Mi, 21:04 Uhr
24.06.2020
Ortschaftsrat in Niedersachswerfen
Keine Ablehnung gegen den Gipsabbau?
Heute trafen sich die Ortschaftsratsmitglieder von Niedersachswerfen zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Seit rund 30 Jahren kämpfte die Gemeinde gegen den Gipsabbau, entsprechend eines Antrages der CDU-Fraktion soll sich das nun ändern…
Auf der Tagesordnung war das Thema „Gipsabbau“ nicht zu finden, die CDU-Fraktion stellte einen Antrag gemäß der Geschäftsordnung. Darin heißt es, dass der Ortschaftsrat nicht ablehnend zum Abbau in den bestehenden Steinbrüchen und den Neuverritzungen entsprechend des Bergrechtes gegenüber steht. Auch Industrieansiedlungen werden begrüßt.
“Wir wollen einen offenen Dialog“, warb Ortschaftsratsmitglied Christina Zyrus (CDU) für den Beschluss, Niedersachswerfen ist eine Industriegemeinde. Klaus Engelhardt (SPD) fand umgangssprachliche Worte: in Niedersachswerfen wird gearbeitet, in Ilfeld wird gefeiert und in Neustadt kann man sich erholen. Für freiwillige Leistungen und zur Unterstützung der Vereine braucht die Ortschaft Geld. Das floss beispielsweise für den Harztorlauf von der Gipsindustrie zum entsprechenden Verein. „Der Harztorlauf wird unterstützt, wenn wir jetzt Ablehnung für die Erweiterungen der Abbaugebiete bekunden, werden wir vielleicht keine Unterstützung mehr erhalten“, sagte Madeleine Gogsch (CDU) in der Sitzung.
Somit hat der Lobbyismus der Arbeitsgemeinschaft Harzer Gipsunternehmen bereits Auswirkungen auf die Kommunalpolitik gezeigt. Ein Dialog auf Augenhöhe ist nicht möglich, denn durch das Bergrecht sind die Abbauunternehmen nicht auf die Ablehnung oder Zustimmungen der Ortschaften angewiesen. Dazu kommt, dass Niedersachswerfen nicht vom Abbau des wertvollen Rohstoffes profitiert, sondern nur die Unternehmenssitze und der Freistaat.
Jana Urbanek und Heiko Hieronymus (UWL) hatten Bedenken bezüglich einer solchen Beschlussfassung. „Es klingt nach Schacherei und Abhängigkeitsverhältnis“, sagte Urbanek. Eine Lösung des Problems ist schwer, weiß auch Ortschaftsbürgermeisterin Katrin Schönemann. Über den Beschluss zur Stellungnahme gegenüber des Harztor Gemeinderates zum weiteren Gipsabbau soll in der nächsten Ortschaftsratssitzung am 2. September abgestimmt werden.
Sandra Witzel
Autor: swiAuf der Tagesordnung war das Thema „Gipsabbau“ nicht zu finden, die CDU-Fraktion stellte einen Antrag gemäß der Geschäftsordnung. Darin heißt es, dass der Ortschaftsrat nicht ablehnend zum Abbau in den bestehenden Steinbrüchen und den Neuverritzungen entsprechend des Bergrechtes gegenüber steht. Auch Industrieansiedlungen werden begrüßt.
“Wir wollen einen offenen Dialog“, warb Ortschaftsratsmitglied Christina Zyrus (CDU) für den Beschluss, Niedersachswerfen ist eine Industriegemeinde. Klaus Engelhardt (SPD) fand umgangssprachliche Worte: in Niedersachswerfen wird gearbeitet, in Ilfeld wird gefeiert und in Neustadt kann man sich erholen. Für freiwillige Leistungen und zur Unterstützung der Vereine braucht die Ortschaft Geld. Das floss beispielsweise für den Harztorlauf von der Gipsindustrie zum entsprechenden Verein. „Der Harztorlauf wird unterstützt, wenn wir jetzt Ablehnung für die Erweiterungen der Abbaugebiete bekunden, werden wir vielleicht keine Unterstützung mehr erhalten“, sagte Madeleine Gogsch (CDU) in der Sitzung.
Somit hat der Lobbyismus der Arbeitsgemeinschaft Harzer Gipsunternehmen bereits Auswirkungen auf die Kommunalpolitik gezeigt. Ein Dialog auf Augenhöhe ist nicht möglich, denn durch das Bergrecht sind die Abbauunternehmen nicht auf die Ablehnung oder Zustimmungen der Ortschaften angewiesen. Dazu kommt, dass Niedersachswerfen nicht vom Abbau des wertvollen Rohstoffes profitiert, sondern nur die Unternehmenssitze und der Freistaat.
Jana Urbanek und Heiko Hieronymus (UWL) hatten Bedenken bezüglich einer solchen Beschlussfassung. „Es klingt nach Schacherei und Abhängigkeitsverhältnis“, sagte Urbanek. Eine Lösung des Problems ist schwer, weiß auch Ortschaftsbürgermeisterin Katrin Schönemann. Über den Beschluss zur Stellungnahme gegenüber des Harztor Gemeinderates zum weiteren Gipsabbau soll in der nächsten Ortschaftsratssitzung am 2. September abgestimmt werden.
Sandra Witzel
