-Pavillons zu errichten. Höhepunkt und Abschluss des Projektes sollte der Bau eines Aussichtspunktes in Form eines kleinen Turms werden und dieses Unterfangen ist es, welches nun für die neuerlichen Misstöne zwischen Verband und Stadtverwaltung sorgt. Neuerlich, weil es ist nicht das erste Mal ist, dass man am Gebaren des Nordhäuser Rathauses verzweifelt. Mitte September vergangenen Jahres drohte schon der Aufbau des Pavillons bei Buchholz zu scheitern, weil die Stadtverwaltung nicht bereit war, die sogenannte „Verkehrssicherungspflicht“, also die Überprüfung und Ausbesserung von Schäden zu übernehmen. Vorangegangen waren viele Gespräche, das Baumaterial lag schon bereit, dann kam, kurz vor knapp, die Kehrtwende aus Nordhausen.

Der Pavillon steht inzwischen, nicht etwa weil die Stadt eingelenkt hat, wie Primas im Kreistag erklärt, sondern weil der Buchholzer Ortsteilbürgermeister Thomas Gerlach sich dazu bereit erklärte, die Routineüberprüfung zu übernehmen. Nun ist es wieder die Verkehrssicherungspflicht aber auch nicht die allein, die dem Bau im Wege steht. Ihre Gründe hat die Stadt in einem Brief an Primas dargelegt, den dieser als „beleidigend und inhaltslos“ bezeichnete.

Der Turmbau zu Rüdigsdorf

Um den Frust und die harschen Worte zu verstehen, muss man ein Stück zurückgehen in das Jahr 2017. Das „Hotspot“-Projekt wurde da noch vorbereitet, man streckte Fühler aus, stellte Ideen vor und traf auf offene Ohren, auch in Sachen Turmbau. Fünf mögliche Standorte schlug man der Stadt vor, im zuständigen Amt bewertete man das Vorhaben als „äußerst begrüßenswert“ und kündigte an, nach Möglichkeiten zu suchen, die Idee mit kommunalen Grund und Boden zu unterstützen. Auch das Thema Verkehrssicherungspflicht bringt der Verband schon in der Frühphase ins Gespräch, man werde sich bemühen, antwortet die Verwaltung, unter Umständen könnte ein einfaches Formblatt ausreichend sein. Dann ist erst einmal Ruhe, das Projekt muss auf die Beine gebracht und Fördermittelanträge gestellt werden. „Der Bewilligung von Projektmitteln erfolgt in Abständen und da stand der Turm nicht an erster Stelle aber in den Köpfen der Beteiligten war das immer präsent“, sagt Silke Staubitz vom Landschaftspflegeverband, bei den zuständigen Stellen sei sogar schon darüber sinniert worden, welches Baumaterial wohl das beste wäre.

Anfang 2021 wurden die Planungen schließlich konkret. Auf einen möglichen Standort am Winkelberg hatte man sich mit der Verwaltung (mündlich) geeinigt, für die Gestaltung liegen drei Studenten-Entwürfe der Hochschule Dessau vor. Was fehlt, ist der offizielle Bauantrag, die schriftliche Bestätigung, dass der kommunale Grund und Boden als Standort genutzt werden kann und die Erklärung der Stadt, dass diese die Verkehrssicherung übernimmt. Der entsprechende Antrag wird am 8. März versandt. Am 23. März weist Egon Primas als Vorsitzender des Verbandes freundlich daraufhin, dass die Zeit ein wenig dränge, Fördermittel sind wie so oft auch hier an zeitliche Vorgaben gebunden, Teile der Mittel müssen dieses Jahr abgerufen werden. Im gleichen Atemzug lädt Primas Oberbürgermeister Kai Buchmann ein, an der Auswahl der Designvorschläge teilzunehmen.

Am 29. März informiert die Verwaltung den Verband, dass man noch einmal Rücksprache mit den zuständigen Ämtern halten müsse. Am 22. April bittet Primas wiederum höflichst darum, zu erfahren was bei der Rücksprache denn nun herausgekommen sei. Am 29. April erhält Primas den Brief, der ihn im letzten Kreistag an das Podium brachte.

Wer baut, der haftet

Grundsätzlich begrüße die Stadt die Idee für einen Aussichtsturm, heißt es da und auch über den Standort herrsche Einigkeit. Aber Bau und Betrieb eines Turms bedürfe einer „anderen Vorgehensweise“ als bei der Errichtung einer „Waldschenke“, es seien „weitreichendere Kriterien“ anzusetzen. Weitere Genehmigungen und Abstimmungen, etwa mit der Unteren Naturschutzbehörde (UnB) seien nötig, zeitlicher Vorlauf essentiell. Daher: eine „kurzfristige Zusage und Realisierung im Mai 2021 ist nicht mehr möglich“. Der Betrieb bedürfe zudem neben Wartung und Unterhaltung auch der regelmäßigen Prüfung. Dies könne keine Aufgabe der Stadt sein, denn in Nordhausen gelte: „wer baut, der haftet“. Außerdem seien etwaige Mehrkosten nicht im Haushalt eingeplant. Eine mögliche Lösung wäre die Gründung eines Vereins, der ehrenamtlich arbeitet, über das nötige Fachwissen verfügt und vom Landschaftspflegeverband bezahlt wird.

Mit einem Pinselstrich weggewischt
Das Schreiben als „beleidigend“ zu bezeichnen, soweit würde sie nicht gehen, sagt Silke Staubitz, der Brief sei aber schon „ein Schlag vor den Bug“. Die Naturschutzbehörde sei bereits seit 2017 involviert, erzählt sie, den offiziellen Antrag habe die Behörde zum gleichen Zeitpunkt wie die Stadt erhalten. „Die Koordination mit weiteren Stellen wie dem Forst erfolgt über die UnB, das ist schon seit der Planungsphase abgesichert, sowas findet vor der Antragsstellung statt. Meine Kollegen hier sind Profis die schon lange im Geschäft sind. Wir machen nicht den dritten Schritt vor dem ersten.“ Den Vorschlag der Vereinsgründung hält Staubitz schlicht für nicht realisierbar. Der Landschaftspflegeverband ist bereits ein „e.V.“, der sich ausschließlich über Projektmittel finanziere. Ein „Verein im Verein“ würde nicht funktionieren.

Damit bleibt die Kostenfrage und die ist nicht ganz leicht zu beantworten. Der Bau würde über die Fördermittel gestemmt. Hoch hinaus will man nicht. „Der Standort ist schon auf einem Hügel, da müssen wir nicht den Himmel stürmen“, sagt Staubitz. Bei einem Projektrahmen von 100.000 Euro für den Turmbau samt Sitzgelegenheiten und Infotafeln ist eher nicht mit einem babylonischen Unterfangen zu rechnen. Dass man als kleiner Verein die Verkehrssicherung schon rein personell nicht übernehmen könne, das hatte man schon beim Buchholzer Pavillon unterstrichen. Die Frage war allein in der Absprache mit der Nordhäuser Verwaltung ein Problem, in den kleineren Gemeinden, auf deren Boden Pavillons errichtet wurden, habe die Zusammenarbeit gut geklappt.

Laufende Kosten würde die regelmäßige Überprüfung des Baus verursachen, nur kann niemand so recht sagen, wie hoch diese wären. Eine eigene DIN-Norm gibt es für Turmbauten nicht, dafür sind sie zu selten. Würden die gleichen Regelungen wie bei Brücken greifen, müsste alle paar Jahre eine Hauptuntersuchung stattfinden, dazwischen eine kleinere Überprüfung und jedes Jahr eine „Sichtprüfung“. In diesem Fall kämen dann über die Zeit ein paar tausend Euro zusammen. Wieviel in etwa weiß man auch beim Thüringer TÜV nicht, denn die Prüfer sind für einfache Gebäude nicht zuständig. Es sei wahrscheinlich, dass in so einem Fall ein unabhängiges Ingenieurbüro beauftragt würde oder im Falle einer Kommune das Bauamt ausrücken müsste, erläutert die Pressestelle des TÜV. Also wäre wahrscheinlich das stadteigene Personal in der Pflicht. Mit Unsummen dürfte also eher nicht zu rechnen sein, aber ob die Kosten dem Nordhäuser Haushalt zuzumuten wären, darüber kann an dieser Stelle nur spekuliert werden.

Aus der Verwaltung heißt es auf Anfrage der nnz, das Projekt sei bisher nur „andiskutiert“ worden. „Leider wurde das Vorhaben bis heute (2021), u.a. durch eine Stellung eines Bauantrages usw., nicht durch den Vorhabenträger qualifiziert. Deshalb erfolgte im April 2021 die Absage seitens der Stadt, da der Termin „Mai 2021“ unmöglich zu schaffen war“, teilt die Pressestelle mit. Warum der Verband die Wartungs- und Verkehrssicherungspflichten für das eigene Projekt nicht übernehmen wolle, entziehe sich der Kenntnis der Stadt Nordhausen.
 
Beim Landschaftspflegeverband herrscht einmal mehr Ernüchterung, die Arbeit die man sich bisher gemacht habe sei "mit einem Pinselstrich" hinweggewischt worden. „Wir hätten der Stadt für 100.000 Euro einen Turm geschenkt und wir denken, dass das sicher einen Mehrwert gehabt hätte“, sagt Staubitz.

Aufgeben wolle man aber noch nicht, es gebe andere denkbare Standorte. Die werden aber nicht in den Ortsteilen der Stadt zu finden sein, der Verbandsvorsitzende Primas hat nach eigener Aussage die Anweisung erteilt, das alle Verhandlungen mit der Stadt Nordhausen einzustellen sind. Stattdessen wird man mit anderen reden, mit Harztor etwa. Dass die kleineren Gemeinden außerhalb der Kreisstadt gegenüber den Ideen des Verbandes aufgeschlossener sind, hatte schon der Bau der Pavillons gezeigt. Der Rastplatz auf Nordhäuser Grund und Boden war der letzte, der nach einiger Verzögerung eröffnet werden konnte. Ohne zutun aus dem Rathaus.
Angelo Glashagel