Di, 10:08 Uhr
09.08.2005
Merkwürdiger Umzug
Nordhausen (nnz). In zurückliegenden Tagen ist an der Nordhäuser Morgenröte mit der Etablierung des neuen Berufsschulzentrums begonnen worden. Zum Gesamtkonzept gehört auch die Medizinische Fachschule. Die aber soll woanders reinziehen – zum etwas merkwürdigen Umständen und Konditionen.
Einst hatte Landrat Joachim Claus (CDU) einen Fördermittelantrag beim Land Thüringen für das Nordhäuser Berufsschulzentrum gestellt. Eine schöne Summe hatte er reinschreiben lassen. Viel zu groß befanden die Landesverwalter in Erfurt und gaben den Antrag zurück. In der Kreisverwaltung wurde beraten und heraus kam eine abgespeckte Summe, die schließlich Ende vergangenen Jahres per Bescheid genehmigt wurde. Und so wird mit den Fördermitteln angefangen zu bauen. Am Berufsschulzentrum für Gesundheit, Soziales und Wirtschaft.
Die Medizinische Fachschule wird jedoch nicht mit an die Morgenröte ziehen, dadurch konnte einst die Summe im Fördermittelantrag reduziert werden. Sie soll – so die gemeinsamen Vorstellungen von Stadt und Landkreis Nordhausen – in die leere Regelschule Nord ziehen. Nicht mehr konform gehen die Verwalter am Markt und an der Behringstraße hinsichtlich der finanziellen Komponente. Der Nordhäuser Stadtrat soll zu dieser Problematik in nichtöffentlicher Sitzung schon mehrere Beschlüsse gefasst haben. Im ersten soll es um den Verkauf der Liegenschaft gegangen sei. Dabei sollte das Südharz-Krankenhaus als Käufer auftreten und für den Grund und Boden für runde 130.000 Euro zahlen, das Gebäude sollte kostenlos überlassen werden. Dann – nach einem personellen Wechsel in der Rathausspitze, so Landrat Claus gegenüber der nnz – soll es eine zweiten Stadtratsbeschluß gegeben haben. Da sei nach nnz-Recherchen die Summe für den Kauf der Liegenschaft schon bei 3,2 Millionen Euro für die Plattenbauschule angelangt.
Bei Landrat Claus kräuseln sich da die Nackenhaare, schließlich habe er Anfang der 90er Jahre als damaliger Schulträger auch die Regelschule Nord der Stadtverwaltung kostenlos überlassen. Wenn man sich das Gebäude so ansieht, dann kommen schon Zweifel auf, ob da in den zurückliegenden Jahren drei Millionen Euro investiert worden seien. Für den Landrat gibt es aber noch andere Hürden, die zu überwinden seien. Er verweist auf das Thüringer Schulfinanzierungsgesetz. Dort stehe geschrieben, das ein Schulträger einem anderen Schulträger ein Schulgebäude kostenlos überlassen müsse. Der Landkreis Nordhausen ist nun mal Träger der Medizinischen Fachschule. Möglich wäre dann, dass der Landkreis das Schulgebäude übernimmt und mit Fördermitteln saniert.
Nicht nur im Landratsamt, auch im Stadtrat stellt man sich Fragen, ob die Stadtverwaltung auch vom einstigen Christlichen Schulzentrum schlappe drei Millionen Euro für das Schulgebäude gefordert hätte? In der Behringstraße wird das alles momentan noch sehr gelassen gesehen. Man stehe nicht unter Zeitdruck, hieß es heute. Erst einmal sollen im kommenden Kreistag Beschlüsse nachgeholt werden, dann müssen sich die entsprechenden Gremien der Südharz-Krankenhaus gGmbH dazu verständigen. Ohne deren Votum könnte der komplette Deal platzen. In der Stadtverwaltung Nordhausen rechnet man hingegen schon mit einem baldigen Vertragsabschluß, hieß es aus der Pressestelle am Markt. Man wolle schon im Herbst mit den Umbauarbeiten beginnen, so die städtische Einschätzung.
Und übrigens, schob Joachim Claus nach: Er werde seinen Aufgaben und Verpflichtungen als Mehrheitsgesellschafter der gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft in jeder Beziehung nachkommen und mit der Zahlung der Kreisumlage lasse er sich nicht erpressen. Aber soweit ist es noch nicht, zumindest nicht offiziell...
Autor: nnzEinst hatte Landrat Joachim Claus (CDU) einen Fördermittelantrag beim Land Thüringen für das Nordhäuser Berufsschulzentrum gestellt. Eine schöne Summe hatte er reinschreiben lassen. Viel zu groß befanden die Landesverwalter in Erfurt und gaben den Antrag zurück. In der Kreisverwaltung wurde beraten und heraus kam eine abgespeckte Summe, die schließlich Ende vergangenen Jahres per Bescheid genehmigt wurde. Und so wird mit den Fördermitteln angefangen zu bauen. Am Berufsschulzentrum für Gesundheit, Soziales und Wirtschaft.
Die Medizinische Fachschule wird jedoch nicht mit an die Morgenröte ziehen, dadurch konnte einst die Summe im Fördermittelantrag reduziert werden. Sie soll – so die gemeinsamen Vorstellungen von Stadt und Landkreis Nordhausen – in die leere Regelschule Nord ziehen. Nicht mehr konform gehen die Verwalter am Markt und an der Behringstraße hinsichtlich der finanziellen Komponente. Der Nordhäuser Stadtrat soll zu dieser Problematik in nichtöffentlicher Sitzung schon mehrere Beschlüsse gefasst haben. Im ersten soll es um den Verkauf der Liegenschaft gegangen sei. Dabei sollte das Südharz-Krankenhaus als Käufer auftreten und für den Grund und Boden für runde 130.000 Euro zahlen, das Gebäude sollte kostenlos überlassen werden. Dann – nach einem personellen Wechsel in der Rathausspitze, so Landrat Claus gegenüber der nnz – soll es eine zweiten Stadtratsbeschluß gegeben haben. Da sei nach nnz-Recherchen die Summe für den Kauf der Liegenschaft schon bei 3,2 Millionen Euro für die Plattenbauschule angelangt.
Bei Landrat Claus kräuseln sich da die Nackenhaare, schließlich habe er Anfang der 90er Jahre als damaliger Schulträger auch die Regelschule Nord der Stadtverwaltung kostenlos überlassen. Wenn man sich das Gebäude so ansieht, dann kommen schon Zweifel auf, ob da in den zurückliegenden Jahren drei Millionen Euro investiert worden seien. Für den Landrat gibt es aber noch andere Hürden, die zu überwinden seien. Er verweist auf das Thüringer Schulfinanzierungsgesetz. Dort stehe geschrieben, das ein Schulträger einem anderen Schulträger ein Schulgebäude kostenlos überlassen müsse. Der Landkreis Nordhausen ist nun mal Träger der Medizinischen Fachschule. Möglich wäre dann, dass der Landkreis das Schulgebäude übernimmt und mit Fördermitteln saniert.
Nicht nur im Landratsamt, auch im Stadtrat stellt man sich Fragen, ob die Stadtverwaltung auch vom einstigen Christlichen Schulzentrum schlappe drei Millionen Euro für das Schulgebäude gefordert hätte? In der Behringstraße wird das alles momentan noch sehr gelassen gesehen. Man stehe nicht unter Zeitdruck, hieß es heute. Erst einmal sollen im kommenden Kreistag Beschlüsse nachgeholt werden, dann müssen sich die entsprechenden Gremien der Südharz-Krankenhaus gGmbH dazu verständigen. Ohne deren Votum könnte der komplette Deal platzen. In der Stadtverwaltung Nordhausen rechnet man hingegen schon mit einem baldigen Vertragsabschluß, hieß es aus der Pressestelle am Markt. Man wolle schon im Herbst mit den Umbauarbeiten beginnen, so die städtische Einschätzung.
Und übrigens, schob Joachim Claus nach: Er werde seinen Aufgaben und Verpflichtungen als Mehrheitsgesellschafter der gemeinnützigen Krankenhausgesellschaft in jeder Beziehung nachkommen und mit der Zahlung der Kreisumlage lasse er sich nicht erpressen. Aber soweit ist es noch nicht, zumindest nicht offiziell...


