Gut drei Monate ist es her das der Nordhäuser Stadtrat zuletzt zusammentrat, entsprechend umfangreich ist heute die Tagesordnung. Die nnz berichtet wie immer im live-Ticker...



20.08 Uhr
Das Thema geht in die Ausschüsse und wir verabschieden uns aus dem Stadtrat

20.07 Uhr
Alle Anträge wurden angenommen. Es verbleibt ein Punkt im öffentlichen Teil, in dem es um die Bereitstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage geht. Ordnunsamtschef Kowal erläutert die Details. Es geht um Dienstleistungen, die Ausschreibung erfolgte im Januar, mit der Firma, die sich beworben hat, arbeitet man seit 2011 zusammen. Statt wie bisher elf Messtage im Monat soll es nun lediglich acht Messtage geben. Die Linke möchte das Thema noch einmal in die Ausschüsse geben, man hätte gerne mehr Informationen zu den finanziellen Auswirkungen und den Möglichkeiten zur Regulierung des Verkehrs. Die CDU schließt sich dem an.

19.58 Uhr
Man schreitet zum "Abstimmungsmarathon", insgesamt muss über 13 Beschlüsse befunden werden.

19.53 Uhr
Herr Müller erläutert die Bewertungsmatrix der Stadtverwaltung zur Vergabe von Aufträgen

19.47 Uhr
Alle Ämter können auf die Vereinbarungen zugreifen und für Auftragserteilungen nutzen, erklärt Müller. Insgesamt wurden 17 Lose ausgeschrieben. Für Rohbauarbeiten wird zum Beispiel mit einem Jahreswert von jeweils 30.000 Euro gerechnet. Bei zwei Gewerken liegen keine Angebote vor. Man werde hier nicht um Einzelausschreibungen herumkommen.

19.44 Uhr
Die Vereinbarungen wurde im Februar öffentlich ausgeschrieben. Grundlage sind Standardleistungsbücher, die Laufzeiten gehen über zwei Jahre mit der Option auf Verlängerung um weitere zwei Jahre

19.42 Uhr
Der erste Antrag findet Zustimmung, nun ist Bauamtsleiter Müller mit einer Präsentation rund um die angestrebten Rahmenvereinbarungen für Zeitvertragsarbeiten dran

19.41 Uhr
Auch alle folgenden Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil befassen sich mit der Vergabe von Bauleistungen die von Tischlerarbeiten bis zur Lieferung von Schuttgütern reichen

19.39 Uhr
Die Pause geht zu Ende, als nächstes müssen Bauleistungen für die neue Feuerwache vergeben werden, genauer zum Fernwärme-Hausanschluss

19.25 Uhr
Es gibt zehn Minuten Pause

19.25 Uhr
In der Stolberger-Straße und der Carl-von-Ossietzky Straße müssen öffentliche Verkehrsflächen eingezogen werden, der erste Beschluss findet Zustimmung, der zweite wird noch einmal in die Ausschüsse verwiesen

19.21 Uhr
Der Bebauungsplan "Hanglandschaft Nordhausen-Nord" wird öffentlich ausgelegt. Die Auslegung soll gleichzeitig Startschuss für die Bürgerbeteiligung sein, erklärt Martin Juckeland. Der Beschluss wird angenommen.

19.11 Uhr
Es sollen diverse Einrichtungen gefördert werden. Der Kinder-Kirchen-Laden, der Zirkus Zappelini und die Deutschen Triathlonmeisterschaften über die Mitteldistanz dürfen sich über die Unterstützung der Stadt freuen.

19.09 Uhr
Die CDU möchte die Sondernutzungsgebühr an öffentlichen Straßen abschaffen. Eine grundsätzliche Genehmigung bliebe dabei weiterhin kostenpflichtig, es würde aber keine zusätzliche Gebühr gefordert. Da die finanziellen Auswirkungen unklar seien zieht Oberbürgermeister Buchmann den Antrag erst einmal zurück.

19.05 Uhr
Weiter im Text: die einvernehmliche Änderung des Gemeindegebietes steht im Programm, es geht um Formalien in Zusammenhang mit Buchholz und Hermannsacker. Die Vorlage wird angenommen.

19.02 Uhr
Die Linke will die politische Willensbekundung unterstützen, es gehe um den Schutz von Natur, Landschaft und um die Unterstützung lokaler Wirtschaftskreisläufe, man sehe mehr Chancen als Risiken. Die SPD signalisiert ebenfalls Unterstützung. Der Antrag wird mit 13 zu 15 Stimmen und sechs Enthaltungen abgelehnt.

19.00 Uhr
Auf der Tagesordnung steht jetzt eine Grundsatzentscheidung zum Biosphärenreservat. Die CDU sieht keinen Mehrwert in einer pauschalen Willensbekundung. Man wisse zudem nicht was im nachhinein in ein Biosphärenreservat "hineindiktiert" werde

18.58 Uhr
Nächstes Thema: der Mietvertrag des Theaters für die Ersatzspielstätte während der Sanierung des Hauses. Dem Antrag wird stattgegeben

18.57 Uhr
Weiter geht es mit der Berufung sachkundiger Bürger in den Finanzausschuss, der Stadtrat stimmt der Vorlage zu. Herr Jörg Holzapfel wird für Sebastian Kolditz in den Ausschuss berufen

18.55 Uhr
Die nächsten beiden Punkte befassen sich mit Änderungen an der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung. Hintergrund sind gesetzliche Änderungen. Die Anträge werden mit einer inhaltlichen Änderung angenommen.

18.50 Uhr
Die SPD ist weiter am Thema Hauptfriedhof dran. Auch hier bleibt es heute bei der ersten Lesung.

18.50 Uhr
Auch der nächste Antrag zur Klimakrise von SPD, Grünen und Linken wird in erster Lesung behandelt

18.49 Uhr
Die CDU möchte den Bau des Radweges zwischen Himmelgarten und Leimbach beschleunigen. Dazu sollte es vorbereitende Maßnahmen geben. Die Linke schlägt vor das Thema noch einmal in die Ausschüsse zu verweisen da die Flurbereinigung im Moment laufe. Aktuell sei der Antrag in "stumpfes Schwert". Der Antrag wird in erster Lesung behandelt

18.46 Uhr
Man profitiere von den Bürgern, die sich mit Hauptwohnsitz in Nordhausen anmeldeten, eine Abschaffung würde die Falschen treffen, sagt Georg Müller (SPD). Man schreitet zur Abstimmung, der Antrag wird abgelehnt

18.45 Uhr
Die Stadt verwaltet rund 120 Fälle, macht 38.000 Euro im Jahr, so Buchmann weiter. Das falle auch gar nicht so sehr ins Gewicht, wichtiger seien die Studierenden, die ihren Hauptwohnsitz in Nordhausen anmelden anstatt die Steuer zu zahlen. Da kommen Schlüsselzuweisungen ins Spiel, die verloren gehen könnten. Im Raum steht eine "signifikante" Summe von 500.000 Euro.

18.42 Uhr
Auch der nächste Antrag kommt von der AfD, man möchte die Zweitwohnsteuer abschaffen. Der Finanzausschuss hat das bereits abgelehnt, die Vertreter der AfD rechnen im Stadtrat schon vor der Abstimmung mit der Niederlage. Man habe sich stark mit dem Thema auseinandergesetzt, sagt OB Buchmann.

18.41 Uhr
Und damit kommen wir zur weiteren Tagesordnung, den Anfang macht ein Antrag der FDP. Es soll für jeden Neugeborenen in Nordhausen ein Baum gepflanzt werden. Der Antrag findet Zustimmung. Den nächsten Antrag der AfD zur Verlegung von Leerrohren bei Tiefbauarbeiten wird von der AfD zwecks Überarbeitung zurückgezogen

18.39 Uhr
Der Oberbürgermeister versteht inzwischen warum es problematisch sein könnte zwischen den Sitzungen soviel Zeit vergehen zu lassen. Er sei daran interessiert Dinge zu lösen nicht sich anzuhören was nicht funktioniere, sagt Buchmann. Die Stadtratsmitglieder mögen sich doch bitte in Zukunft nicht zurückhalten und auf die nächste Sitzung warten, sondern sich mit Anliegen gerne auch direkt an die Fachämter wenden

18.37 Uhr
Herr Flagmeyer (AfD) kritisiert die "chaotischen Parkverhältnisse" in der Frankenstraße. Hier müsse Abhilfe geschaffen werden

18.35 Uhr
Der Wanderhütte am Schurzfell fehlt eine Möglichkeit zur Müllentsorgung, merkt Frau Schmidt (AfD) an.

18.32 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister von Stempeda teilt mit das man im Ort befürchtet dass die Freiwillige Feuerwehr bald nicht mehr einsatzfähig sei. Der Hintergrund ist reichlich kompliziert, eines der ehrenamtlichen Mitglieder sieht sich wegen des Fällens einiger Bäume mehreren Strafverahren gegenüber und hat nach 20 Jahren den Dienst gekündigt

18.28 Uhr
Frau Keller-Hoffmeister (Linke) sieht es nicht gerne das auf den ohnehin schwer beanspruchten Wegen im Stadtpark Fahrzeuge der Firma Wach- und Schließ unterwegs sind. Die Fahrten seien nötig, etwa um Gehege zuzuschließen, sollten aber bei den aktuellen Zuständen auf das Nötigste reduziert werden

18.23 Uhr
Herr Thume (FDP) möchte wissen ob und wie die Stadtverwaltung "Start-Ups" begleitet und berät

18.22 Uhr
Herr Dr. Konschak (FDP) hat Fragen zum Aufbau vom Photovoltaikanlagen und Solarthermie auf öffentlichen Gebäuden und Sportplätzen. Hierzu sollte es eine Wirtschaftlichkeitsanalyse gegeben. Herr Konschak möche wissen welche Strategie die Stadt nun verfolgen?

18.17 Uhr
Michael Mohr (Linke) hat erfahren das vermehrt Fußgänger die Wallrothstraße zu Fuß passieren. Gibt es Möglichkeiten den Fußgängerverkehr neu zu ordnen? Man untersuche das im Moment schon auf Grund von Sicherungsmaßnahmen, wenn man hier etwas anfasse werde man auch an Fuß- und Radwege denken

18.15 Uhr
Herr Trump (CDU) berichtet von Verunreinigungen rund um den Petersberg. Georg Müller (SPD) sieht ein insgesamt größeres Problem, das man nicht länger ignorieren könne. Wenn es die Stadt nicht mehr schaffe das Gebiet ausreichend zu bestreifen müsse man darüber nachdenken ein externes Unternehmen zu engagieren, Prävention allein reiche nicht aus. Ein mehr an Kontrollen habe man nicht wahrnehmen können

18.11 Uhr
Martin Juckeland weist auf die Ausarbeitung des Regionalplanes hin, als Stadtverwaltung sei man dabei diese Ausarbeitung kritisch zu begleiten und die Möglichkeiten, die man habe, auszuschöpfen

18.10 Uhr
Er sehe in den Dokumenten vor allem Lobbyismus der Gipsindustrie die man so seit Jahren kenne. Es gebe Stadtratsbeschlüsse an die man sich halten werde.

18.09 Uhr
Barbara Rinke (SPD) möchte wissen ob und inwiefern die Stadtverwaltung auf das von der Gipsindustrie veröffentliche Papier zum Abbau des Naturgipses im Rahmen des Kohleausstiegs reagieren werde

18.07 Uhr
Die AfD möchte wissen ob es für die Verwaltungen Maßnahmen zur Handhabung des Coronavirus gebe. Er sei seit vergangenem Freitag dazu in Kontakt mit dem Landratsamt. Die Priorität liege für ihn auf der Handlungsfähigkeit der Feuerwehr und der Stadtentwässerung, "alles andere sortiert sich dann auch", so Buchmann

18.05 Uhr
Die Pläne für den Blasiikirchplatz seien hinlänglich und seit langem bekannt, sagt OB Buchmann, man werde das Projekt angehen wenn die Gelder aus der Städtebauförderung kommen, noch sei das aber in weiter Ferne, insofern habe er kein Transparenzproblem

18.03 Uhr
Das Thema werde am 23. März im Kulturausschuss besprochen, es werde Ideen und Entwürfe zur Umgestaltung geben, die der Öffentlichkeit am 6. April vorgestellt würden. Noch sei nichts "in Stein gemeißelt", sagt Jutta Krauth, sie glaube nicht das man in diesem Fall irgend etwas versäumt habe

18.02 Uhr
Als zweites Beispiel führt Wieninger die Umgestaltung des Ehrenfriedhofs an, über beide Themen sei im Ausschuss nicht geredet worden, so könne man mit dem Stadtrat und seinen Ausschüssen nicht umgehen

18.00 Uhr
Andreas Wieninger kritisiert das die Stadträte einige Informationen nur noch per "Buschfunk" erhielten. Als Beispiel führt Wieninger die Sanierung des Blasiikirchplatzes an (die nnz berichtete)

17.59 Uhr
Steffen Iffland möchte das der Alte Friedhof an der Leimbacher Straße und der Gedenkstein der ehemaligen Boelke-Kaserne bis zum Gedenken der Bombardierungen vom 3. und 4. April auf Vordermann gebracht werden. Bei letzterem sei dies bereits geschehen, sagt Bürgermeisterin Jutta Krauth

17.57 Uhr
Der Oberbürgermeister beendet seinen Informationsteil mit der Bekanntgabe mehrerer Termine

17.56 Uhr
Das statistische Landesamt wird in diesem Jahr eine Mikrozensus durchführen, über entsprechende Post sollte man sich also nicht wundern, sagt der OB

17.55 Uhr
Zur Flurbereinigung in Leimbach gibt es nun einen öffentlichen Aushang und es kann Einspruch eingelegt werden

17.54 Uhr
Am Theater werden nach den Sprengmeistern die Archäologen anrücken können

17.53 Uhr
Der Neubau der Feuerwache schreitet voran, die Vergabeentscheidung für den Rohbau soll demnächst fallen, noch vor der Sommerpause könnte der Spatenstich erfolgen

17.53 Uhr
Am 5. Februar ist die Genehmigung für den Haushalt eingegangen, "es geht vorwärts in der Stadt Nordhausen", sagt Buchmann

17.51 Uhr
Die Ergebnisse sind da, alle Kandidaten haben die nötigen Stimmen erhalten, es geht weiter mit den Informationen des Oberbürgermeisters

17.49 Uhr
Der Wahlvorgang zieht sich hin, man wartet auf die Auszählung der Stimmen

17.25 Uhr
Es gibt eine ganze Reihe an Kandidaten, man schreitet zur Wahl

17.23 Uhr
Man behilft sich indem man ein Stück springt und sich mit dem Tagesordnungspunkt zur Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter für den Umlegungsausschuss befasst

17.19 Uhr
Es gibt einige technische Schwierigkeiten, die Mikrofone verweigern den ordnungsgemäßen Dienst

17.17 Uhr
Der Formalien ist Genüge getan, der Oberbürgermeister ist mit seinen Informationen dran

17.14 Uhr
Das war es mit der Einwohnerfragestunde

17.13 Uhr
Herr Juckeland antwortet direkt: die Gebietseinstufung habe nicht den Einfluss den die junge Dame annehme, zu allen Gebieten gehöre das Parken, die Zulässigkeit sei damit unabhängig vom Gebiet gegeben. Ein Bebauungsplan sei im Falle des Parkhauses nicht nötig

17.11 Uhr
Nun Maira Nuting, sie bezieht sich auf eine Anfrage an den Stadtrat vom 19.2., es geht um das geplante Parkhaus neben dem Kino. Sie möchte wissen warum es keinen Bebauungsplan für das Parkhaus gibt? Laut Flächennutzungsplan handele es sich bei dem Areal um ein Mischgebiet und kein Wohngebiet

17.09 Uhr
OB Buchmann: eine Sanierung liege auf der Hand, sei im aktuellen Haushalt aber nicht eingeplant

17.09 Uhr
Herr Joseph Klaus aus Petersdorf tritt ans Podium. Er möchte anregen in Zusammenhang mit dem Bau des Radweg Nordhausen-Petersdorf auch die Gumpestraße zu sanieren. So könne man im Radwegenetz der Stadt eine Lücke schließen

17.07 Uhr
Wir kommen zur Bürgerfragestunde

17.04 Uhr
Ein Antrag der AfD zur Abschaffung der Hundesteuer wird von der Tagesordnung genommen

17.03 Uhr
32 stimmberechtigte Stadtratsmitglieder sind anwesend

17.01 Uhr
Oberbürgermeister Kai Buchmann eröffnet die Sitzung mit einer Schweigeminute für die Opfer von Hanau

17.00 Uhr
Am 11. Dezember war der Nordhäuser Stadtrat zuletzt zusammengetreten, entsprechend viel findet sich nach gut drei Monaten heute auf der "to-do Liste" - fast 40 inhaltliche Tagesordnungpunkte stehen an