LINKE will Thüringer Wirtschaft stärken
Russland-Sanktionen endlich beenden!
Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes sank der Warenwert des Exports aus Thüringen nach vorläufigen Angaben um 5,7 Prozent auf 14,6, Milliarden Euro. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, fordert...
„Um dem Thüringer Außenhandel zu helfen, ist es nicht nur wichtig, die Folgen der Corona-Pandemie und des Ausritts von Großbritannien aus der EU abzumildern, sondern auch die Sanktionen gegen Russland zu beenden. Insbesondere die ostdeutsche Wirtschaft hat dadurch bis heute einen massiven Nachteil, der sich mit der Dauer dieser überflüssigen Sanktionen immer schwieriger aufholen lässt, da andere Länder den russischen Markt besetzen.“
Schubert verweist darauf, dass das postulierte Ziel der Sanktionen, Einfluss auf die Politik Russlands zu nehmen, als gescheitert anzusehen ist. „Die Politik des russischen Präsidenten Putin sehen wir als LINKE an vielen Stellen kritisch, insbesondere mit Blick auf die inneren Verhältnisse, aber auch im Hinblick auf die Rolle Russlands in internationalen Konflikten, wie zum Beispiel in der Ukraine und in Syrien. Der richtige Weg wäre, in gemeinsamer Verantwortung weltweit für die Stärkung von Grund- und Menschenrechten zu sorgen. Eine beidseitige Neuausrichtung der Beziehungen zwischen Deutschland und der EU zu Russland ist dafür unverzichtbar. Eine gute Nachbarschaft in einem gemeinsamen Europa sollte mit einer neuen Sicherheitsarchitektur z.B. im Rahmen der OSZE aufgebaut werden, nicht aber mit für alle Seiten schadenden Sanktionen.“
Zum 13. Thüringer Außenwirtschaftstag, den die LEG Mitte März digital durchgeführt hatte, sind die Potenziale der Ausweitung der Handelsbeziehungen zu Osteuropa im Allgemeinen und mit Russland im Besonderen betont worden. So hat der Zukunftsforscher Jan Berger von der 2b AHEAD Think Tank GmbH in seinem Eingangsreferat sehr anschaulich die Möglichkeiten der Kombination von beispielsweise Kompetenzen des hiesigen Maschinenbaus und russischen Digitalisierungslösungen beschrieben.
Schubert erläutert: „Bei den globalen Herausforderungen, wie Klimawandel, Digitalisierung und auch der Bekämpfung der Pandemie, bieten sich für die Thüringer Wirtschaft eine ganze Reihe von Möglichkeiten zur Intensivierung des Außenhandels mit Russland, die sich auf die Traditionen jahrzehntelang gewachsenen Wirtschaftsbeziehungen stützen können. Um die für die Thüringer Wirtschaft schädlichen Sanktionen gegen Russland endlich zu beenden, braucht es politischen Druck auf die Bundesregierung. Wirtschaftsminister Tiefensee kann sich der Unterstützung der Linksfraktion sicher sein, diese Forderung mutig und proaktiv immer wieder auch in der Konferenz der Wirtschaftsminister der Länder und des Bundes einzubringen. Aktive und aktivierende Wirtschaftspolitik ist gerade auch bei der Unterstützung des Außenhandels unverzichtbar.“
Kommentare
Sonnenschein2014
26.03.2021, 12:31 Uhr
Dann alle
Dann auch mal Sanktionen gegen Saudi Arabien ,die einen Journalisten in einem NATO Land ermorden.
Das stört unsere Regierung nicht.
Die Rolle von Amerika und der Türkei in Syrien gleich mit auf den Tisch.
Die vertreten erst recht nicht unsere Interessen dort.
Und am Rande erwähnt,Russland wäre im Moment das einzige Land was uns Impfstoff liefern würde.
Wo sind da unsere Freunde Amerika,England und Israel?
Brüsten sich noch damit,das Sie uns nichts abgeben.
Schon verkehrte Welt.
Nur weil der Westen nicht aufhören will gegen den Osten zu gewinnen.
diskobolos
26.03.2021, 12:58 Uhr
Sanktionen gegen Russland fordert nur jemand,
der sich auch einen Fuß absägt, wenn er was zum Werfen braucht.
1) Russland ist seit Jahrzehnten zuverlässiger Lieferant von Energie und Rohstoffen. Wie zuverlässig z. b. die USA sind haben wir erlebt.
2) Frieden für D geht nicht gegen R sondern immer nur mit.
Leider hat D im 20. Jhd. zwei Kriege gegen R begonnen. Umgekehrt nie. Zwischen beiden Nationen gab es gute Beziehungen über Jahrhunderte. Ohne R wäre Preußen wahrscheinlich untergegangen (und wir heute Östereicher)
3) Wer meint, die Krim wäre ukrainisch, sollte mal bei Wikipedia nachlesen. Dort wechselten die Herrscher öfter als sonst wo in Europa. Zur Ukraine gehörte die Krim eher selten.
geloescht.20250302
26.03.2021, 13:10 Uhr
Hoffentlich siegt wirklich...
...Verstand über parteipolitisch-ideologischen Beton im Kopf und wirklich ALLE Parteien, die dieser Meinung sind, ziehen an einem Strang!
Vergesst Nawalny ebenso wie man Deutschland-Verächter Yücel beim Sultan hätte verrotten lassen sollen.
Solche Gestalten haben für die Weltpolitik nie etwas Gutes erreicht, sondern nur aus persönlichen Eitelkeiten und Befindlichkeiten Schäden angerichtet, deren Suppe ganze Völker und nicht ein paar Menschenrechte-Schreihälse auslöffeln mussten.
Die ach so tollen USA haben es nicht mal geschafft, ihren Otto Warmbier auf diplomatischem Wege unbeschadet aus Nordkorea loszueisen, ohne dass er kurz danach gestorben wäre.
Und die Nawalny-Story wird als Lehrbeispiel für alternative Fakten zum Vermischen von wirtschaftlichen und politischen Interessen in die Lehrbücher von Geheimdiensten eingehen.
Paulinchen
26.03.2021, 13:16 Uhr
Dieser Tage,...
...wurde über ZDF info ein Bericht über den Vietnamkrieg der USA ausgestrahlt. Dort haben sich unsere amerikanischen Freunde wie die hungrigen Wölfe benommen. Das Massaker von Mey Lai wurde hier detailliert aufgearbeitet. Auch wurden aktuelle Bilder von Neugeborenen gezeigt, welche schwerste Behinderungen in Folge der Entlaubungsaktion von der US-Army haben. Von Wiedergutmachung der Amerikanischen Regierungen keine Spur. Dort wo US-Soldaten im Krieg waren, ist die Erde noch heute verseucht und die Menschen dort leiden noch immer an deren Kriegsfolgen.
Als Beigabe der Zeitung Der Spiegel, habe ich vor Jahren mal eine DVD erhalten. Amerikas Kriege. Korea, Vietnam,. Irak und Afghanistan. Da kommen bei mir keine Gedanken von Freundschaft auf. Wenn wir Russland fallen lassen, werden wir es bis 2030 bitter bereuen. Wer glaubt, der Präsident Biden ist ein ganz guter, der irrt. Unter seiner Mitgliedschaft in Partei und Regierungsverantwortung, wurden Menschen von US Soldaten getötet und gefoltert.
Es muss jeder für sich entscheiden, aus meiner Sicht, läuft aus den Türen des Weißen Hauses Blut. Wir sollten uns nicht zum Handlanger der Amis machen.
Herr Taft
26.03.2021, 13:30 Uhr
Sanktionen...
...egal gegen wen belasten immer auch die eigene Wirtschaft und bringen in einem globalisierten Markt im Grunde wenig.
Ich bin kein großer Freund der Linken und auch kein Putin-Versteher, allerdings finde ich die Sanktionen unnütz. Sie sind ein politisches Mittel, welches jedoch keinen Erfolg mit sich bringt.
@Diskobolus zum Thema Krim: Sie mögen ja Recht haben, dass die Krim aus ihrer Geschichte heraus nicht zur Ukraine gehört (ich habe das nicht nachgeprüft), aber rechtfertigt das eine Annexion (durch militärische Unterstützung der Separatisten war es das) ?
Zum Zeitpunkt der Abspaltung der Ukraine von der UdSSR gehörte die Krim meines Wissens nach zur Ukraine. Wenn die dort lebende russischstämmige Bevölkerungsgruppe gerne wieder zu Russland gehören möchte, ist das eine Angelegenheit, die die Ukraine intern zu lösen hat - eine Einmischung ("Unterstützung") Russlands ist da in meinen Augen fehl am Platz gewesen.
Sonnenschein2014
26.03.2021, 13:59 Uhr
Zu Oberstudienrat
Sollte man den russischen Leuten auf der Krim nicht das gleiche Recht zu kommen lassen ,wie es die NATO mit den Albanern im Kosovo gemacht hat?
So wird immer unterschieden.
Herr Taft
26.03.2021, 14:19 Uhr
@Sonnenschein2014..
...wir dürfen hier nicht chatten, aber Sie haben mich angesprochen und ich hoffe kurz darauf reagieren zu können.
Sie haben Recht. Natürlich sollte allen Menschen das gleiche Recht zustehen... aber gilt das auch für das gleiche Unrecht ? Einmischung von Außen bedarf immer einer besonderen Legitimation - am besten eines UN-Mandates.
Tatsächlich ist das Thema Kosovo in meinen Augen nur schwer mit der Krim zu vergleichen. Auch im Kosovo hatte die Nato kein UN-Mandat, jedoch gab es Menschenrechtsverletzungen durch die jugoslawischen Armeen (Stichwort: Massaker von Račak). Dabei waren es die Serben, die den Kosovo-Albanern, Menschenrechtsverletzungen an der serbischen Minderheit vorwarfen. Gab es Menschenrechtsverletzungen auf der Krim ? Mir ist da nichts bekannt.
Insgesamt war die Lage in Ex-Jugoslawien mit den vielen verschiedenen Interessen eine andere Gemengelage.
Ich will die NATO-Intervention im Kosovo nicht beschönigen, jedoch davon ein Recht Russlands zur Annexion der Krim abzuleiten halte ich für nicht richtig. Nur weil ein Land/Bündnis etwas fragwürdiges tut, dürfen es alle anderen auch ? Was wäre das ? globale Anarchie ?
geloescht.20250302
26.03.2021, 14:37 Uhr
Ex-Jugoslawien...
...da explodierten in Titos Ex-Vielvölkerstaat plötzlich auch religiöse Befindlichkeiten.
Haben wir daraus gelernt? "Wir schaffen das!" "Dann ist das nicht mehr mein Land!" "Schon länger hier Lebende!" Selfies der Kanzlerin mit Männern, deren Frauen sich ein "Ungläubiger" Mann nicht mal auf Blickdichte hätte nähern dürfen.
Antwort: Nein! Fazit: Unbelehrbar über naiv bis fremdgesteuert. Game over! Deutschland hat fertig!
Paulinchen
26.03.2021, 14:56 Uhr
Wikipedia meint:
...War Ukraine früher Russland?
1796 wurden die südlichen und östlichen Gebiete der heutigen Ukraine, die Russland von den Osmanen erobert hatte, zu einem russischen Gouvernement zusammengefasst (Neurussland) und es wurden die Städte Sewastopol (1763, Militärhafen und Festung) und Simferopol (1784) auf der Halbinsel Krim sowie die Hafenstadt Odessa
Der Staatschef N. Chruschtschow, hat 1954, offenbar im Suff, die Halbinsel an die Ukraine verschenkt. Diese war damals, nach dem Krieg, ziemlich zerstört. Irgendwie schade, dass man sich nicht mit Vernunft und Diplomatie auf eine endgültige Eigentumsform einigen konnte.
Sonnenschein2014
26.03.2021, 15:00 Uhr
Krim
Russland ist dem Chaos zu vor gekommen.
Bei der NATO Osterweiterung ,wollen wir uns nicht ausrechnen was bei einer möglichen Mitgliedschaft der Ukraine und somit der Krim passiert wäre.
Audio
26.03.2021, 15:25 Uhr
Russland ist Deutschlands "Erbfeind!"
So wie Frankreich vom monarchistischen Deutschland als "Erbfeind!" bezeichnet wurde, so ist es seit der Oktoberrevolution auch mit Russland.
Im Hinterkopf der Regierenden brannte sich, dank der Propagande von Politikern und der Hetzmedien der Gedanke ein: "die wollen, notfalls mit Waffengewald, den Kommunismus einführen und uns um Geld und Vermögen bringen."
Diese Denkweise hat sich bis heute erhalten.
Und weil das so ist, versucht man immer wieder, zur Freude der USA, Russland zu provozieren.
Deutschland macht Millionen-Geschäfte mit namhaften Verbrecherstaaten, obwohl gerade in Russland die besten Voraussetzungen fur eine gute
wirtschaftliche Zusammenarbeit bestehen, die allen Bürgern unseres Landes nutzen könnte, besteht.
Herr Taft
26.03.2021, 15:47 Uhr
Beziehungen zwischen Staaten...
..sind häufig kompliziert. Es gibt auch hier kein schwarz und weiß. Es mag vielleicht politische Differenzen auf einem Gebiet geben, dafür Gemeinsamkeiten auf anderen. Hinzu kommen wirtschaftliche Abhängigkeiten oder Vorteile.
Als Beispiele für diese Differenziertheit möchte ich neben Russland auch die USA (Zolldebatte, Rüstungsausgaben vs. Handelspartner, Bündnispartner), die Türkei (Flüchtlingsdeal, Bündnispartner vs. Menschen- / Frauenrechte, Minderheitenunterdrückung, etc. ) und China (Uiguren-Thematik, Plagiate, Hongkong vs. Handelspartner) anführen. Internationale Politik und der Umgang miteinander sollte immer sachbezogen sein. Ideologien und Werte können durchaus von einander abweichen, während man bei anderen Themen hervorragend zusammen arbeiten kann.
Erpel1311
26.03.2021, 15:48 Uhr
Russland Sanktionen
Man belegt Russland mit Sanktionen, aber man will deren Impfstoff... Das ist auch so ein Ding
henry12
26.03.2021, 17:36 Uhr
@Erpel1311
Man will deren Impfstoff eben leider nicht.
Das stand gestern groß und breit z.B. bei GMX.
Welche politischen Bedenken gibt es?
"Die Vergiftung von Kremlkritiker Alexej Nawalny dürfte für manchen Bürger zudem ein Grund sein, sich kein Produkt aus Russland injizieren lassen zu wollen. Den Namen Sputnik für einen Impfstoff zu wählen, sei bereits eine «Propaganda erster Klasse» " Zudem würde der Impfstoffexport zu Ungunsten der eigenen Bevölkerung erfolgen.
Aber das ist ja nur ein Thema von vielen. Wenn die Grünen ab Herbst in der Regierung sitzen, wollen sie Nord Stream 2 einstellen.
An Putins Stelle würde ich aus der russischen Botschaft in Berlin Eigentumswohnungen machen und die Kommunikation mit dem Westen einstellen. Das macht der schlaue Fuchs aber nicht, er kann da gut über seinen eigenen Schatten springen. Die kalten Krieger aus dem Westen aber leider nicht.
Betrachter
26.03.2021, 19:10 Uhr
Sanktioniert werden
deutsche Firmen von den Amerikanern, die bei Nordstream 2 mitmachen. Glatte Erpressung. Und wie weiter oben schon bemerkt, schaden die Sanktionen gegen Russland mehr uns als denen.
Mit der Krim, lieber Oberstudienrat ist das so eine Sache. Die Ukraine stand vor einem Beschluss, Russisch als Hauptsprache auf der Krim abzuschaffen, obwohl die meisten der dort lebenden Menschen russischen Ursprungs sind. Auch sollte russisch-sprachige Literatur, Filme u.a. verboten bzw. nicht mehr in russischer Sprache verkauft, gesendet usw. werden. Wie fühlt man sich dann als russischstämmiger Mensch? Nicht zu vergessen sind mit der Übernahme der Krim durch Russland Tausende vormals ukrainische Soldaten nach Russland desertiert. Das mag auch was heißen. Aber solche Sachen werden unter den Tisch gekehrt und in der Außenpolitik weiterhin Mist durch die deutsche Regierung verzapft. Dann maast sich unser Heiko wieder mal an, Putin wegen Nawalny zu verurteilen. Da spielt es plötzlich auch keine Rolle mehr, das Nawalny Hetzreden gegen asiatisch-stämmige Einwohner Russlands und auch antisemitische Sprüche in der Vergangenheit losgelassen hat. Hier zieht das Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund" wieder. Erinnert auch sehr an Frau Timoschenko, die unsere Frau Merkel in so gebrechlichen Zustand herholte, sich aber schnell erholte und am liebsten ganz Russland und natürlich Putin inklusive abgebrannt hätte. Tolle Freunde haben unsere Regierenden, aber da spielt es eben keine Rolle und die Welt wird wieder mal mit zweierlei Maß oder Maas gemessen.
Herr Taft
26.03.2021, 19:53 Uhr
ich sag ja...
....es ist kompliziert @Betrachter...
hinzu kommt, dass sich Gegebenheiten im Laufe der Zeit ändern und ggf. Anpassungen in den diplomatischen Beziehungen erfordern...
Es ist wie überall: Der Kompromiss ist der Königsweg...
Sanktionen haben noch nie irgendwas Gutes hervorgebracht - meine Meinung.
Jäger53
27.03.2021, 08:04 Uhr
Eigentor
Klasse Eigentor von Deutschland denn Russland braucht Deutschland und die EU nicht, aber umgekehrt sieht das ganz anders aus. Es gibt in Russland in Hülle und Fülle Westartikel. Und was
Russland nicht bekommt machen Sie selber. Außerdem betreibt Russland einen regen Handel mit
China. Russland blüht richtig auf. Ich weiß wovon ich rede weil ich da war.
Real Human
27.03.2021, 12:48 Uhr
Mal vierdimensional betrachtet:
Von seiner Größe und seinen Rohstoffvorkommen her könnte – ja müsste! – ein Land wie Russland eigentlich völlig autark sein – ganz im Gegensatz zu Deutschland. Da habe ich Schnittmengen mit „Jäger53“. Von einem Aufblühen Russlands kann aber – wenn überhaupt – wohl nur in den Großstädten gesprochen werden.
Zu DDR-Zeiten war diese ein Sehnsuchtsort vieler „Sowjetbürger“. Trotz „Deutsch-Sowjetischer-Freundschaft“ waren Ehen zwischen Bürgern beider „Bruderländer“ aber oft nicht gern gesehen.
In den 1990er Jahren stand ein Fenster für eine eurasische Wirtschafts- und WERTE-union weit offen. Ich meine damit eine Union von Lissabon bis Wladiwostok. Die reale Eurasische Wirtschaftsunion besteht aber zurzeit aus nur 5 Staaten der ehemaligen SU.
„In der ersten Januarwoche 2015 schlug der russische Botschafter Wladimir Tschischow der EU vor, keine gemeinsame Freihandelszone mit Nordamerika (TTIP) zu bilden, sondern eine mit der Eurasischen Wirtschaftsunion. Dabei könnten auch die Länder der Östlichen Partnerschaft, die bislang weder der EU noch der EAWU angehören, eine Rolle spielen.“ (Wikipedia)
Schwierig ist es dabei, sich auf gemeinsame gesellschaftspolitische WERTE zu einigen, was für den Vorsitzenden der Vereinigung „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ (Tiefensee) aber wohl nur ein nachrangiges Problem ist? Glaubt da jemand an eine Neuauflage von „Wandel durch Annäherung“? Spätestens bei Verhandlungen mit Giftmördern sollten ernsthafte Bedenken aufkommen! Glauben da Leute, sie könnten als freundliche Schwänze mit bissigen schwarzen Hunden wedeln? (metaphorisch gemeint)
Wenn ausgerechnet Politiker aus sich „sozial“ bezeichnenden Parteien (LINKE und SPD) meinen, aus provinziellen populistischen Gewinnerwartungen heraus auf WERTE pfeifen zu können, so werde ich als HUMANIST bei den anstehenden Wahlen lieber die GRÜNEN als kleinstes Übel wählen.
Übrigens:
Trotz seines wirtschaftlichen Autarkie-Potenzials braucht Russland bis heute dringend auch ABNEHMER für seine Rohstoffe. Russland und China sind zwar Brüder im (autokratischen) Geiste, aber – wie unter Brüdern nicht selten – auch Konkurrenten – bis hin zur historisch offenen Feindschaft (z.B. Zwischenfall am Ussuri am 2.3.1969)
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
